Rechtsprechung
   BGH, 02.02.2017 - VII ZR 261/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 ZPO
    Auslegung eines prozessualen Anerkenntnisses

  • Jurion

    Auslegung des Inhalts eines zu Widerklageanträgen erklärten prozessualen Anerkenntnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 307
    Auslegung des Inhalts eines zu Widerklageanträgen erklärten prozessualen Anerkenntnisses

  • rechtsportal.de

    ZPO § 307
    Auslegung des Inhalts eines zu Widerklageanträgen erklärten prozessualen Anerkenntnisses

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung eines prozessualen Anerkenntnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie sind Prozesserklärungen auszulegen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    ZPO: Auslegung eines prozessualen Anerkenntnisses

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    ZPO: Auslegung eines prozessualen Anerkenntnisses

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    ZPO: Auslegung eines prozessualen Anerkenntnisses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 915
  • ZfBR 2017, 347



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15  

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Bei der Auslegung von Prozesserklärungen ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteile vom 1. August 2013 - VII ZR 268/11, NJW 2014, 155 Rn. 30 und vom 2. Februar 2017 - VII ZR 261/14, juris Rn. 17).
  • BGH, 22.03.2018 - VII ZR 72/17  

    Werbevertrag auch ohne Vereinbarung zur Werbewirksamkeit wirksam

    Bei der Auslegung von Prozesserklärungen ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 2. Februar 2017 - VII ZR 261/14, BauR 2017, 915 Rn. 17; Urteil vom 1. August 2013 - VII ZR 268/11, NJW 2014, 155 Rn. 30 m.w.N.).
  • OLG München, 07.12.2017 - 23 U 1720/17  

    Unzulässige Berufung wegen bloßer Klageerweiterung

    Im Zweifel ist dasjenige gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 1. August 2013, VII ZR 268/11, Rn. 30, juris; BGH, Urteil vom 2. Februar 2017, VII ZR 261/14, Rn. 17, juris; BVerfG, Beschluss vom 8. August 2013, 1 BvR 1314/13, NJW 2014, S. 291).
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