Rechtsprechung
BGH, 02.04.2019 - 3 StR 383/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln; Neigung; Abhängigkeit; Beeinträchtigungen von Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit; Rauschmittelgewöhnung; Intervalle der Abstinenz; Fehlen von Entzugssyndromen; Konsum von ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 246a StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung; Prüfung des Vorliegens eines Hangs im Sinne des § 64 StGB; Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 64
Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung; Prüfung des Vorliegens eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ; Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz - 2 Ks 2070 Js 23751/17
- OLG Koblenz, 29.11.2017 - 2 VAs 18/17
- LG Koblenz, 14.03.2018 - 2070 Js 23751/17
- BGH, 02.04.2019 - 3 StR 383/18
- VerfGH Rheinland-Pfalz, 19.11.2019 - VGH B 10/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 02.04.2019 - 3 StR 383/18
Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362, 363). - BGH, 07.01.2009 - 3 StR 458/08
Entscheidung des Revisionsgerichts (Beschwer des Angeklagten); Unterbringung in …
Auszug aus BGH, 02.04.2019 - 3 StR 383/18
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert eine Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261). - BGH, 17.05.2018 - 3 StR 166/18
Hang zum Konsum berauschender Mittel (soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit; …
Auszug aus BGH, 02.04.2019 - 3 StR 383/18
Dieser setzt auch nicht voraus, dass die Rauschmittelgewöhnung auf täglichen oder häufig wiederholten Genuss zurückgeht; vielmehr kann es genügen, wenn der Täter von Zeit zu Zeit oder bei passender Gelegenheit seiner Neigung zum Rauschmittelkonsum folgt (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18, juris Rn. 12 mwN).