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   BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16   

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https://dejure.org/2017,28294
BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 Satz 1 MarkenG, § 5 UWG, § 30 Abs. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 547 Nr. 6 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 23 Nr. 1 oder 2 MarkenG, § 23 MarkenG, § 23 Nr. 1 MarkenG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2008/95/EG, § 5 Abs. 2 MarkenG, Richtlinie (EU) 2015/2436, Richtlinie 2008/95/EG, Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2015/2436, Art. 6 der Richtlinie 2008/95/EG, § 23 Abs. 5 ApBetrO, § 17 Abs. 6 ApBetrO, § 14 Abs. 1 ApBetrO, § 24 Abs. 3 Satz 2 ApBetrO, § 23 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • damm-legal.de

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • JurPC

    Medicon-Apotheke / MediCo Apotheke

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr der Marken "Medicon-Apotheke" und "MediCo Apotheke"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs für die Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht -Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung nicht aus.

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht - Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fehlende Zeichenähnlichkeit wegen abweichenden Begriffsinhalts der Zeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1378
  • GRUR 2017, 914
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BPatG, 03.04.2020 - 29 W (pat) 4/20
    2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit; GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; s. auch Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 41 ff m. w. N.).

    Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr ausreichen kann, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (BGH GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon- Apotheke/MediCo Apotheke; GRUR 2015, 1114 Rn. 23 - Springender Pudel; GRUR 2015, 1004 Rn. 22 - IPS/ISP; GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips; Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 268 f. m. w. N.).

    Der Annahme einer klanglichen Verwechslungsgefahr stehen insbesondere nicht begriffliche Unterschiede der Vergleichszeichen entgegen, die ausnahmsweise vorhandene klangliche Ähnlichkeiten neutralisieren können (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 35 - Muelhens GmbH & Co. KG/HABM [ZIRH/SIR]; BGH GRUR 2019, 173 Rn. 23 - combit/Commit m. w. N.; GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon- Apotheke/MediCo Apotheke).

    ausreicht (vgl. BGH GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; GRUR 2016, 382 Rn. 37 - BioGourmet; GRUR 2015, 1114 Rn. 23 - Springender Pudel; GRUR 2015, 1009 Rn. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips; GRUR 1999, 241, 243 - Lions; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 268 m. w. N.).

  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Letzteres verbietet regelmäßig eine zergliedernde und analysierende Betrachtung eines Zeichens, schließt es aber nicht aus, zunächst seine einzelnen Elemente nacheinander zu prüfen um anschließend den durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu untersuchen (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke [unter B I 2 c cc (1)]; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14 - Kinderstube [unter B III 4 b bb (1)]).

    Weil Zeichen auf die angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können, ist die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen grundsätzlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, wobei für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit in der Regel bereits die Ähnlichkeit in einem dieser Wahrnehmungsbereiche ausreicht, doch kann ein abweichender Sinngehalt - sofern er klar erkennbar und eindeutig ist - eine bildliche und/oder klangliche Zeichenähnlichkeit neutralisieren (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke [unter B I 2 d bb]).

  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 116/16

    Zwischen der Wortmarke Rösta und der Wort-/Bildmarke Barösta Kaffebar besteht im

    Daher können Übereinstimmungen in schutzunfähigen bzw. schutzschwachen Elementen regelmäßig keine Markenähnlichkeit begründen (s. a. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; BGH, Beschluss v. 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT AKADEMIE).

    Allerdings prägen schutzunfähige Bestandteile, insbesondere beschreibenden Anklängen oder, wenn das angesprochenen Publikum das betreffende Element als bloße Sachangabe versteht, den von einer Marke ausgehenden Gesamteindruck grundsätzlich nicht und können daher regelmäßig keine Markenähnlichkeit begründen (s. a. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C-120/04 -, GRUR 2005, 1042 (Nr. 28 f.) - THOMSON LIFE; BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07 -, GRUR 2008, 903 (Nr. 18) - SIERRA ANTIGUO; BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 78/06 -, GRUR 2009, 672 Rn. 34 - OSTSEE-POST; BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

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