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   BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16   

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https://dejure.org/2017,28294
BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - I ZR 30/16 (https://dejure.org/2017,28294)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 Satz 1 MarkenG, § 5 UWG, § 30 Abs. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 547 Nr. 6 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 23 Nr. 1 oder 2 MarkenG, § 23 MarkenG, § 23 Nr. 1 MarkenG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2008/95/EG, § 5 Abs. 2 MarkenG, Richtlinie (EU) 2015/2436, Richtlinie 2008/95/EG, Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2015/2436, Art. 6 der Richtlinie 2008/95/EG, § 23 Abs. 5 ApBetrO, § 17 Abs. 6 ApBetrO, § 14 Abs. 1 ApBetrO, § 24 Abs. 3 Satz 2 ApBetrO, § 23 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • damm-legal.de

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • JurPC

    Medicon-Apotheke / MediCo Apotheke

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr der Marken "Medicon-Apotheke" und "MediCo Apotheke"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs für die Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

     
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr bei einem erkennbaren abweichenden Begriffsinhalt der Zeichen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht -Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung nicht aus.

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht - Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fehlende Zeichenähnlichkeit wegen abweichenden Begriffsinhalts der Zeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1378
  • GRUR 2017, 914
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 17.12.2020 - I ZR 228/19

    Saints Row - Anschlussinhaber muss Rechteinhaber nicht vorgerichtlich über …

    Das Revisionsgericht kann den Klageantrag als Prozesserklärung selbst auslegen; hierzu ist auch der Klagevortrag heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 40 = WRP 2017, 1104 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).
  • BGH, 11.02.2021 - I ZR 126/19

    Dr. Z - Wettbewerbswidrige Unternehmensbezeichnung eines medizinischen …

    a) Das Revisionsgericht kann die Klageanträge als Prozesserklärung selbst auslegen; hierzu ist auch der Klagevortrag heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 40 = WRP 2017, 1104 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).
  • BGH, 17.02.2021 - I ZR 228/19

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes ohne …

    Das Revisionsgericht kann den Klageantrag als Prozesserklärung selbst auslegen; hierzu ist auch der Klagevortrag heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 30/16, GRUR 2017, 914 Rn. 40 = WRP 2017, 1104 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).
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