Rechtsprechung
   BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,28294
BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 Satz 1 MarkenG, § 5 UWG, § 30 Abs. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 547 Nr. 6 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 23 Nr. 1 oder 2 MarkenG, § 23 MarkenG, § 23 Nr. 1 MarkenG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2008/95/EG, § 5 Abs. 2 MarkenG, Richtlinie (EU) 2015/2436, Richtlinie 2008/95/EG, Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2015/2436, Art. 6 der Richtlinie 2008/95/EG, § 23 Abs. 5 ApBetrO, § 17 Abs. 6 ApBetrO, § 14 Abs. 1 ApBetrO, § 24 Abs. 3 Satz 2 ApBetrO, § 23 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • damm-legal.de

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • JurPC

    Medicon-Apotheke / MediCo Apotheke

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr der Marken "Medicon-Apotheke" und "MediCo Apotheke"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs für die Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht -Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung nicht aus.

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht - Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1378
  • GRUR 2017, 914
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 116/16

    Zwischen der Wortmarke Rösta und der Wort-/Bildmarke Barösta Kaffebar besteht im …

    Daher können Übereinstimmungen in schutzunfähigen bzw. schutzschwachen Elementen regelmäßig keine Markenähnlichkeit begründen (s. a. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… BGH, Beschluss v. 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT AKADEMIE).

    Allerdings prägen schutzunfähige Bestandteile, insbesondere beschreibenden Anklängen oder, wenn das angesprochenen Publikum das betreffende Element als bloße Sachangabe versteht, den von einer Marke ausgehenden Gesamteindruck grundsätzlich nicht und können daher regelmäßig keine Markenähnlichkeit begründen (s. a. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C-120/04 -, GRUR 2005, 1042 (Nr. 28 f.) - THOMSON LIFE; BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07 -, GRUR 2008, 903 (Nr. 18) - SIERRA ANTIGUO; BGH…, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 78/06 -, GRUR 2009, 672 Rn. 34 - OSTSEE-POST; BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 48/16
    Geht es - wie vorliegend - um die Beurteilung der Frage, ob ein Zeichen für Dienstleistungen markenmäßig benutzt worden ist, ist zu beachten, dass bei Dienstleistungen anders als bei Waren eine körperliche Verbindung zwischen dem Zeichen und dem Produkt nicht möglich ist; als markenmäßige Benutzungshandlungen kommen daher grundsätzlich nur die Anbringung des Zeichens am Geschäftslokal sowie eine Benutzung auf Gegenständen, die bei der Erbringung der Dienstleistung zum Einsatz kommen, wie u.a. auf Geschäftsbriefen und -papieren, Rechnungen oder Werbedrucksachen in Betracht (BGH GRUR 2017, 914, Rn. 46 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

    Im Bereich der Dienstleistungsmarken gehen daher firmen- und markenmäßige Benutzung oft so ineinander über, dass eine firmenmäßige Verwendung zugleich auch als markenmäßige Benutzungshandlung zu bewerten sein kann (…vgl. BGH GRUR 2008, 616, Rn. 13 - Akzenta; BGH GRUR 2017, 914 Rn. 46 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 26, Rn. 55 m. w. N.).

    Marken, die für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an beschreibende Angaben angelehnt sind, verfügen nur über eine geringe Kennzeichnungskraft (BGH MarkenR 2017, 412 Rn. 19 - Medicon-Apotheke/MedicoApotheke).

  • BPatG, 22.05.2019 - 29 W (pat) 47/16
    2012, 754 Rn. 63 - XXXLutz Marken GmbH./.HABM [Linea Natura Natur hat immer Stil]; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/ HABM [CK CREATIONES KENNYA/CK CAKVIN KLEIN]; GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; WRP 2017, 1104 ff. - Medicon-Apotheke/Medico Apotheke; GRUR 2016, 1301 Rn. 44 - Kinderstube; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet m. w. N.).

    Es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der begrifflichen Bedeutung ähnlich sind (BGH WRP 2017, 1104 Rn. 27 Medicon Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2015, 1114 Rn. 23 - Springender Pudel;… GRUR 2015, 1009 Rn. 24 - BMW-Emblem;… GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL- Chips;… GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).

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