Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2016 - V ZB 26/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,27035
BGH, 02.06.2016 - V ZB 26/16 (https://dejure.org/2016,27035)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2016 - V ZB 26/16 (https://dejure.org/2016,27035)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - V ZB 26/16 (https://dejure.org/2016,27035)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § ... 2 Abs. 14 Nr. 5 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG, § 62 Abs. 4 Satz 1 AufenthG, § 3 Abs. 1, § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, § 14 Abs. 3 Satz 3 AsylG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 3 GNotKG

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebhaft - über 3 Monate

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebehaft - und der Haftgrund der Fluchtgefahr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.01.2019 - V ZB 159/17

    Haftanordnung bei vollziehbarer Abschiebungsandrohung

    Die tatrichterliche Würdigung, dass die Befristungsentscheidung tatsächlich am 18. Oktober 2016 zugestellt worden ist, unterliegt einer Rechtskontrolle nur dahin, ob die verfahrensfehlerfrei festgestellten Tatsachen die aus ihnen gezogenen Schlüsse als möglich erscheinen lassen (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juni 2016 - V ZB 26/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 13. Februar 2012 - V ZB 46/11, juris Rn. 9; Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 40/11, juris Rn. 7 jeweils mwN).
  • BGH, 16.03.2017 - V ZB 61/16

    Anordnung von Sicherungshaft über drei Monate hinaus; Wertung der Aussage bzgl.

    Die Haft durfte nach § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG über drei Monate hinaus angeordnet werden, da es der Betroffene zu vertreten hat, dass die Abschiebung nicht innerhalb dieses Zeitraums durchgeführt werden konnte (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZB 99/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 2. Juni 2016 - V ZB 26/16, juris Rn. 9 f.; Beschluss vom 12. Mai 2016 - V ZB 25/16, juris Rn. 6).

    Die tatrichterliche Würdigung unterliegt einer Rechtskontrolle nur dahin, ob die verfahrensfehlerfrei festgestellten Tatsachen die aus ihnen gezogenen Schlüsse als möglich erscheinen lassen (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juni 2016 - V ZB 26/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 13. Februar 2012 - V ZB 46/11, juris Rn. 9; Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 40/11, juris Rn. 7 jeweils mwN).

  • BGH, 16.02.2017 - V ZB 111/16

    Anordnung der Verlängerung der Haft zur Sicherung der Abschiebung über sechs

    Seine gegen diesen Beschluss eingelegte Rechtsbeschwerde blieb erfolglos (Senat, Beschluss vom 2. Juni 2016 - V ZB 26/16, juris).
  • LG Bonn, 13.11.2017 - 4 T 359/17

    Ausreisepflicht eines Betroffenen bei Einreise ohne Identitätspapiere i.R.d.

    Dieser ist gegeben, wenn der Ausländer eindeutig zum Ausdruck bringt, dass er nicht freiwillig ausreisen und sich behördlichem Zwang zur Durchsetzung der Rückführung durch Untertauchen entziehen werde (BGH V ZB 27/16 Tz 5; BGH V ZB 26/16 Tz. 5).
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