Rechtsprechung
   BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11769
BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01 (1) (https://dejure.org/2006,11769)
BGH, Entscheidung vom 02.02.2006 - IX ZR 296/01 (1) (https://dejure.org/2006,11769)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - IX ZR 296/01 (1) (https://dejure.org/2006,11769)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Die zur Abfassung von Urteilen ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 47, 182, 189; 86, 133, 146; BVerfG-K NJW 1999, 1387, 1388) kann auf Nichtannahmebeschlüsse gemäß § 554b ZPO a.F. nicht übertragen werden.
  • BVerfG, 18.11.1980 - 1 BvR 194/78

    Verfassungsrechtliche Anforderung an die Nichtannahme einer Revision

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Verfassungsrechtlich hätte zur Begründung der Nichtannahme gemäß § 554b ZPO a.F. schon der Hinweis genügt, dass der Senat sowohl die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache als auch die Erfolgsaussicht der Revision im Endergebnis verneine (BVerfGE 50, 287, 289f; 55, 205, 206; BVerfG-K NJW 1999, 207).
  • BVerfG, 28.02.1979 - 2 BvR 84/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ablehnung der Annahme einer Revision

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Verfassungsrechtlich hätte zur Begründung der Nichtannahme gemäß § 554b ZPO a.F. schon der Hinweis genügt, dass der Senat sowohl die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache als auch die Erfolgsaussicht der Revision im Endergebnis verneine (BVerfGE 50, 287, 289f; 55, 205, 206; BVerfG-K NJW 1999, 207).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Die zur Abfassung von Urteilen ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 47, 182, 189; 86, 133, 146; BVerfG-K NJW 1999, 1387, 1388) kann auf Nichtannahmebeschlüsse gemäß § 554b ZPO a.F. nicht übertragen werden.
  • BVerfG, 17.12.1998 - 2 BvR 1556/98

    Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör und des Willkürverbots durch eine

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Die zur Abfassung von Urteilen ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 47, 182, 189; 86, 133, 146; BVerfG-K NJW 1999, 1387, 1388) kann auf Nichtannahmebeschlüsse gemäß § 554b ZPO a.F. nicht übertragen werden.
  • BVerfG, 05.08.1998 - 1 BvR 472/98

    Kein Verstoß gegen das Willkürverbot durch Ablehnung der Annahme der Revision

    Auszug aus BGH, 02.02.2006 - IX ZR 296/01
    Verfassungsrechtlich hätte zur Begründung der Nichtannahme gemäß § 554b ZPO a.F. schon der Hinweis genügt, dass der Senat sowohl die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache als auch die Erfolgsaussicht der Revision im Endergebnis verneine (BVerfGE 50, 287, 289f; 55, 205, 206; BVerfG-K NJW 1999, 207).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht