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   BGH, 02.06.2010 - XII ZR 160/08   

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https://dejure.org/2010,1513
BGH, 02.06.2010 - XII ZR 160/08 (https://dejure.org/2010,1513)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2010 - XII ZR 160/08 (https://dejure.org/2010,1513)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2010 - XII ZR 160/08 (https://dejure.org/2010,1513)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 313 BGB, § 1603 Abs 2 BGB, § 1609 Nr 1 BGB, § 1609 Nr 2 BGB, § 1610 Abs 1 BGB
    Unterhalt minderjähriger Kinder: Berücksichtigung des aus einer neuen Ehe resultierenden Splittingvorteils bei der Unterhaltsbemessung und der Leistungsfähigkeit bei eigenem Einkommen des neuen Ehegatten; Einsatz der Zahlbeträge im Mangelfall und Abänderung eines ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 313, 1603 Abs. 2, 1609 Nrn. 1 u. 2, 1610 Abs. 1, 1612 b Abs. 1; ZPO § 323 a.F.
    Splittingvorteil der neuen Ehe umfassend bedarfsrelevant; für Kindesunterhalt auch im Mangelfall Zahlbeträge als Einsatzbeträge einzustellen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines aus einer neuen Ehe eines Unterhaltspflichtigen resultierenden Splittingvorteils bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder; Auswirkungen der Verringerung des Splittingvorteils bei eigenem Einkommen des Ehegatten eines ...

  • fr-blog.com

    Splittingvorteil, Mangelfall, Versäumnisurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung eines aus einer neuen Ehe eines Unterhaltspflichtigen resultierenden Splittingvorteils bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder; Auswirkungen der Verringerung des Splittingvorteils bei eigenem Einkommen des Ehegatten eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Splittingvorteil bei neuer Ehe des Unterhaltspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Steuerlicher Splittingvorteil beim Kindesunterhalt im Mangelfall

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterhaltspflichten und der Splittingvorteil aus der neuen Ehe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abänderung eines Versäumnisurteils

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    BGH zu den Voraussetzungen der Abänderung eines Versäumnisurteils

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt und Splittingvorteil aus neuer Ehe

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Kurzanmerkung)

    Einsatz des steuerlichen Splittingvorteils beim Kindesunterhalt im Mangelfall

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.06.2010, Az.: XII ZR 160/08 (Berücksichtigung des Splittingvorteils im Mangelfall)" von VorsRiOLG Heinrich Schürmann, original erschienen in: FamRZ 2010, 1322 - 1324.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.06.2010, Az.: XII ZR 160/08 (Splittingvorteil aus neuer Ehe/Zahlbeträge als Einsatzbeträge im Mangelfall/Abänderung eines Versäumnisurteils)" von RA/FAFamR Rainer Bosch, original erschienen in: FF 2010, 412 - 420.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2515
  • MDR 2010, 994
  • FamRZ 2010, 1318
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    Der Kläger verfügt über Einkünfte, die auch im Rahmen der Leistungsfähigkeit nach Abzug des um das hälftige Kindergeld herabgesetzten Mindestunterhalts für beide Kinder (vgl. insoweit Senatsurteile vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 28 f. und vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 48 ff.; vgl. auch BVerfG FamRZ 2011, 1490 Rn. 32 ff.) den Mindestbetrag seines angemessenen Selbstbehalts, der in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte bis Ende 2010 mit 1.000 EUR bemessen wurde und seitdem 1.050 EUR beträgt (vgl. insoweit Senatsurteil BGHZ 166, 351 = FamRZ 2006, 683, 684 f.), übersteigen.
  • BGH, 10.07.2013 - XII ZB 298/12

    Kindesunterhaltsanspruch: Kostentragungspflicht für berechtigten Mehrbedarf des

    Vielmehr gilt insofern der allgemeine Grundsatz, dass alle Einkommensbestandteile und somit auch der Splittingvorteil für den Kindesunterhalt herangezogen werden können, und zwar sowohl bei der Ermittlung des Bedarfs nach § 1610 BGB als auch bei der Leistungsfähigkeit nach § 1603 BGB (vgl. zuletzt Senatsurteile vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 18 ff. und BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 16 ff.).
  • BGH, 07.05.2014 - XII ZB 258/13

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab

    Daraus folgt auch, dass der als vorrangige Verbindlichkeit im Rahmen des § 1581 BGB abzuziehende (tatsächliche oder hypothetische) Barunterhaltsanspruch der minderjährigen Kinder unter Einbeziehung aller dem Unterhaltspflichtigen zur Verfügung stehenden Mittel und damit - entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts - auch unter Einschluss des steuerrechtlichen Splittingvorteils zu bemessen ist (Senatsurteile vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 21 und BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 30).
  • BGH, 15.07.2015 - XII ZB 369/14

    Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt:

    bb) Ist das Abänderungsverfahren eröffnet, so ermöglicht es weder eine freie, von der bisherigen Höhe unabhängige Neufestsetzung des Unterhalts noch eine abweichende Beurteilung derjenigen Verhältnisse, die bereits in der Erstentscheidung eine Bewertung erfahren haben (Senatsurteil vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 32).

    Auf dieser durch Auslegung zu ermittelnden Grundlage hat der Richter im Abänderungsverfahren unter Berücksichtigung der neuen Verhältnisse festzustellen, welche Veränderungen in diesen Umständen eingetreten sind und welche Auswirkungen sich daraus für die Höhe des Unterhalts ergeben (Senatsurteil vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 32 mwN; zur Auslegung der Ausgangsentscheidung vgl. Senatsurteil vom 7. Dezember 2011 - XII ZR 159/09 - FamRZ 2012, 288 Rn. 23 mwN).

  • OLG Brandenburg, 09.01.2018 - 10 UF 104/16

    Kindesunterhalt: Abzugsfähigkeit berufsbedingter Aufwendungen des

    Dabei ist für jedes der unterhaltsberechtigten Kinder der jeweilige Zahlbetrag als Einsatzbetrag in die Berechnung einzustellen (BGH, Urteil vom 2.6.2010 - XII ZR 160/08, FamRZ 2010, 1318 Rn. 27 ff.).
  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 205/08

    Anspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der

    Dabei ist zu beachten, dass die Grundlagen der Ausgangsentscheidung im Abänderungsverfahren zu wahren sind und eine Fehlerkorrektur wegen der Rechtskraft des Ausgangsurteils nicht zulässig ist (Senatsurteile vom 12. Mai 2010 - XII ZR 98/08 - FamRZ 2010, 1150 Rn. 19 mwN und vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 38).
  • BGH, 08.06.2011 - XII ZR 17/09

    Nachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit

    Dabei ist zu beachten, dass die Grundlagen der Ausgangsentscheidung im Abänderungsverfahren zu wahren sind und eine Fehlerkorrektur wegen der Rechtskraft des Ausgangsurteils nicht zulässig ist (Senatsurteile vom 12. Mai 2010 - XII ZR 98/08 - FamRZ 2010, 1150 Rn. 19 mwN, vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 38 und vom 29. September 2010 - XII ZR 205/08 - FamRZ 2010, 1884 Rn. 15).
  • OLG Brandenburg, 19.04.2011 - 10 UF 89/10

    Kindesunterhalt: Zurechnung eines fiktiven Einkommens

    Für die Zeit ab Januar 2008 hingegen ist der jeweilige Zahlbetrag als Einsatzbetrag in die Berechnung einzustellen (BGH, FamRZ 2010, 1318, Tz. 27 ff.).
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