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BGH, 02.03.2016 - 5 ARs 60/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 132 GVG
Antwort auf Anfragebeschluss - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anfragebeschluss des 3. Strafsenats
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anfragebeschluss des 3. Strafsenats
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 349
Anfragebeschluss des 3. Strafsenats - datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.07.2017 - GSSt 4/17
Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (natürliche Handlungseinheit; …
b) Der 5. Strafsenat hat mit Beschluss vom 2. März 2016 (5 ARs 60/15) entschieden, dass seine Rechtsprechung der beabsichtigten Entscheidung des 3. Strafsenats nicht entgegenstehe und er an eventuell früherer, abweichender Rechtsprechung aus den Gründen des Anfragebeschlusses nicht festhalte. - BGH, 15.11.2016 - 3 StR 236/15
Divergenzvorlage; keine Tateinheit trotz teilweiser Identität der …
c) Der 5. Strafsenat hat am 2. März 2016 (5 ARs 60/15) beschlossen, dass seine Rechtsprechung der beabsichtigten Entscheidung des Senats nicht entgegenstehe und dass er an eventuell früher abweichender Rechtsprechung aus den Gründen des Anfragebeschlusses nicht festhalte. - BGH, 20.10.2016 - 3 StR 254/16
Widerspruch zwischen den Feststellungen und dem sie stützenden Beweisergebnis
Mit Blick auf die konkurrenzrechtliche Bewertung des bisher festgestellten Geschehens weist der Senat darauf hin, dass insoweit derzeit zwischen den Senaten des Bundesgerichtshofs keine einheitliche Auffassung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. September 2015 - 3 StR 236/15, NStZ 2016, 415; vom 2. März 2016 - 5 ARs 60/15; vom 31. Mai 2016 - 2 ARs 403/15, NStZ-RR 2016, 313; vom 1. September 2016 - 4 ARs 21/15).