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   BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1
BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05 (https://dejure.org/2005,1)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2005 - V ZB 32/05 (https://dejure.org/2005,1)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - V ZB 32/05 (https://dejure.org/2005,1)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 10 Abs. 1, 27, Abs. 4, 43 Abs. 1 Nr. 4, 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Wohnungseigentümergemeinschaft teilrechtsfähig bei der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Einstellung von strittigen Forderungen in den Gesamtwirtschaftsplan; Rechtsfähigkeit der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer; Genehmigung eines Wirtschaftsplans; Möglichkeit der Annahme einer Teilrechtssubjektivität der Wohnungseigentümergemeinschaft; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anerkennung der Teilrechtsfähigkeit des WEG-Verbandes, § 10 Abs. 1 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Teilrechtsfähigkeit der Wohnungeigentümergemeinschaft; Haftung des Wohnungseigentümers; Verwalterrechte; Einzelwirtschaftsplan

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; zur Haftung der teilrechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft; der Einzelwirtschaftsplan als unverzichtbarer Bestandteil des Wirtschaftsplans

  • RA Kotz

    Wohnungseigentümergemeinschaft und Rechtsfähigkeit

  • wgk.eu

    §§ 10, 27, 23, 43 WEG
    Zur Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft - Wirtschaftsplangrundsätze

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von Ansprüchen gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft; Anfechtung von Beschlüssen der Wohnungseigentümerversammlung; Ungültigkeit des Wirtschaftsplans ohne Einzelwirtschaftsplan im

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gemeinschaft der Wohnungseigentümer rechtsfähig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vertragsrecht - Wohnungseigentümergemeinschaft kann rechtsfähig sein

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    WEG - Eigentümergemeinschaft ist teilrechtsfähig: Das sind die Konsequenzen für Gläubiger

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    WEG §§ 10 Abs. 1, 27, Abs. 4, 43 Abs. 1 Nr. 4, 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Wohnungseigentümergemeinschaft teilrechtsfähig bei der Verwaltung des gemeinschaft-lichen Eigentums

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Rechtsfähigketi der WE-Gemeinschaft

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anfechtungsklage, Beschlussmängel, BGB-Gesellschaft, GbR, Gesellschafter, Gesellschaftsrecht, Haftung, Wohnungseigentümergemeinschaft

  • raehp.de PDF, S. 10 (Leitsatz)
  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Leitsatz)

    Eine Wohnungseigentümergemeinschaft ist teilrechtsfähig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft - Haftung der Eigentümergemeinschaft

Besprechungen u.ä. (7)

  • Notare Bayern PDF, S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    § 27 WEG; § 28 WEG; § 10 WEG; § 25 WEG; § 11 WEG
    Wohnungseigentümergemeinschaft oder Verein der Wohnungseigentümer? (Notar Dr. Manfred Rapp, Landsberg am Lech)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    WEG - Eigentümergemeinschaft ist teilrechtsfähig: Das sind die Konsequenzen für Gläubiger

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    WEG § 10 Abs. 1, § 23 Abs. 4, § 27, 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, § 43 Abs. 1 Nr. 4
    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • reinelt-bghanwalt.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundbuchfähigkeit der GbR? (RA Dr. Ekko Reinelt; ZAP 2006, Fach 7, Seite 301)

  • kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnungseigentümer und Benutzungsgebühr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Die Wohnungseigentümergemeinschaft ist teilrechtsfähig! (IBR 2005, 517)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnungseigentum: Beschlussanfechtung nicht gegen den Verband, sondern gegen die übrigen Wohnungseigentümer! (IBR 2005, 1225)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Instandhaltungsrücklage
    Allgemeines

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 154
  • NJW 2005, 2061
  • ZIP 2005, 1233
  • MDR 2005, 1156
  • DNotZ 2005, 776
  • NZI 2005, 648 (Ls.)
  • NZM 2005, 543
  • FGPrax 2005, 143 (Ls.)
  • ZMR 2005, 547
  • WM 2005, 1423
  • DB 2005, 2075 (Ls.)
  • Rpfleger 2005, 521
  • JR 2006, 237
  • BauR 2005, 1462
  • NZG 2005, 712 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (406)

  • BGH, 26.10.2012 - V ZR 57/12

    Wohnungseigentum: Begründung von Sondereigentum an wesentlichen

    Streitigkeiten über die sachenrechtlichen Grundlagen der Gemeinschaft, insbesondere über die Abgrenzung von Gemeinschafts- und Sondereigentum, fallen nicht in diese Verwaltungszuständigkeit, sondern sind dem Gemeinschaftsverhältnis vorgelagert (vgl. Senat, Urteil vom 30. Juni 1995 - V ZR 118/94, BGHZ 130, 159, 164 f. und Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, BGHZ 163, 154, 177 f.; Klein in Bärmann, WEG, 11. Aufl., § 43 Rn. 55).
  • BGH, 25.03.2015 - VIII ZR 243/13

    Zur Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft

    (2) Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist, soweit sie bei der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums am Rechtsverkehr teilnimmt, nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, BGHZ 163, 154, 158 ff. mwN), die der Gesetzgeber in der Vorschrift des § 10 Abs. 6 WEG umgesetzt hat, rechtsfähig (BGH, Urteile vom 20. Januar 2010 - VIII ZR 329/08, NJW 2010, 932 Rn. 12; vom 22. März 2012 - VII ZR 102/11, BGHZ 193, 10 Rn. 19; BT-Drucks. 16/887, S. 56 ff.).

    Es handelt sich bei ihr um einen rechtsfähigen Verband sui generis, eine Personenmehrheit, die durch Gesetz zu einer Organisation zusammengefasst ist (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, aaO S. 172; BGH, Urteil vom 26. April 2007 - VII ZR 210/05, NJW 2007, 3275 Rn. 13 mwN; BT-Drucks. 16/887, S. 56; Hügel/Elzer, aaO S. 457 mwN).

    Anders als bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks gegründet wird, steht bei den Wohnungseigentümern der individuelle Zweck der Wohnungsnutzung im Vordergrund, bei der die damit verbundene Einbindung in den Verband der Wohnungseigentümergemeinschaft als "notwendiges Übel" hingenommen werden muss (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, aaO S. 171 mwN).

    Der einzelne Wohnungseigentümer kann die Zusammensetzung des Verbandes regelmäßig nicht beeinflussen (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, aaO).

    Denn die Wohnungseigentümergemeinschaft ist trotz ihrer Teilrechtsfähigkeit gerade keine juristische Person und auch keine rechtsfähige Personengesellschaft, sondern lediglich "eine Personenmehrheit, die durch Gesetz zu einer Organisation zusammengefasst ist" (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, aaO S. 172; BGH, Urteil vom 26. April 2007 - VII ZR 210/05, aaO; BT-Drucks. 16/887, S. 56).

  • BGH, 08.06.2018 - V ZR 125/17

    Schadensersatzansprüche einzelner Wohnungseigentümer gegen die

    Im Außenverhältnis sollte - unabhängig von einem Wechsel der Eigentümer - nunmehr die teilrechtsfähige Wohnungseigentümergemeinschaft als Vertragspartner Dritter auftreten können, um die Abwicklung von Verträgen zu erleichtern (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, BGHZ 163, 154, 165 ff.).

    Dagegen sollte die Willensbildung eine Angelegenheit der Wohnungseigentümer als Einzelpersonen bleiben, da sie nicht den Rechtsverkehr des Verbands betreffe (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, BGHZ 163, 154, 177 f.).

    Dementsprechend ist die Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft nicht umfassend, sondern auf die Teilbereiche des Rechtslebens beschränkt, in denen die Wohnungseigentümer im Rahmen der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums als Gemeinschaft am Rechtsverkehr teilnehmen (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05, BGHZ 163, 154, 177; Urteil vom 18. März 2016 - V ZR 75/15, ZWE 2016, 268 Rn. 27).

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