Rechtsprechung
   BGH, 02.05.2019 - IX ZB 67/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,13097
BGH, 02.05.2019 - IX ZB 67/18 (https://dejure.org/2019,13097)
BGH, Entscheidung vom 02.05.2019 - IX ZB 67/18 (https://dejure.org/2019,13097)
BGH, Entscheidung vom 02. Mai 2019 - IX ZB 67/18 (https://dejure.org/2019,13097)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,13097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Anzeige der Masseunzulänglichkeit nach Erlass eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    InsO § 210; ZPO § 104 Abs 3 S 1
    Zur Frage, ob im Kostenfestsetzungsverfahren die Anzeige der Masseunzulänglichkeit des Kostenschuldners nicht nur vor Erlass eines Kostenfestsetzungsbeschlusses, sondern auch in einem nachfolgenden Beschwerdeverfahren zu beachten ist.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 1075
  • MDR 2019, 829
  • NZI 2019, 505
  • WM 2019, 1029
  • Rpfleger 2019, 537
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 149/19

    Kein Nachteilsausgleich für Kabinenpersonal von Air Berlin

    An einem Rechtsschutzbedürfnis für eine Leistungsklage fehlt es ausnahmsweise aber dann, wenn ein stattgebendes Urteil nicht vollstreckt werden kann, da es in diesem Fall keine über eine Feststellung hinausgehenden Wirkungen hätte (vgl. auch BGH 2. Mai 2019 - IX ZB 67/18 - Rn. 8) .
  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 175/19

    Tariflicher Nachteilsausgleich - geltungserhaltende Auslegung

    An einem Rechtsschutzbedürfnis für eine Leistungsklage fehlt es ausnahmsweise aber dann, wenn ein stattgebendes Urteil nicht vollstreckt werden kann, da es in diesem Fall keine über eine Feststellung hinausgehenden Wirkungen hätte (vgl. auch BGH 2. Mai 2019 - IX ZB 67/18 - Rn. 8) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht