Rechtsprechung
   BGH, 02.03.2017 - V ZB 122/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10686
BGH, 02.03.2017 - V ZB 122/15 (https://dejure.org/2017,10686)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - V ZB 122/15 (https://dejure.org/2017,10686)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - V ZB 122/15 (https://dejure.org/2017,10686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,10686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    FamFG § 425 Abs. 3; AufenthG § 106 Abs. 2

  • IWW

    § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 AufenthG, Art. ... 101 Abs. 1 Satz 1 GG, § 65 Abs. 4 FamFG, § 2 Abs. 3 FamFG, § 48 FamFG, § 416 Satz 2 FamFG, § 106 Abs. 2 Satz 2 AufenthG, § 2 Abs. 2 FamFG, § 425 Abs. 3, §§ 424, 426 FamFG, § 106 Abs. 2 Satz 1 AufenthG, § 425 Abs. 3 FamFG, § 416 FamFG, § 416 Satz 1, § 4 FamFG, Art. 3, 15 der Richtlinie 2008/115/EG, § 2 Abs. 14, 15 AufenthG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 416 S 2 FamFG, § 424 FamFG, § 425 Abs 3 FamFG, § 426 FamFG, § 106 Abs 2 S 2 AufenthG
    Verlängerung von Abschiebungshaft: Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit bei Vollzug der ursprünglich angeordneten Haft in dem Bezirk eines anderen Amtsgerichts

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit für die Entscheidung über die Verlängerung von Abschiebungs- (oder Rücküberstellungs-) Haft; Vollzug der ursprünglich angeordneten Haft in dem Bezirk eines anderen Amtsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 425 Abs. 3; AufenthG § 106 Abs. 2
    Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit für die Entscheidung über die Verlängerung von Abschiebungs- (oder Rücküberstellungs-) Haft; Vollzug der ursprünglich angeordneten Haft in dem Bezirk eines anderen Amtsgerichts

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit für die Entscheidung über die Verlängerung von Abschiebungs- (oder Rücküberstellungs-) Haft; Vollzug der ursprünglich angeordneten Haft in dem Bezirk eines anderen Amtsgerichts

  • datenbank.nwb.de

    Verlängerung von Abschiebungshaft: Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit bei Vollzug der ursprünglich angeordneten Haft in dem Bezirk eines anderen Amtsgerichts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2017, 136
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.04.2017 - V ZB 59/16

    Freiheitsentziehungsverfahren: Verfahrensmangel durch unterlassene Beeidigung des

    Wie der Senat zwischenzeitlich entschieden hat, ist für die Entscheidung über die Verlängerung von Abschiebungs- oder Rücküberstellungshaft das Gericht am Haftort nach § 416 Satz 2, § 425 Abs. 3 FamFG originär zuständig, ohne dass es einer Abgabe nach § 106 Abs. 2 Satz 2 AufenthG bedarf (Beschluss vom 2. März 2017 - V ZB 122/15, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 03.05.2018 - V ZB 230/17

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss über die Anordnung von

    Vielmehr bleibt das Gericht, das die ursprüngliche Haftanordnung erlassen hat, für die Entscheidung über die Aussetzung oder Aufhebung dieser Haft gemäß § 424 oder § 426 FamFG so lange zuständig, bis es gemäß § 106 Abs. 2 Satz 2 AufenthG die Sache an das Gericht des Haftortes abgegeben hat (vgl. Senat, Beschluss vom 2. März 2017 - V ZB 122/15, InfAuslR 2017, 293 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht