Rechtsprechung
| BGH, 02.03.2016 - 5 StR 4/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensrüge betreffend die "rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung"
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2; StPO § 349 Abs. 2
Verfahrensrüge betreffend die "rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung"
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.03.1964 - 3 StR 60/63
Verfahrensrechtlicher oder sachlichrechtlicher Charakter einer Rechtsnorm - …
Auszug aus BGH, 02.03.2016 - 5 StR 4/16
Ergänzend zum Antrag des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Die vom Beschwerdeführer mehrfach ausdrücklich als Sachrüge bezeichnete Beanstandung "rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung' hat auch ausgelegt als Verfahrensrüge (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 1964 - 3 StR 60/63, BGHSt 19, 273, 279) keinen Erfolg:. - BGH, 18.11.2008 - 1 StR 568/08
Verfahrensrüge bei der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (Vortrag von …
Auszug aus BGH, 02.03.2016 - 5 StR 4/16
Sie ist jedoch deshalb unzulässig, weil es an einer den Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügenden Darstellung des Verfahrensgangs fehlt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 2008 - 1 StR 568/08, NStZ-RR 2009, 92).