Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 124

  • IWW

    § 115 Abs. 1, § ... 124 MarkenG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 22 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, § 51 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2, 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wunderbaum II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wunderbaum II

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG

  • damm-legal.de

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwächung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke (hier: Lufterfrischer in der Form eines stilisierten Tannenbaums) wegen beschreibender Anklänge; Steigerung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Verkehrskreisen; Anspruch auf Einwilligung in die Schutzentziehung einer Marke; Umfassende Beurteilung einer Verwechselungsgefahr unter Heranziehung aller relevanten Umstände des Einzelfalls

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wunderbaum II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke bestehend aus Produktform wenn Form des Produkts nicht funktionsbedingt vorgegeben ist - lufterfrischer in Form eines Tannenbaums

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Kennzeichnungskraft und Bekanntheit der Wunderbäume

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 103
  • GRUR 2017, 75



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16  

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Die geringe klangliche Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke wird vorliegend durch die Identität der Waren und die hohe klangliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen ausgeglichen (zur Feststellung einer Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen vorstehenden Faktoren, vgl. zu den Parallelvorschriften der §§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH (U.v. 02.06.2016 - I ZR 75/15) - Wunderbaum II, Rn. 16 m.w.N., bei juris).

    (1) Ob die Verfügungsmarke in ihrer Eigenschaft als Wort-Bildmarke bei Gesamtbetrachtung aufgrund ihrer grafischen Elemente und/oder eines etwaigen Bedeutungs- oder Sinngehalts eine höhere (wenigstens durchschnittliche) Kennzeichnungskraft aufweist, kann für die Frage einer klanglichen Verwechslungsgefahr zwischen den Kollisionszeichen dahinstehen (siehe insofern BGH (U.v. 02.06.2016 - I ZR 75/15) - Wunderbaum II, Rn. 19, bei juris, demzufolge bei der Feststellung der originären Kennzeichnungskraft auf die Eigenart der Marke in Klang, Bild und Bedeutung abzustellen ist).

  • BPatG, 16.05.2017 - 29 W (pat) 8/15  
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2017, 75 Rn.19 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 176 Rn. 31 - BioGourmet).
  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15  
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM  [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2017, 75 Rn.19 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 176 Rn. 31 - BioGourmet).
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15  
    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.; EuGH GRUR 2005, 763 Rn. 31 - Nestlé/Mars; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - WUNDERBAUM II; GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Zu den maßgeblichen Bekanntheitsfaktoren zählen dabei neben der Bekanntheit im demoskopischen Sinne der Marktanteil der Marke, die Intensität ihrer Benutzung (Umsatzstärke), die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat, wie z. B. Werbeaufwendungen (vgl. EuGH GRUR 2009, 1158 Rn. 25 - PAGO/Tirolmilch; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 37 - WUNDERBAUM II; GRUR 2015, 1214 Rn. 20 - Goldbären; GRUR 2015, 1114 Rn. 10 - Springender Pudel).

  • BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13  
    Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (EuGH MarkenR 2014, 245 Rn. 20 - Bimbo/HABM [BIMBO DOUGHNUTS/DOGH- NUTS]; GRUR Int. 2012, 754 Rn. 63 - XXXLutz Marken GmbH./.HABM [Linea Natura Natur hat immer Stil]; GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein Trademark Trust/HABM [Calvin Klein]; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 16 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 1009 Rn. 19 - BMW-Emblem; GRUR 2013, 833 Rn. 30 Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 Rn. 9 Maalox/Melox-GRY).
  • BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16  
    Bedarf es einiger Überlegung, um den beschreibenden Gehalt des Zeichens zu erkennen, scheidet allerdings im Regelfall eine Reduzierung der Kennzeichnungskraft wegen einer Anlehnung an einen beschreibenden Begriff aus (vgl. BGH GRUR 2017, 75 - Wunderbaum II).
  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14  
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung des Zeichens, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Vorsprung durch Technik; BGH GRUR 2017, 75-79 Rdnr.19 - Wunderbaum).
  • BPatG, 31.01.2017 - 27 W (pat) 32/16  
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. z. B. EuGH GRUR 2013, 923 (Nr. 34) - Specsavers-Gruppe/Asda; GRUR 2010, 1098 (Nr. 44) - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, (Nr. 32) -BARBARA BECKER; BGH, GRUR 2017, 75 (Nr. 16) - Wunderbaum II; GRUR 2015, 176, (Nr. 9) - ZOOM/ZOOM; GRUR 2014, 488 (Nr. 9) - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2013, 833 (Nr. 3) - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 (Nr. 9) - Maalox/Melox-GRY).
  • BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14  

    Verwechslungsgefahr der älteren Wortmarke und Bildmarke "WMF" mit der Wortmarke

    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (ständige Rechtsprechung, zuletzt BGH Urteil vom 2. Juni 2016, Az.: I ZR 75/15 - Wunderbaum II, Rdnrn. 19, 29 m. w. N.).
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