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   BGH, 01.09.2015 - 5 StR 349/15   

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https://dejure.org/2015,24659
BGH, 01.09.2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
BGH, Entscheidung vom 01.09.2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
BGH, Entscheidung vom 01. September 2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 222b StPO; § 338 Nr. 1 StPO; § 54 GVG
    Anforderungen an die Begründung des Besetzungseinwands (Entpflichtung des Hauptschöffen; kurzfristig geladener Hilfsschöffe; Verhinderung wegen berufsbedingter längerer Ortsabwesenheit)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 1 StPO, § 338 Nr. 1 Buchst. b, § 222b Abs. 1 Satz 2 StPO, § 222b Abs. 2 StPO, § 250 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 222b Abs 2 StPO, § 338 Nr 1 StPO
    Besetzungseinwand: Notwendige Begründung bei kurzfristige Ladung eines dann verhinderten Hilfsschöffen

  • Wolters Kluwer

    Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Landgerichts in der Person des hinzugezogenen Hilfsschöffen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 338 Nr. 1; StPO § 349 Abs. 2
    Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Landgerichts in der Person des hinzugezogenen Hilfsschöffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 54
  • StV 2016, 622
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.09.2016 - 1 StR 422/15

    Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge

    Fehlt die erforderliche umfassende Begründung, insbesondere ein hinreichend substantiierter Tatsachenvortrag, so ist der Besetzungseinwand nicht in der vorgeschriebenen Form geltend gemacht, mithin nicht zulässig erhoben worden (BGH aaO, BGHSt 44, 161, 162 und NStZ 2007, 536; BGH, Beschluss vom 1. September 2015 - 5 StR 349/15, NStZ-RR 2016, 54).
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