Rechtsprechung
BGH, 01.08.2012 - 4 StR 226/12 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 97 Abs. 2 AufenthG; § 96 Abs. 1 Nr. 1a und Abs. 4 AufenthG; § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG; § 13 Abs. 2 AufenthG
Gewerbsmäßiges und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern (Vollendung durch Einreise) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 13 Abs 2 AufenthG, § 95 Abs 1 Nr 3 AufenthG, § 96 Abs 1 Nr 1 Buchst a AufenthG, § 96 Abs 4 AufenthG, § 97 Abs 2 AufenthG
Einschleusen von Ausländern: Voraussetzungen einer unerlaubten Einreise - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Tatbestandsmäßigkeit des vollendeten gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern gem. § 95 ff. AufenthG
- rewis.io
Einschleusen von Ausländern: Voraussetzungen einer unerlaubten Einreise
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Tatbestandsmäßigkeit des vollendeten gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern gem. § 95 ff. AufenthG
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Eine illegale Einreise im Sinne des § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG liegt erst bei Grenzüberschreitung vor - Werden illegal einreisende Ausländer bei einer Grenzkontrolle erwischt, liegt lediglich ein versuchtes Einschleusen vor
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 08.02.2012 - 2 KLs 28/11
- BGH, 01.08.2012 - 4 StR 226/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 301
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.09.2001 - 3 StR 174/01
Untauglichen Versuch der Verletzung eines Dienstgeheimnisses; Negativauskunft; …
Auszug aus BGH, 01.08.2012 - 4 StR 226/12
Wird die vom Täter unter Verwirklichung von Schleusermerkmalen geförderte unerlaubte Einreise nicht vollendet, kommt nur eine Strafbarkeit wegen versuchten Einschleusens in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2012 - 4 StR 144/12, Tz. 4; vom 12. September 2002 - 4 StR 163/02, NJW 2002, 3642, 3643; vom 5. September 2001 - 3 StR 174/01, NStZ 2002, 33, 34). - BGH, 12.09.2002 - 4 StR 163/02
Schengener Abkommen; Vertragsstaat; Einschleusen; Durchschleusen; Ausschleusen; …
Auszug aus BGH, 01.08.2012 - 4 StR 226/12
Wird die vom Täter unter Verwirklichung von Schleusermerkmalen geförderte unerlaubte Einreise nicht vollendet, kommt nur eine Strafbarkeit wegen versuchten Einschleusens in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2012 - 4 StR 144/12, Tz. 4; vom 12. September 2002 - 4 StR 163/02, NJW 2002, 3642, 3643; vom 5. September 2001 - 3 StR 174/01, NStZ 2002, 33, 34). - BGH, 06.06.2012 - 4 StR 144/12
Hehlerei (tatbestandsloses Handeln des Mittäters der Vortat); Strafzumessung …
Auszug aus BGH, 01.08.2012 - 4 StR 226/12
Wird die vom Täter unter Verwirklichung von Schleusermerkmalen geförderte unerlaubte Einreise nicht vollendet, kommt nur eine Strafbarkeit wegen versuchten Einschleusens in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2012 - 4 StR 144/12, Tz. 4; vom 12. September 2002 - 4 StR 163/02, NJW 2002, 3642, 3643; vom 5. September 2001 - 3 StR 174/01, NStZ 2002, 33, 34).