Rechtsprechung
| BGH, 01.07.2010 - IX ZR 110/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 544 Abs. 1 S. 1, 2; ZPO § 544 Abs. 2
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 24.01.2008 - 30 O 329/03
- OLG Köln, 14.05.2009 - 18 U 37/08
- BGH, 01.07.2010 - IX ZR 110/09
- BGH, 10.02.2011 - IX ZR 110/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.10.2007 - IX ZR 105/06
Darlegungs- und Beweislast für den Hinweis des Rechtsanwalts auf die Abhängigkeit …
Auszug aus BGH, 01.07.2010 - IX ZR 110/09
Dem Berufungsurteil liegt nicht der von der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, Urt. v. 11. Oktober 2007 - IX ZR 105/06, WM 2007, 2351, 2352 Rn. 12 m. w. N.) abweichende Obersatz zugrunde, der wegen Unterlassen einer gebotenen Beratung in Anspruch genommene Rechtsanwalt müsse beweisen, Risikohinweise erteilt zu haben. - BVerfG, 12.04.1983 - 2 BvR 678/81
National Iranian Oil Company
Auszug aus BGH, 01.07.2010 - IX ZR 110/09
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht darin, dass das Berufungsgericht hieraus nicht die von der Beklagten für richtig gehaltene rechtliche Bewertung abgeleitet hat (vgl. BVerfGE 64, 1, 12; 87, 1, 33). - BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86
Trümmerfrauen
Auszug aus BGH, 01.07.2010 - IX ZR 110/09
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht darin, dass das Berufungsgericht hieraus nicht die von der Beklagten für richtig gehaltene rechtliche Bewertung abgeleitet hat (vgl. BVerfGE 64, 1, 12; 87, 1, 33).