Rechtsprechung
| BGH, 02.03.1971 - 5 StR 585/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen Herbeiführung einer Brandgefahr und wegen Verstrickungsbruchs - Voraussetzungen für das Vorliegen einer konkreten Brandgefahr
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.04.1953 - 3 StR 894/52
Übersichtliche Straßenkreuzung - Überholmanöver - Plötzliche Richtungsänderung - …
Auszug aus BGH, 02.03.1971 - 5 StR 585/70
Ferner begründet ein Verstoß selbst gegen einschlägige Vorschriften für sich allein noch nicht notwendig den Vorwurf der Fahrlässigkeit (BGHSt 4, 182, 185 [BGH 23.04.1953 - 3 StR 894/52]; RGSt 76 1, 2). - BGH, 17.12.1953 - 4 StR 540/53
Auszug aus BGH, 02.03.1971 - 5 StR 585/70
Anders könnte es sein, wenn nur ein verhältnismäßig unbedeutender und kleiner Teil einer erhöhten Brandgefahr ausgesetzt wäre (vgl. BGHSt 5, 191, 195) [BGH 17.12.1953 - 4 StR 540/53]. - BGH, 14.05.1962 - 5 StR 51/62
Prüfung einer Verfahrensrüge bei Durchgreifen einer Sachrüge - Anzugebendes …
Auszug aus BGH, 02.03.1971 - 5 StR 585/70
Was die Verurteilung aus § 310 a StGB anlangt, brauchte der Senat auf die Verfahrensbeschwerden nicht einzugehen, weil die Sachrüge zur Freisprechung führt (vgl. BGHSt 17, 253 [BGH 14.05.1962 - 5 StR 51/62]).