Rechtsprechung
   BGH, 01.11.1955 - 5 StR 329/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1955,231
BGH, 01.11.1955 - 5 StR 329/55 (https://dejure.org/1955,231)
BGH, Entscheidung vom 01.11.1955 - 5 StR 329/55 (https://dejure.org/1955,231)
BGH, Entscheidung vom 01. November 1955 - 5 StR 329/55 (https://dejure.org/1955,231)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen - Ungünstige Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer kindlichen Zeugin - Notwendigkeit einer Gesamtschau - Revisionsgerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der tatrichterlichen Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 8, 226
  • NJW 1956, 271
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Mehrere Gründe sind dabei nicht nur für sich allein, sondern auch in ihrer Gesamtheit zu würdigen (BGH, NJW 1956, 271, 272; Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 202; Eisenberg, NStZ 2006, 368, 370).

    In einer Gesamtbetrachtung - mehrere Gründe sind nicht nur für sich allein, sondern auch in ihrer Gesamtheit zu würdigen (BGH, NJW 1956, 271, 272; Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 202) - verstärkt sich die Besorgnis der Befangenheit gegenüber der Würdigung der Einzelumstände nochmals.

  • BGH, 10.11.1967 - 4 StR 512/66

    Günter Weigand, Verurteilung wegen Beleidigung durch öffentliche

    Das Revisionsgericht kann also nicht nachprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgegangen ist, sondern nur, ob seine Entscheidung auf einem Rechtsfehler beruht (BGHSt 8, 226, 232).

    Zutreffend hat die Strafkammer die Rechtsfrage, ob die von ihr als glaubhaft gemacht angesehenen Tatsachen bei dem Angeklagten die Besorgnis der Befangenheit begründen können (vgl. BGH NJW 1965, 2017, 2018), allein danach beurteilt, ob dieser bei vernünftiger Würdigung der ihm bekannten gesamten Umstände zu der - wenn auch irrigen - Ansicht gelangen konnte, der Sachverständige werde bei Erstattung des Gutachtens nicht unbefangen sein (vgl. BGH Urt. v. 17. April 1952 - 3 StR 1060/51 - und vom 13. Mai 1952 - 1 StR 7/52 - bei Dallinger MDR 1952, 409; BGHSt 8, 226, 233).

  • BGH, 02.08.1995 - 2 StR 221/94

    Holzschutzmittel

    Dem Tatrichter ist kein vom Revisionsgericht zu beachtender Ermessensspielraum eingeräumt (vgl. BGHSt 8, 226 f).
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