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   BGH, 02.06.2016 - III ZB 2/16   

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https://dejure.org/2016,14954
BGH, 02.06.2016 - III ZB 2/16 (https://dejure.org/2016,14954)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2016 - III ZB 2/16 (https://dejure.org/2016,14954)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - III ZB 2/16 (https://dejure.org/2016,14954)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO
    Widereinsetzung in den vorigen Stand: Berufungsfristversäumung durch den Prozessbevollmächtigten wegen Betroffenheit nach telefonischer Nachricht vom Tod eines Freundes

  • IWW

    § 522 Abs. 1 Satz 4, § 238 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alt. ZPO, § 139 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 85 Abs. 2 ZPO, § 234 Abs. 1 ZPO, § 139 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zumutbare Vorkehrungen des Rechtanwalts für einen unvorhergesehen Verhinderungsfall mit Blick auf die Wahrung von Fristen; Differenzierte Anforderungen für allgemeine vorausschauende Vorkehrungen für den Krankheitsfall und für konkrete Maßnahmen im bereits eingetretenen ...

  • rewis.io

    Widereinsetzung in den vorigen Stand: Berufungsfristversäumung durch den Prozessbevollmächtigten wegen Betroffenheit nach telefonischer Nachricht vom Tod eines Freundes

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbare Vorkehrungen des Rechtanwalts für einen unvorhergesehen Verhinderungsfall mit Blick auf die Wahrung von Fristen; Differenzierte Anforderungen für allgemeine vorausschauende Vorkehrungen für den Krankheitsfall und für konkrete Maßnahmen im bereits eingetretenen ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 85 Abs. 2 ; ZPO § 139 Abs. 2 S. 1
    Zumutbare Vorkehrungen des Rechtanwalts für einen unvorhergesehen Verhinderungsfall mit Blick auf die Wahrung von Fristen; Differenzierte Anforderungen für allgemeine vorausschauende Vorkehrungen für den Krankheitsfall und für konkrete Maßnahmen im bereits eingetretenen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1022
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 16.04.2019 - VI ZB 44/18

    Erforderliche Vorkehrungen des Rechtsanwalts zur Wahrung von Fristen;

    Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal tätig, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall, z.B. durch Absprache mit einem vertretungsbereiten Kollegen, treffen (Senatsbeschlüsse vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, VersR 2018, 1085 Rn. 7; vom 6. März 1990 - VI ZB 4/90, VersR 1990, 1026; BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 8; vom 26. September 2013 - V ZB 94/13, NJW 2014, 228 Rn. 7; vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 9).

    Durch konkrete Maßnahmen im Einzelfall muss sich der Rechtsanwalt allerdings nur dann vorbereiten, wenn er einen solchen konkreten Ausfall vorhersehen kann (BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 8; vom 26. September 2013 - V ZB 94/13, NJW 2014, 228 Rn. 7; vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 9; jeweils mwN).

    Wird der Rechtsanwalt unvorhergesehen krank, muss er nur das, aber auch alles zur Fristwahrung unternehmen, was ihm dann möglich und zumutbar ist (Senatsbeschlüsse vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, VersR 2018, 1085 Rn. 7; vom 6. März 1990 - VI ZB 4/90, VersR 1990, 1026; BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 8; vom 26. September 2013 - V ZB 94/13, NJW 2014, 228 Rn. 10; vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 9).

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung sieht mithin differenzierte Anforderungen einerseits für allgemeine vorausschauende Vorkehrungen für den Krankheitsfall und andererseits für konkrete Maßnahmen im bereits eingetretenen Krankheitsfall vor (BGH, Beschluss vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 8).

  • BGH, 19.09.2017 - VI ZB 40/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der

    Dabei gab der fehlende Vortrag zu einem Erledigungsvermerk keinen Anlass zu einer weiteren gerichtlichen Aufklärung gem. § 139 ZPO, da eine solche nur bei fristgerecht gemachten, aber erkennbar unklaren oder ergänzungsbedürftigen Angaben geboten gewesen wäre (st. Rspr. vgl. Senatsbeschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 19/16, VersR 2016, 1463 Rn. 7; BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 12; vom 5. Dezember 2015 - V ZB 72/15, NJW 2016, 874 Rn. 16 jeweils mwN).

    Wenn der Vortrag in dem Wiedereinsetzungsgesuch dem nicht Rechnung trägt, gibt dies keinen Hinweis auf Unklarheiten oder Lücken, die aufzuklären bzw. zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2015 - VI ZB 15/15, VersR 2016, 1333 Rn. 13; BGH, Beschlüsse vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 12 und vom 5. Dezember 2015 - V ZB 72/15, NJW 2016, 874 Rn. 16 jeweils mwN).

  • BGH, 10.08.2016 - VII ZB 17/16

    Wiedereinsetzungantrag nach Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die

    Dies führt zur Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, auch wenn sich - wie hier - der Fehler nicht auf das Ergebnis der Entscheidung ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16 Rn. 7; Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03, NJW 2004, 367, 368, juris Rn. 8).
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