Rechtsprechung
   BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 2 UrhG, § 23 S 1 UrhG, § 24 Abs 1 UrhG, § 97 UrhG, § 4 Nr 9 UWG
    Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung - Notiz zur SZ

  • Jurion

    Unterlassungsanspruch der Süddeutschen Zeitung auf Wiedergabe von Originalpassagen aus Buchrezensionen auf der Webseite "perlentaucher.de" unter der Überschrift "Notiz zur SZ" sowie des Verkaufs dieser verkürzten Rezensionen an "amazon.de" u.a.; Bestimmtheit des auch das Verbot von Abstracts ohne Wiedergabe von Originaltextstellen beinhaltenden Antrags; Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht zur Korrektur des Antrags als Konsequenz der mangelnden Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei dahingehendem Hinweis durch das Berufungsgericht; Unter der Überschrift "Notiz zur SZ" publizierte Abstracts als selbstständige Werke

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Perlentaucher

    §§ 12 Abs. 2, 23, 24 Abs. 1 UrhG

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch der Süddeutschen Zeitung auf Wiedergabe von Originalpassagen aus Buchrezensionen auf der Webseite "perlentaucher.de" unter der Überschrift "Notiz zur SZ" sowie des Verkaufs dieser verkürzten Rezensionen an "amazon.de" u.a.; Bestimmtheit des auch das Verbot von Abstracts ohne Wiedergabe von Originaltextstellen beinhaltenden Antrags; Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht zur Korrektur des Antrags als Konsequenz der mangelnden Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei dahingehendem Hinweis durch das Berufungsgericht; Unter der Überschrift "Notiz zur SZ" publizierte Abstracts als selbstständige Werke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Abstracts zu Buchrezensionen aus Zeitungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Perlentaucher

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH fällt kein abschließendes Urteil im »Perlentaucher«-Rechtsstreit

  • heise.de (Pressemeldung, 01.12.2010)

    Streit um Buch-Kurzkritiken bei Perlentaucher.de geht weiter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Perlentaucher - Abstracts auf der Website

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Abstracts von Buchrezensionen grundsätzlich zulässig

  • spiegel.de (Pressemeldung, 01.12.2010)

    Kurzkritiken: Streit um Perlentaucher geht weiter

  • dury.de (Kurzinformation)

    FAZ und SZ gegen Perlentaucher - Verwendung von Kurzzusammenfassungen im Internet - Zitatrecht

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von "Abstracts"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.07.2010)

    BGH will Perlentaucher-Urteil Ende September verkünden

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.07.2010)

    Der Fall Perlentaucher und die Informations- und Meinungsfreiheit

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.07.2010)

    BGH entscheidet über Rezensions-Zusammenfassungen

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Perlentaucher - Feuilleton reloaded

  • uni-muenster.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Der BGH taucht nach Perlen - Zur Freiheit von Abstracts im Urheberrecht (Prof. Dr. Thomas Hoeren; GRUR-Prax 2011, 27-29)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • carta.info (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    FAZ/SZ gegen Perlentaucher: Was darf eine Kurzzusammenfassung?

  • carta.info (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Causa Perlentaucher: Soll das Urheberrecht etwa auch den Inhalt schützen?

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zulässigkeit von Online-Abstracts - Das Urheberrecht in Zeiten des Internets oder: Wem gebühren die Perlen?

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Perlentaucher

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Perlentaucher - Die Kunst der verkürzten Wiedergabe von Buchrezensionen" von Dr. Sascha Sajuntz, original erschienen in: NJW 2011, 729 - 731.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Freie Benutzung oder abhängige Bearbeitung beim "Perlentauchen"?" von Prof. Dr. Rainer Erd, original erschienen in: K&R 2011, 177 - 181.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 80 (Ls.)
  • ZUM 2011, 242



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06  

    Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

    Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der bislang gestellten Anträge wird auf das Urteil des Senats vom 11.12.2007 in derselben Sache (veröffentlicht u.a. in GRUR 2008, 249) sowie auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1.12.2010, I ZR 13/08, (veröffentlich u.a. in ZUM 2011, 242) Bezug genommen.

    Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1.12.2010 (I ZR 13/08) die - zugelassene - Revision der Klägerin zu 1) zurückgewiesen und auf die Revision der Klägerin zu 2) das Urteil des Senats insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich des auf eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen gestützten Antrags zu IV und hinsichtlich der auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht unter dem Gesichtspunkt der gezielten Behinderung gestützten Anträge zu 11, 111 und IV zum Nachteil der Klägerin zu 2) erkannt hat.

  • OLG Hamburg, 16.05.2012 - 3 U 89/11  

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten

    "Ein Verbotsantrag darf nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 ZPO ) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was ihm verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bliebe (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 156, 1, 8 f. - Paperboy; BGH, Urt. v. 9.7.2009 - I ZR 13/08, GRUR 2009, 977 Tz. 21 = WRP 2009, 1076 - Brillenversorgung).
  • AG Hamburg, 09.10.2007 - 36a C 52/07  

    Kein Gewohnheitsrecht zur Online-Werbung mit Rezensionsauszügen

    Die Klägerin und die Süddeutsche Zeitung haben zudem die sogenannten Perlentaucher-Verfahren geführt (BGH GRUR 2011, 134 - Perlentaucher; BGH ZUM 2011, 242) und mit diesen gezeigt, dass sie mit der unentgeltlichen Online-Nutzung von Auszügen aus ihren Rezensionen nicht einverstanden sind.
  • OLG Hamburg, 26.02.2015 - 3 U 104/13  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei vergleichender Werbung über die

    "Ein Verbotsantrag darf nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was ihm verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bliebe (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 156, 1, 8 f. - Paperboy; BGH, Urt. v. 9.7.2009 - I ZR 13/08, GRUR 2009, 977 Tz. 21 = WRP 2009, 1076 - Brillenversorgung).".
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