Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6090
BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13 (https://dejure.org/2015,6090)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2015 - I ZR 59/13 (https://dejure.org/2015,6090)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2015 - I ZR 59/13 (https://dejure.org/2015,6090)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 14; EU-Grundrechtecharta Art. 11 Abs. 1, Art. 13, Art. 17 Abs. 2

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 2, 51 Abs. 1 MarkenG; Artt. 5 Abs. 1, 14, 5 Abs. 3 GG; §§ 11 Abs. 1, 13, 17 Abs. 2 GRC
    Springender Pudel

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Springender Pudel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Springender Pudel

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 GG
    Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel

  • damm-legal.de

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechslungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Springender Pudel

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (49)

     
  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Parodie-Marke: Zur Löschung des springenden Pudels

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Parodie einer bekannten Marke wegen Ausnutzung der Wertschätzung unzulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechselungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechslungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Puma gegen Pudel - Inhaber einer bekannten Marke kann Löschung einer Marke verlangen die eine Parodie der bekannten Marke darstellt

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Markeninhaber kann Löschung einer Parodie-Marke verlangen - "Springender Pudel"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Puma schlägt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Puma statt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Springender Pudel - oder springendes Puma?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenschutz: Puma schlägt Pudel

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der springende Pudel - Puma zieht gegen eine Persiflage seines Markenlogos gerichtlich zu Felde

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Puma" klagt erfolgreich gegen "springenden Pudel"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch des Inhabers einer bekannten Marke im Sportbereich auf Löschung einer ähnlichen Marke mit humoristischer Gestaltung

  • kanzlei.biz (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Sieg für "PUMA": "PUDEL" wird gelöscht

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Springender Pudel

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Die Marke PUMA darf nicht durch eine Marke PUDEL mit einem springenden Pudel parodiert werden

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Pudel-Parodie der bekannten PUMA-Marke unzulässig

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: "Springender Pudel” unterliegt "PUMA” im Markenstreit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke ("Puma")

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Auf dem PUMA gekommen: Löschung einer Parodiemarke

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    PUMA besiegt springenden PUDEL - Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung wegen Parodie

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - keine Zulässige Parodie von bekannter Marke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Der PUMA killt den PUDEL

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenparodie: Puma setzt sich gegen Pudel durch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    PUMA gegen PUDEL: Unzulässige Markenparodie

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Puma verdrängt Pudel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Parodie-Marke: Löschung des springenden Pudels

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pudel vs. Puma: Zulässigkeit einer Markenparodie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Puma schlägt Pudel

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Markenschutz gestärkt: Puma gewinnt gegen Pudel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der springende Pudel: Zulässigkeit der Parodie einer Marke

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Springender Pudel auf Sportbekleidung ist Markenrechtsverletzung

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Pudel gegen Puma: Parodie einer bekannten Marke unzulässig

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    PUMA vs. PUDEL - Parodie muss gelöscht werden

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenstreit "Puma" gegen "Pudel"

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Markenrecht - Springender Pudel - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.04.2015" von Dr. Simon Apel und Dr. Anke Fuchs, original erschienen in: WRP 2015, 1343 - 1351.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Von lila Postkarten und springenden Pudeln - Die markenrechtliche Behandlung der Parodie" von wiss. Mit. Michael Thiesen, original erschienen in: WRP 2016, 162 - 168.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 205, 22
  • ZIP 2015, 31
  • MDR 2015, 1252
  • GRUR 2015, 1114


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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 22.02.2017 - IV ZR 289/14

    Datenerhebung des Versicherers zum Zwecke der Überprüfung vorvertraglicher …

    Beiden Grundrechten ist bei der Auslegung des § 31 Abs. 1 VVG nach dem Prinzip der praktischen Konkordanz Geltung zu verschaffen, indem die kollidierenden Grundrechtspositionen so zu begrenzen sind, dass sie für alle Beteiligten möglichst wirksam werden (…vgl. Senatsurteil vom 14. November 2007 - IV ZR 74/06, BGHZ 174, 127 Rn. 143; BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 43).
  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke …

    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr die Kollisionszeichen im Regelfall nicht gleichzeitig wahrnimmt und deshalb seine Auffassung aufgrund eines unvollkommenen Erinnerungsbildes gewinnt (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, GRUR 2015, 1114 Rn. 20 = WRP 2015, 1343, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen - Springender Pudel).
  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

    Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …

    Der Markeninhaber ist in diesen Fällen noch schutzbedürftiger als in den vom Wortlaut der Vorschrift erfassten Fällen der Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen (vgl. zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH…, Urteil vom 9. Januar 2003 - C-292/00, Slg. 2003, I-389 = GRUR 2003, 240 Rn. 30 - Davidoff/Gofkid;… Urteil vom 23. Oktober 2003 - C-408/01, Slg. 2003, I-12537 = GRUR 2004, 58 Rn. 13 ff., 22 - Adidas/Fitnessworld; zu § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG BGH, Urteil vom 30. Oktober 2003 - I ZR 236/97, GRUR 2004, 235, 238 = WRP 2004, 360 - Davidoff II; BGH, Urteil vom 29. April 2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder;… Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 61 = WRP 2011, 1454 - TÜV II; Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 14 - Springender Pudel).
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