Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1997 - II ZR 232/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,1771
BGH, 01.12.1997 - II ZR 232/96 (https://dejure.org/1997,1771)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1997 - II ZR 232/96 (https://dejure.org/1997,1771)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1997 - II ZR 232/96 (https://dejure.org/1997,1771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags - Grenzen richterlicher Vertragsauslegung hinsichtlich einer einen "Gesellschafter-Geschäftsführer" betreffenden Kündigungsklausel im Dienstvertrag eines Fremdgeschäftsführers

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Abberufung eines Fremdgeschäftsführers kein "Ausscheiden aus der Gesellschaft"

  • Judicialis

    BGB § 133 B; ; BGB § 157 C

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133, 157
    Auslegung einer Kündigungsklausel im Dienstvertrag eines Fremdgeschäftsführers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1480
  • ZIP 1998, 652
  • MDR 1998, 608
  • WM 1998, 712
  • WM 1999, 712
  • BB 1998, 762
  • DB 1998, 874
  • NZG 1998, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 26.09.2002 - 5 AZB 19/01

    Rechtsweg - Dienstleistungen in einem Verein

    Hierin liegt kein sic-non-Fall im Sinne der Senatsrechtsprechung (dazu Senat 24. April 1996 - 5 AZB 25/95 - BAGE 83, 40), weil auch im Rahmen eines freien Dienstvertrags Bruttoentgeltforderungen erhoben werden können (vgl. BGH 1. Dezember 1997 - II ZR 232/96 - NJW 1998, 1480).
  • BGH, 21.06.1999 - II ZR 27/98

    Kündigung der Anstellung des Geschäftsführers einer GmbH durch den Aufsichtsrat

    Da dieser Vertrag "mit Wirkung vom 1. Juli 1993 für die Dauer von drei Jahren" gelten sollte, eine ordentliche Kündigung mangels gegenteiliger Vereinbarung im Hinblick auf § 620 Abs. 1 BGB also ausgeschlossen war (vgl. Sen.Urt. v. 29. Mai 1989 - II ZR 220/88 aaO; Mertens/Stein, Das Recht des Geschäftsführers der GmbH, 2. Aufl. GmbHG § 38 Rdn. 8), kann in § 10 Abs. 2 nur die außerordentliche Kündigung gemeint sein, die allerdings nur wirksam ist, wenn ein wichtiger Grund (§ 626 BGB) vorliegt (Sen.Urt. v. 1. Dezember 1997 - II ZR 232/96, ZIP 1998, 652 f.).
  • OLG Saarbrücken, 08.05.2013 - 1 U 154/12

    Geschäftsführerdienstleistungsvertrag: Beendigung des Vertrages bei Verlust der

    Soweit der BGH (Urteil vom 01.12.1997 - II ZR 232/96 - DStR 1998, 861, 862) ausgeführt hat, dass aufgrund der jederzeitigen Möglichkeit der Abberufung des Geschäftsführers nach § 38 Abs. 1 GmbHG eine solche Koppelung zu einem in das Belieben der Beklagten gestellten freien Kündigungsrecht hinsichtlich des Dienstvertrages führen und das Erfordernis des Vorliegens eines wichtigen Grundes für die außerordentliche Kündigung überflüssig machen würde, betraf dies eine andere Fallgestaltung.
  • LAG Baden-Württemberg, 22.12.2004 - 10 Sa 75/04

    Rechtsmittel bei inkorrekter Rechtswegentscheidung; Vorabentscheidung über

    Es liegt kein sic-non Fall im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes vor, weil auch im Rahmen eines freien Dienstvertrages und im Rahmen des Geschäftsführervertrages Bruttoentgeltforderungen erhoben werden können (vergl. BAG, Beschluss v. 26.09.2002, 5 AZB 19/01, NJW 2003 S. 161 ff; BGH, Urt. v. 01.12.1997, 2 ZR 232/96, NJW 1998 S. 1480).
  • OLG Karlsruhe, 11.05.2011 - 7 U 205/09

    Pflicht des Verkäufers von Anteilen an einer Immobiliengesellschaft zur

    Entgegen der Auffassung der Berufung führt die ergänzende Auslegung nicht zu einer unzulässigen Erweiterung des Vertragsgegenstands (vgl. dazu etwa BGH, NJW 1998, 1480 ).
  • LG Frankfurt/Main, 11.12.2013 - 3 O 156/12
    Bei Laufzeitverträgen (§ 620 BGB) kann eine solche Vereinbarung allerdings nicht ein vorzeitiges freies Kündigungsrecht der Gesellschaft begründen (BGH NJW 1998, 1480; vgl. auch BGH NJW 1999, 3263; BGH NJW 2003, 351).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht