Rechtsprechung
   BGH, 02.02.2006 - IX ZR 82/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3869
BGH, 02.02.2006 - IX ZR 82/02 (https://dejure.org/2006,3869)
BGH, Entscheidung vom 02.02.2006 - IX ZR 82/02 (https://dejure.org/2006,3869)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - IX ZR 82/02 (https://dejure.org/2006,3869)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtbarkeit der Erfüllung einer Mietzinsforderung aus einem vom Insolvenzverwalter außerordentlich gekündigten Mietverhältnis; Verlust des Eigenkapitalersatzeinwandes bei Eintritt in das Mietverhältnis kraft Gesetzes; Qualifizierung eines Mietvertrags als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 32a; BGB § 535
    Anspruch des Insolvenzverwalters auf eigenkapitalersetzende Gebrauchsüberlassung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 18.03.2010 - IX ZR 57/09

    Insolvenzanfechtung: Nachträgliche Bestellung einer Sicherung für eine Forderung

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die das Berufungsgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, bildet eine inkongruente Deckung in der Regel ein Beweisanzeichen für den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners und für die Kenntnis des Gläubigers von diesem Vorsatz (BGHZ 123, 320, 326; 138, 291, 308; 157, 242, 250 f), wenn die Wirkungen der Rechtshandlung zu einem Zeitpunkt eintreten, als zumindest aus der Sicht des Empfängers der Leistung Anlass bestand, an der Liquidität des Schuldners zu zweifeln (BGHZ 157, 242, 251; BGH, Urt. v. 2. Februar 2006 - IX ZR 82/02,ZInsO 2006, 371, 374 Rn. 31).
  • BGH, 10.01.2008 - IX ZR 33/07

    Anforderungen an den Nachweis des Benachteiligungsvorsatzes des Schuldners

    Auf die Revision der Klägerin hat der Senat das Berufungsurteil insoweit aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urt. v. 2. Februar 2006 - IX ZR 82/02, ZInsO 2006, 371; teilweise unter Bezugnahme auf den parallel entschiedenen Fall BGHZ 166, 125 ff).
  • BGH, 19.09.2017 - XI ZR 523/15

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Klageantrag auf Zustimmung zur

    - IX ZR 82/02, ZInsO 2006, 371 Rn. 17 und vom 14. März 2008 - V ZR 13/07, NJW-RR 2008, 1397 Rn. 13).
  • LAG München, 20.09.2011 - 6 Sa 74/11

    Retention-Vereinbarung

    Allerdings begründet die Annahme einer inkongruenten Deckung keine Beweislastumkehr (BGH v. 2.2. 2006 - IX ZR 82/02, unter Rz. 31 [juris]).
  • LAG München, 20.09.2011 - 6 Sa 68/11

    Retention-Vereinbarung

    Allerdings begründet die Annahme einer inkongruenten Deckung keine Beweislastumkehr (BGH v. 2.2. 2006 - IX ZR 82/02, unter Rz. 31 [juris]).
  • AG Hamburg, 26.11.2008 - 67g IN 352/08

    Anwendbarkeit von § 135 Abs. 1 InsO n.F. auf Scheinauslandsgesellschaften

    Vor diesem Hintergrund kann dahingestellt bleiben, ob vorliegend auch Ansprüche gegen den Gesellschafter aus § 133 Abs. 2 InsO (zur Konkurrenz von § 135 InsO aF mit den §§ 129 ff. InsO vgl. BGH ZInsO 2006, 371 ) oder Existenzvernichtung (§ 826 BGB ) in Betracht kommen; hierzu enthält das Gutachten vom 25.11.08 keine Ausführungen.
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