Rechtsprechung
   BGH, 01.07.2010 - I ZR 19/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1599
BGH, 01.07.2010 - I ZR 19/08 (https://dejure.org/2010,1599)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - I ZR 19/08 (https://dejure.org/2010,1599)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - I ZR 19/08 (https://dejure.org/2010,1599)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ginkgo-Extrakt

    UWG § 4 Nr. 11; ArzneimittelG § 2 Abs. 1 Nr. 2, § 21 Abs. 1 Satz 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 4 Nr. 11 UWG; §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 21 Abs. 1 S. 1 ArzneimittelG
    Ein Produkt darf nicht als Lebensmittel angeboten werden, wenn es pharmakologische Wirkung aufweist / Wieviel Ginkgo ist gesund?

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Ginkgo-Extrakt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 11 UWG, § 2 Abs 1 Nr 2 AMG, § 21 Abs 1 S 1 AMG
    Wettbewerbsverstoß: Einordnung eines Produkts mit pharmakologischer Wirkung ab einer bestimmten Menge als Funktionsarzneimittel - Ginkgo-Extrakt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Annahme eines Funktionsarzneimittels bei Eintritt einer pharmakologischen Wirkung durch Verzehr eines bestimmten Produkts bereits bei Einhaltung der normalen Verzehrgewohnheiten; Einordnung eines Produkts als Funktionsarzneimittel bei einer Verzehrempfehlung mit nicht präzise umschriebener Menge und damit nur knappem Unterschreiten der für eine pharmakologische Wirkung erforderlichen Grenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme eines Funktionsarzneimittels bei Eintritt einer pharmakologischen Wirkung durch Verzehr eines bestimmten Produkts bereits bei Einhaltung der normalen Verzehrgewohnheiten; Einordnung eines Produkts als Funktionsarzneimittel bei einer Verzehrempfehlung mit nicht präzise umschriebener Menge und damit nur knappem Unterschreiten der für eine pharmakologische Wirkung erforderlichen Grenze

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ginkgo-Extrakt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelrecht - Einstufung eines Produkts als Funktionsarzneimittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ginkgo-Extrakt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ginkgo-Extrakt: Lebensmittel oder Arzneimittel? - Pharmaunternehmen kämpft gegen Hersteller von "Wirkungsgetränken"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ginkgo Drink: Lebens- oder Arzneimittel?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    BGH stuft Getränk mit Ginkgo-Extrakt als Arzneimittel ein

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.07.2010, Az.: I ZR 19/08 (Ginkgo-Extrakt - § 4 N. 11 UWG; §§ 2 Abs.1 Nr. 2, 21 Abs. 1 Satz 1 AMG - Pharmakologische Wirkung von Ginkgo - normale ...)" von RA Dr. Danja Domeier, original erschienen in: ZLR 2010, 612 - 624.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1407
  • MDR 2010, 1207
  • GRUR 2010, 942



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 25.06.2015 - I ZR 205/13

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Rechtliche Einordnung einer

    Diese Ausführungen, die durch Bezugnahme des Berufungsgerichts auf die Erwägungen des Landgerichts seiner Beurteilung zugrunde liegen, lassen erkennen, dass beide Vorinstanzen bei der Einordnung des Produkts der Beklagten als Funktionsarzneimittel zumindest teilweise unberücksichtigt gelassen haben, dass das Vorliegen eines Funktionsarzneimittels im Sinne von Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83/EG und § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AMG von demjenigen dargelegt und im Bestreitensfall bewiesen werden muss, der sich hierauf beruft (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - C-140/07, Slg. 2009, I-41 = GRUR 2009, 511 Rn. 25 ff., 29 - Hecht Pharma; Urteil vom 6. September 2012 - C-308/11, GRUR 2012, 1167 Rn. 30 - Chemische Fabrik Kreussler; BGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - I ZR 166/08, GRUR 2010, 1026 Rn. 18 = WRP 2010, 1243 - Photodynamische Therapie, mwN).
  • OVG Sachsen, 31.07.2014 - 3 A 205/13

    Humanarzneimittelrichtlinie; Funktionsarzneimittel; Standardzulassung;

    Eine auf dem Produkt angegebene Empfehlung, von dem Getränk täglich eine bestimmte, nicht präzise umschriebene Menge von ein bis zwei Gläsern zu trinken, stehe der Einordnung als Funktionsarzneimittel auch dann nicht entgegen, wenn diese Menge bei Gläsern üblicher Größe noch knapp unter der Grenze liege, von der ab eine pharmakologische Wirkung nachgewiesen sei (BGH, Urt. v. 1. Juli 2010 - I ZR 19/08 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - 7 B 1.14

    SG Berlin - Berliner Landesbeamtin; Beihilfe; ArzneimitJURE150010341

    Entsprechendes gilt für Ginkgo biloba mit einer Dosierung von 40 mg je Kapsel "FlaviNOx" (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juli 2010 - I ZR 19/08 - juris).
  • LG Köln, 26.05.2011 - 31 O 424/09

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines Darmreinigungspräparats wegen

    Diese Vorschriften sind Marktverhaltensregeln im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG (vgl. BGH, Urteil vom 01.07.2010, Ginkgo-Extrakt, Az. I ZR 19/08, Rz. 13).
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