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   BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20   

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https://dejure.org/2020,41311
BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20 (https://dejure.org/2020,41311)
BGH, Entscheidung vom 01.12.2020 - 6 ARs 15/20 (https://dejure.org/2020,41311)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 2020 - 6 ARs 15/20 (https://dejure.org/2020,41311)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Ermessen des Tatgerichts bzgl. der Entscheidung über die Einziehung von Taterträgen sowie des Wertes von Taterträgen im Jugendstrafrecht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 73 ; StGB § 73c
    Ermessen des Tatgerichts bzgl. der Entscheidung über die Einziehung von Taterträgen sowie des Wertes von Taterträgen im Jugendstrafrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 60
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.07.2019 - 1 StR 467/18

    Anfrageerfahren; Einziehung von Taterträgen und des Wertes von Taterträgen im …

    Auszug aus BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20
    Der Senat folgt der durch den 1. Strafsenat im Anfragebeschluss (vom 11. Juli 2019 - 1 StR 467/18) vertretenen Ansicht nicht, dass Einziehungsentscheidungen nach §§ 73, 73c StGB bei Anwendung von Jugendstrafrecht im Ermessen des Tatgerichts stehen.
  • BGH, 10.03.2020 - 4 ARs 10/19

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (zwingende Anwendung im …

    Auszug aus BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20
    Vielmehr sieht er diese in Einklang mit den Antwortbeschlüssen des 2., 4. und 5. Strafsenats (BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 ARs 203/19; vom 10. März 2020 - 4 ARs 10/19, NStZ-RR 2020, 261 ; vom 6. Februar 2020 - 5 ARs 20/19, NStZ-RR 2020, 124 ) als obligatorisch an und hat mit Beschluss vom 17. November 2020 - 6 StR 369/20 entsprechend entschieden.
  • BGH, 06.05.2020 - 2 ARs 203/19

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Anwendung im …

    Auszug aus BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20
    Vielmehr sieht er diese in Einklang mit den Antwortbeschlüssen des 2., 4. und 5. Strafsenats (BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 ARs 203/19; vom 10. März 2020 - 4 ARs 10/19, NStZ-RR 2020, 261 ; vom 6. Februar 2020 - 5 ARs 20/19, NStZ-RR 2020, 124 ) als obligatorisch an und hat mit Beschluss vom 17. November 2020 - 6 StR 369/20 entsprechend entschieden.
  • BGH, 06.02.2020 - 5 ARs 20/19

    Anfrageverfahren; Einziehung von Taterträgen und des Wertes von Taterträgen im …

    Auszug aus BGH, 01.12.2020 - 6 ARs 15/20
    Vielmehr sieht er diese in Einklang mit den Antwortbeschlüssen des 2., 4. und 5. Strafsenats (BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 ARs 203/19; vom 10. März 2020 - 4 ARs 10/19, NStZ-RR 2020, 261 ; vom 6. Februar 2020 - 5 ARs 20/19, NStZ-RR 2020, 124 ) als obligatorisch an und hat mit Beschluss vom 17. November 2020 - 6 StR 369/20 entsprechend entschieden.
  • BGH, 20.01.2021 - GSSt 2/20

    Einziehung (kein Ermessen über die Anordnung der Einziehung von Wertersatz auch …

    In gleicher Weise hat sich der 6. Strafsenat geäußert (Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 6 ARs 15/20).
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