Rechtsprechung
   BGH, 01.10.1992 - V ZR 36/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1097
BGH, 01.10.1992 - V ZR 36/91 (https://dejure.org/1992,1097)
BGH, Entscheidung vom 01.10.1992 - V ZR 36/91 (https://dejure.org/1992,1097)
BGH, Entscheidung vom 01. Januar 1992 - V ZR 36/91 (https://dejure.org/1992,1097)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkauf eines Hotelgrundstücks mit allen Bestandteilen und sämtlichen Zubehör - Fehlen ausgelagerter Sachen zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs als Sachmangel - Verkehrsanschauung, nach der im Hotelgewerbe Inventar als Zubehör des Grundstücks angesehen wird - Fehlende Darlegung eigener Sachkunde des Berufungsgerichts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Sachmangel einer verkauften Sachgesamtheit bei Fehlen einzelner Stücke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 433, § 459, § 469 S. 2
    Sachmangel und Erfüllungsanspruch bei Sachgesamtheit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hotelverkauf: Was ist alles mitverkauft? (IBR 1993, 347)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3224
  • ZIP 1992, 1640
  • MDR 1992, 1123
  • DNotZ 1993, 687
  • WM 1993, 168
  • BB 1992, 2240
  • DB 1993, 425
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 01.10.2004 - V ZR 210/03

    Gutgläubiger Erwerb von aus einer Unterteilung hervorgegangenem Wohnungseigentum

    Ob dies geschehen ist, läßt sich indes dem Vorbringen des Beklagten, den insoweit die Darlegungslast trifft (vgl. Senat, Urt. v. 1. Oktober 1992, V ZR 36/91, NJW 1992, 3224, 3225; BGH, Urt. v. 21. Mai 1973, II ZR 54/72, WM 1973, 1202; RGZ 52, 92, 95), nicht entnehmen.
  • BGH, 26.03.1999 - V ZR 368/97

    Voraussetzungen der Unmöglichkeit bei einem Grundstückskaufvertrag

    In diesen Fällen hat der Senat daher angenommen, daß die Weiterveräußerung die Unmöglichkeit indiziert, sofern der Schuldner nicht darlegt, daß er zur Erfüllung willens und in der Lage ist (Senatsurteile v. 1. Oktober 1992, V ZR 36/91, NJW 1992, 3224, 3225; v. 29. Januar 1993, V ZR 160/91, WM 1993, 1155, 1156; Staudinger/Löwisch, BGB [1995], § 275 Rdn. 50).
  • BGH, 04.11.1992 - VIII ZR 165/91

    Lieferung von Handbüchern als vertragliche Hauptleistungspflicht beim EDV-Kauf -

    Ist von einer verkauften Sachgesamtheit nur ein Teil geliefert worden, dann hat der Käufer noch nicht alle ihm nach dem Vertrag zustehenden Gegenstände erhalten, der Verkäufer seinerseits die ihm obliegende Hauptleistungspflicht noch nicht vollständig erfüllt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Oktober 1992 - V ZR 36/91, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 23.03.2000 - X ZR 177/97

    Haftung des Schenkers für anfängliches Unvermögen

    Dies wird von der Revision nicht angegriffen und läßt Rechtsfehler nicht erkennen (vgl. BGH, Urt. v. 10.1.1992 - V ZR 36/91, NJW 1992, 3224 f.).
  • BGH, 20.12.1996 - V ZR 277/95

    Geltendmachung der Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Falle anfänglichen

    Entgegen der Auffassung der Beklagten handelt es sich jedenfalls nicht um einen Sachmangel (vgl. auch Senatsurt. v. 1. Oktober 1992, V ZR 36/91, NJW 1992, 3224, 3225), sondern darum, daß die Beklagte ihrer Verschaffungspflicht hinsichtlich einer Teilfläche des verkauften Grundstücks nicht nachkommen konnte.
  • BGH, 18.07.1997 - V ZR 121/96

    Auflassungsanspruch des Landes bei Eintragung einer Auflassungsvormerkung zu

    Daß sich der Beklagte das Eigentum wiederbeschaffen kann, ist weder behauptet noch festgestellt (vgl. Senatsurt. v. 1. Oktober 1992, V ZR 36/91, NJW 1992, 3224, 3225).
  • BGH, 23.01.1996 - X ZR 105/93

    Eintritt des Verzuges bei Unterlassen der Mitwirkung des Gläubigers;

    Ob ein solches vorliegt, richtet sich in erster Linie nach der Verkehrsanschauung, nicht nach dem Willen der Vertragsparteien (vgl. BGH, Urt. v. 4.11.1987 - VIII ZR 314/86, NJW 1988, 406, 409 für die Rückabwicklung im Rahmen einer Wandelung; vgl. auch Urt. v. 1.10.1992 - V ZR 36/91, MDR 1992, 1123 = WM 1993, 168).
  • BGH, 29.01.1993 - V ZR 160/91

    Entgangener Gewinn bei Ersatzanspruch des Rücktrittsberechtigten

    Nach dem von ihm eingeräumten sukzessiven Verkauf des Viehs ist davon auszugehen, daß dem Kläger dessen Herausgabe unmöglich ist; etwas anderes hätte nur gelten können, wenn er dargelegt hätte, daß er zur Herausgabe durch Wiederbeschaffung in der Lage sei (vgl. BGH, Urt. v. 21. Mai 1973, II ZR 54/72, WuM 1973, 1202; Senatsurt. v. 1. Oktober 1992, V ZR 36/91V ZR 36/91, ZiP 1992, 1640, 1642 - jeweils zu § 325 BGB).
  • OLG Stuttgart, 17.05.2000 - 20 U 68/99

    Erfüllungsort für die notarielle Übertragung von Gesellschaftsanteilen;

    Ist ihm dies jedoch möglich, hat er insbesondere durch Einflussnahme auf den berechtigten Dritten die Möglichkeit, Inhaber der geschuldeten Leistung zu werden und dann seinen Vertragspflichten nachzukommen, oder kann er den Dritten zur direkten Leistung an den Schuldner veranlassen, so liegt kein Fall des Unvermögens vor (vgl. MüKo/Emmerich, BGB, 3. Aufl., Rn. 83 ff zu § 275 BGB; Soergel/Wiedemann, 12. Aufl., Rn. 49 f. zu § 275 BGB; Palandt/Heinrichs, BGB, 59. Aufl. Rn. 13 zu § 275 BGB; BGH NJW 1992, 3224; BGH NJW 1997, 938, 939; BGH NJW 1982, 2252; BGH NJW 1994, 1522; BGH WM 1984, 214 und WM 1984, 936).
  • OLG Düsseldorf, 19.01.1994 - 11 U 45/93

    Zubehöreigenschaft einer Einbauküche

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs handelt es sich bei der Verkehrsauffassung nämlich um "einen Gegenstand fachlicher Erfahrung", der eine Beweiserhebung dann nicht erfordert, wenn das Gericht über eigene Sachkunde verfügt (BGH NJW 1992, 3224, 3226).
  • OLG Köln, 26.02.1999 - 11 U 185/98

    Gewährleistung für teilrestaurierten Oldtimer

  • OLG Köln, 14.06.1995 - 6 U 181/94

    RÜCKABWICKLUNG KAUFVERTRAG; VERZUG; BEWEISLAST

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