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   BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,41370
BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15 (https://dejure.org/2016,41370)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2016 - I ZR 75/15 (https://dejure.org/2016,41370)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - I ZR 75/15 (https://dejure.org/2016,41370)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 124

  • IWW

    § 115 Abs. 1, § ... 124 MarkenG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 22 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, § 51 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2, 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wunderbaum II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wunderbaum II

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II

  • damm-legal.de

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schwächung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke (hier: Lufterfrischer in der Form eines stilisierten Tannenbaums) wegen beschreibender Anklänge; Steigerung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Verkehrskreisen; Anspruch auf Einwilligung in die Schutzentziehung einer Marke; Umfassende Beurteilung einer Verwechselungsgefahr unter Heranziehung aller relevanten Umstände des Einzelfalls

  • kanzlei.biz

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwächung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke (hier: Lufterfrischer in der Form eines stilisierten Tannenbaums) wegen beschreibender Anklänge; Steigerung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Verkehrskreisen; Anspruch auf Einwilligung in die Schutzentziehung einer Marke; Umfassende Beurteilung einer Verwechselungsgefahr unter Heranziehung aller relevanten Umstände des Einzelfalls

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wunderbaum II

  • datenbank.nwb.de

    Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke bestehend aus Produktform wenn Form des Produkts nicht funktionsbedingt vorgegeben ist - lufterfrischer in Form eines Tannenbaums

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Kennzeichnungskraft und Bekanntheit der Wunderbäume

  • twomediabirds.com (Kurzinformation)

    Dreidimensionale Marken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 103
  • GRUR 2017, 75



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BGH, 22.03.2018 - I ZR 118/16

    Hinreichende Bestimmtheit eines auf Unterlassung des Herstellens, Anbietens und

    Die Klägerin hat daher klarzustellen, in welcher Reihenfolge sie die Streitgegenstände geltend macht (vgl. BGH, Beschluss vom 24. März 2011 - I ZR 108/09, BGHZ 189, 56 Rn. 8 - TÜV I; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 78/14, GRUR 2015, 1201 Rn. 38 = WRP 2015, 1487 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot; Urteil vom 2. Juni 2016 - I ZR 75/15, GRUR 2017, 75 Rn. 11 = WRP 2017, 74 - Wunderbaum II).
  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

    (5) Diese Frage ist abhängig von der Benutzungslage im Kollisionsgebiet, also in Deutschland, zu beantworten (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juni 2016 - I ZR 75/15, GRUR 2017, 75 Rn. 42 = WRP 2017, 74 - Wunderbaum II).
  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16
    Für die Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind neben den Eigenschaften, die eine Marke von Haus aus besitzt, alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Kreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. EuGH, GRUR Int 1999, 734, Rn. 23 - Lloyd; BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Die Prüfung hat anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls umfassend zu erfolgen, nicht dagegen anhand genereller und abstrakter Angaben, wie etwa von festen Prozentsätzen der Bekanntheit des Zeichens als Kennzeichnungsmittel bei den beteiligten Kreisen (BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II).

    der Marke bei Reisen ins Ausland begegnen (vgl. BGH, GRUR 2017, 75, 2. Leitsatz - Wunderbaum II).

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16
    Für die Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind neben den Eigenschaften, die eine Marke von Haus aus besitzt, alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Kreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. EuGH, GRUR Int. 1999, 734, Rn. 23 - Lloyd; BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria).

    (BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II).

    Allerdings kann die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Kreisen auch dadurch gesteigert werden, dass die Marke nicht nur im Inland, sondern in zahlreichen weiteren Ländern präsent ist und inländische Kreise der Marke bei Reisen ins Ausland begegnen (vgl. BGH, GRUR 2017, 75, 2. Leitsatz - Wunderbaum II).

  • BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16
    aa) Für die Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind neben den Eigenschaften, die eine Marke von Haus aus besitzt, alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. EuGH, GRUR Int 1999, 734, Rn. 23 - Lloyd; BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Die Prüfung hat anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls umfassend zu erfolgen, nicht dagegen anhand genereller und abstrakter Angaben, wie etwa von festen Prozentsätzen der Bekanntheit des Zeichens als Kennzeichnungsmittel bei den beteiligten Verkehrskreisen (BGH, GRUR 2017, 75, Rn. 29 - Wunderbaum II).

    Allerdings kann die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Verkehrskreisen auch dadurch gesteigert werden, dass die Marke nicht nur im Inland, sondern in zahlreichen weiteren Ländern präsent ist und inländische Verkehrskreise der Marke bei Reisen ins Ausland begegnen (vgl. BGH, GRUR 2017, 75, 2. Leitsatz - Wunderbaum II).

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach der Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. z. B. EuGH GRUR 2015, 794, Nr. 23 - Loutfi/Meatproducts u. a.; GRUR 2013, 923, Nr. 34 - Specsavers-Gruppe/Asda; GRUR 2010, 1098, Nr. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, Nr. 32 - BARBARA BECKER; BGH GRUR 2017, 75, Nr. 16 - Wunderbaum II; GRUR 2016, 1300, Nr. 44 - Kinderstube; GRUR 2015, 176, Nr. 9 - ZOOM/ZOOM; GRUR 2014, 488, Nr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO).

    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (st. Rspr., z.B. BGH GRUR 2017, 75, Nr. 16 - Wunderbaum II; GRUR 2016, 1300, Nr. 44 - Kinderstube; GRUR 2015, 176, Nr. 9 - ZOOM/ZOOM; GRUR 2014, 488, Nr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2014, 382, Nr. 14 - REAL-Chips).

    a) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. BGH GRUR 2017, 75, Nr. 19 - Wunderbaum II; GRUR 2016, 382, Nr. 31 - BioGourmet).

    a) Für die Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft infolge gesteigerter Verkehrsbekanntheit bedarf es, sofern die Sachlage nicht offenkundig ist, hinreichend konkreter Angaben zum Marktanteil, zu Intensität, geografischer Verbreitung und Dauer der Benutzung der Marke, zum Werbeaufwand des Unternehmens inklusive des Investitionsumfangs zur Förderung der Marke sowie gegebenenfalls zu demoskopischen Befragungen zwecks Ermittlung des Anteils der beteiligten Verkehrskreise, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. BGH GRUR 2017, 75, Nr. 29 - Wunderbaum II; GRUR 2013, 833, Nr. 41 - Culinaria/ VillaCulinaria).

  • BPatG, 17.04.2019 - 29 W (pat) 562/17
    Da die Widerspruchsmarke bisher nicht in Deutschland benutzt wurde, kann ihr auch keine gesteigerte Kennzeichnungskraft zukommen (vgl. BGH GRUR 2018, 79 Rn. 28 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2017, 75 Rn. 42 - Wunderbaum II).
  • BPatG, 18.03.2019 - 26 W (pat) 38/16
    a) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096 Rdnr. 31 - BORCO/HABM [Buchst. a]; BGH GRUR 2017, 75 Rdnr. 19 - Wunderbaum II).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 532/17
    Für die Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft infolge gesteigerter Verkehrsbekanntheit bedürfte es vielmehr, sofern die Sachlage - wie vorliegend - nicht offenkundig ist, hinreichend konkreter Angaben zum Marktanteil, zu Intensität, geografischer Verbreitung und Dauer der Benutzung der Marke, zum Werbeaufwand des Unternehmens inklusive des Investitionsumfangs zur Förderung der Marke sowie gegebenenfalls zu demoskopischen Befragungen zwecks Ermittlung des Anteils der beteiligten Verkehrskreise, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (vgl. BGH GRUR 2017, 75, Nr. 29 - Wunderbaum II; GRUR 2013, 833, Nr. 41 - Culinaria/ VillaCulinaria), wobei diese Voraussetzungen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke (hier: 3. Februar 2015) vorgelegen haben (vgl. BGH GRUR 2008, 903, Nr. 13 f. - SIERRA ANTIGUO) und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen müssen (Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 9 Rn. 178 u. 224).
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de

    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.; EuGH GRUR 2005, 763 Rn. 31 - Nestlé/Mars; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - WUNDERBAUM II; GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Zu den maßgeblichen Bekanntheitsfaktoren zählen dabei neben der Bekanntheit im demoskopischen Sinne der Marktanteil der Marke, die Intensität ihrer Benutzung (Umsatzstärke), die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat, wie z. B. Werbeaufwendungen (vgl. EuGH GRUR 2009, 1158 Rn. 25 - PAGO/Tirolmilch; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 37 - WUNDERBAUM II; GRUR 2015, 1214 Rn. 20 - Goldbären; GRUR 2015, 1114 Rn. 10 - Springender Pudel).

  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

  • BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 29/16
  • BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 15/16
  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 52/16
  • BPatG, 05.12.2018 - 28 W (pat) 528/18
  • BPatG, 16.05.2017 - 29 W (pat) 8/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Moodmusic www.moodmusic.de (Wort-Bild-Marke)/Mood

  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" -

  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14
  • BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16
  • BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 15/16

    Bekanntheitsschutz und Unterscheidungskraft der veröffentlichten Wortmarke und

  • BPatG, 08.08.2018 - 29 W (pat) 3/18
  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17
  • BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke

  • BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur

  • BPatG, 09.10.2017 - 28 W (pat) 517/16

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Becker" wegen potenzieller

  • BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16
  • BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15
  • BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen

  • BPatG, 31.01.2017 - 27 W (pat) 32/16
  • BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF

  • BPatG, 15.03.2018 - 28 W (pat) 547/16

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "Küüdy" mit der

  • BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 20/15

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "BARTH" mit der

  • BPatG, 22.06.2017 - 28 W (pat) 41/16

    Verwechslungsgefahr zwischen den angemeldeten Wortmarken "BULLS" und "BULLSEYE"

  • BPatG, 09.08.2018 - 27 W (pat) 79/14
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