Rechtsprechung
   BGH, 02.04.1981 - III ZR 186/79   

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https://dejure.org/1981,1195
BGH, 02.04.1981 - III ZR 186/79 (https://dejure.org/1981,1195)
BGH, Entscheidung vom 02.04.1981 - III ZR 186/79 (https://dejure.org/1981,1195)
BGH, Entscheidung vom 02. April 1981 - III ZR 186/79 (https://dejure.org/1981,1195)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ersatz des merkantilen Grundstücksminderwertes bei enteignendem Eingriff

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatzanspruch wegen eines technischen Minderwertes eines Grundstücks - Bau einer U-Bahn im Rahmen der schlichten Hoheitsverwaltung statt auf der Ebene des Privatrechts - Gebäudeschaden wegen der Lockerung des Erdreichs durch U-Bahnarbeiten - Begriff des merkantilen Minderwerts eines Gebäudes - Erbringung eines gegenwärtigen Sonderopfers durch einen Eigentümer - Berechnungszeitpunkt für den merkantilen Minderwert - Aufstockung oder wertsteigende Errichtung eines Gebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1663
  • MDR 1981, 915
  • VersR 1981, 655



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OLG Brandenburg, 28.08.2008 - 5 U 28/07

    Gewährleistung bei Grundstückskaufvertrag: Ersatz des merkantilen Minderwertes

    Dieser wirkt sich nicht erst beim Verkauf des Grundstücks aus, sondern er liegt auch vor, wenn der Eigentümer das Haus nicht veräußern will (BGH BB 1961, 1216; NJW 1981, 1663).

    Für die Bemessung des merkantilen Minderwerts ist im Schadensersatzrecht der Zeitpunkt der beendeten Instandsetzung der beschädigten Sache maßgebend (vgl. BGH NJW 1967, 552; 1981, 1663).

  • BGH, 01.02.1982 - III ZR 93/80

    U-Bahn-Dienstbarkeit

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  • KG, 04.04.2014 - 21 U 18/13

    Architektenhaftung wegen Bauplanungsfehlern: Ermittlung des merkantilen

    Der maßgebliche Bewertungsstichtag ist der Zeitpunkt des Endes der Mängelbeseitigungsarbeiten (BGH, Urteil vom 2. April 1981 - III ZR 186/79, NJW 1981, 1663, zitiert nach juris Rn. 10, mit weiterem Nachweis), hier also der 23. Dezember 2003.
  • OLG Hamm, 04.07.2005 - 17 U 94/04

    Neue Angriffsmittel in der Berufung - Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte

    Dem Eigentümer einer Sache entsteht ein gegenwärtiger Schaden, weil er ein weniger wertvolles Vermögensobjekt in den Händen hat, als er es vor dem Schadensereignis besaß (BGH, NJW 1981, 1663).
  • BGH, 21.09.1989 - III ZR 15/88

    Berücksichtigung von Preissteigerungen bei Sanierungskosten - Verzögerungsschaden

    Daß das beklagte Land dem Grunde nach für die hier in Rede stehenden Schäden aus dem Gesichtspunkt des enteignenden oder enteignungsgleichen Eingriffs haftet, steht unter den Parteien außer Streit (vgl. zu Hausschäden und Beeinträchtigung der Standsicherheit eines Gebäudes infolge U-Bahn-Baus Senatsurteil vom 2. April 1981 - III ZR 186/79 = NJW 1981, 1662, ferner Krohn/Löwisch, Eigentumsgarantie, Enteignung, Entschädigung, 3. Aufl. 1984 Rn. 411; zur Absenkung des Grundwasserspiegels beim Ausbau eines Kanals mit der Folge, daß ein benachbartes Grundstück austrocknet und Schäden an einem Haus entstehen: Nüßgens/Boujong, Eigentum, Sozialbindung, Enteignung, 1987 Rn. 418 m.w.Nachw.).

    Zwar hat der Senat in seinem Urteil vom 2. April 1981 (aaO) Veranlassung zu dem Hinweis gesehen, daß der Gutachterausschuß nicht über besondere Erkenntnisse oder spezifische Sachkunde auf dem Gebiet der Bewertung des merkantilen Minderwerts von Grundstücken verfügen dürfte (vgl. auch Krohn/Löwisch a.a.O. Rn. 395).

  • OLG Hamm, 23.08.2005 - 34 U 148/02

    Auslegung des Merkmals "gehindert" in § 906 Abs. 2 S. 2 BGB; Auslegung des

    Der Kläger verteidigt das angefochtene Urteil, dabei verweist er insbesondere auf die Urteile des 22. Senats vom 09.01.1992 und auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes in NJW 1981, 1663.

    Merkantile Minderwerte sind nicht nur im Schadensrecht, sondern auch im Recht der Entschädigungen bei enteignendem oder enteignungsgleichem Eingriff zu berücksichtigen (BGH, VersR 1981, 655).

  • BGH, 14.03.1996 - III ZR 139/93

    Enteignung des Jagdberechtigten durch Festsetzung zu niedriger Abschußpläne

    Anders als die Schadensersatzleistung - die dem Geschädigten die Stellung verschaffen soll, wie er sie ohne das schädigende Ereignis hätte - dient die Enteignungsentschädigung dazu, den durch die Enteignung herbeigeführten Vermögensverlust auszugleichen; sie ist nicht wie die Schadensersatzleistung an einer fiktiven Vermögenslage - die sich möglicherweise erst in der Zukunft verwirklichen wird - ausgerichtet, sondern allein am - gegenwärtigen - Wert des durch die Enteignung dem Betroffenen genommenen Rechts (BGHZ 59, 250; Senatsurteil vom 2. April 1981 - III ZR 186/79 - VersR 1981, 655; Krohn, aaO. Rn. 138).
  • BAG, 17.09.1987 - 6 AZR 522/84

    Anspruch auf Ersatz eines Wertminderungsschadens - Kriterien zur Auslegung einer

    Das gilt auch dann, wenn der Geschädigte die Sache behält und weiter benutzt (BGHZ 35, 396; BGHZ 55, 198 [BGH 14.01.1971 - VII ZR 3/69]; BGH NJW 1981, 1663 [BGH 02.04.1981 - III ZR 186/79]; MünchKomm-Grunsky, aaO, vor § 249 Rz 14; Palandt/Heinrichs, BGB, 46. Aufl., § 251 Anm. 5 B b aa; Deutsch, aaO, S. 440).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2017 - 5 S 301/15

    Planfeststellung - vorzeitige Einweisung in den unterirdischen Besitz zweier

    Weitergehende Feststellungen zum Zustand des bebauten Wohngrundstücks mögen zwar für den nicht auszuschließenden Fall, dass durch die vorgesehene Unterfahrung Setzungen und hieraus resultierend Gebäudeschäden eintreten (vgl. hierzu PFB, S. 107 B.3.12.3), zweckmäßig und nach dem Planfeststellungsbeschluss möglicherweise sogar geboten sein, doch wären hierfür - nach den Grundsätzen des enteignungsgleichen oder enteignenden Eingriffs - zu leistende Entschädigungen nicht Gegenstand des Enteignungsverfahrens (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 02.04.1981 - III ZR 186/79 -, BRS 45 Nr. 173 u. Urt. v. 01.02.1982 - III ZR 93/80 -, BGHZ 83, 61) und damit auch nicht der in § 21 Abs. 3 Satz 1 AEG vorgesehenen Beweissicherung.
  • OLG Hamm, 22.07.2010 - 28 U 146/09

    Abweisung der Klage betreffend anwaltliche Pflichtverletzung bei der Verteidigung

    Das gilt vor allem dann, wenn im Verkehr befürchtet wird, die Schäden könnten sich doch irgendwie nachteilig auswirken, selbst wenn im Einzelfall die Befürchtung eines Folgeschadens objektiv unbegründet ist (BGH NJW 1981, 1663; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger - Kleiber,§ 24 WertV Rn 17f.).
  • KG, 09.09.2004 - 22 U 230/03

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Merkantiler Minderwert bei Behördenfahrzeugen

  • OLG Karlsruhe, 13.09.1996 - 3 U 45/95

    Haftungsverteilung bei Schaden durch Einfüllen von Heizöl - Feststellung eines

  • OLG Frankfurt, 04.07.1996 - 7 U 242/94

    Schadenersatz: Merkantiler Minderwert eines Tankmotorschiffs

  • AG Dortmund, 28.06.2016 - 426 C 2022/16

    Einstandspflicht des Versicherers für die merkantile Wertminderung eines

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