Rechtsprechung
   BGH, 02.05.2002 - I ZR 45/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,242
BGH, 02.05.2002 - I ZR 45/01 (https://dejure.org/2002,242)
BGH, Entscheidung vom 02.05.2002 - I ZR 45/01 (https://dejure.org/2002,242)
BGH, Entscheidung vom 02. Mai 2002 - I ZR 45/01 (https://dejure.org/2002,242)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    ZPO § 322; BGB § 809
    Faxkarte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz - Schutzrecht - Rechtskraft - Feststellungswirkung - Unterlassungsprozeß - Schadensersatzprozeß - Besichtigung - Besichtigungsanspruch - Urheber - Schutzverletzung - Urheberrecht - Geheimhaltung - Wahrscheinlichkeit

  • Kanzlei Flick

    Faxkarte

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Faxkarte

    § 809 BGB

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zugang der Prozeßparteien zu Informationsquellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322; BGB § 809
    "Faxkarte"; Umfang der Rechtskraft der Feststellung einer Schutzrechtsverletzung im Schadensersatzprozeß; Rechte des Urhebers im Hinblick auf den Besichtigungsanspruch; Berücksichtigung des Geheimhaltungsinteresses des Besitzers

  • rechtsportal.de

    ZPO § 322 ; BGB § 809
    "Faxkarte"; Umfang der Rechtskraft der Feststellung einer Schutzrechtsverletzung im Schadensersatzprozeß; Rechte des Urhebers im Hinblick auf den Besichtigungsanspruch; Berücksichtigung des Geheimhaltungsinteresses des Besitzers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • taylorwessing.com PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Softwarehersteller zur Offenlegung des Quellcodes verurteilt

  • taylorwessing.com PDF, S. 1 (Kurzinformation)

    Verbesserte Rechte des Urhebers - Besichtigung mutmaßlich rechtsverletzender Gegenstände

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 809
    Gewisse Wahrscheinlichkeit einer Urheberrechtsverletzung als Voraussetzung des Besichtigungsanspruchs des Urhebers

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Feststellungswirkungen von Unterlassungs- und Schadensersatzurteilen" von Dr. Eva Kocher, original erschienen in: ZZP 2004, 487 - 496.

Papierfundstellen

  • BGHZ 150, 377
  • NJW-RR 2002, 1617
  • MDR 2003, 167
  • GRUR 2002, 1046
  • GRUR Int. 2002, 1046
  • afp 2003, 92
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    Der Schadensersatzanspruch stützt sich auf die geschehene Verletzungshandlung, während es beim Unterlassungsanspruch um in der Zukunft liegende Verletzungshandlungen geht (vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 2002 - I ZR 45/01, BGHZ 150, 377, 383 - Faxkarte).

    Der Beklagte kann an der Frage, ob er zur Unterlassung verpflichtet ist, nur geringes Interesse haben, etwa weil er das beanstandete Verhalten ohnehin nicht fortsetzen will, oder ihm kann das Prozesskostenrisiko im Hinblick auf eine Fortführung des Prozesses über das Unterlassungsbegehren in der Rechtsmittelinstanz zu hoch erscheinen, während er allein die Abwehr des Anspruchs auf Ersatz der Abmahnkosten weiterverfolgen will (vgl. auch BGHZ 150, 377, 383 - Faxkarte).

  • BGH, 09.04.2019 - VI ZR 89/18

    Zur Haftung für Uploads durch Dritte

    Denn Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche betreffen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes unterschiedliche Sachverhalte und präjudizieren sich nicht gegenseitig (vgl. BGH, Urteile vom 1. Juni 2017 - I ZR 152/13, GRUR 2017, 938 Rn. 33 - Teststreifen zur Blutzuckerkontrolle; vom 2. Mai 2002 - I ZR 45/01, BGHZ 150, 377, 383, juris Rn. 20 - Faxkarte).
  • BAG, 25.08.2015 - 1 AZR 754/13

    Streik - Schadensersatzanspruch Drittbetroffener

    Im Übrigen hätte ein festgestellter Verstoß gegen eine gesetzliche Unterlassungsverpflichtung auch keine Feststellungswirkung für einen Schadensersatzprozess (dazu BGH 2. Mai 2002 - I ZR 45/01 - zu II 3 b der Gründe, BGHZ 150, 377) .
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