Rechtsprechung
   BGH, 02.07.2012 - AnwZ (Brfg) 16/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19327
BGH, 02.07.2012 - AnwZ (Brfg) 16/11 (https://dejure.org/2012,19327)
BGH, Entscheidung vom 02.07.2012 - AnwZ (Brfg) 16/11 (https://dejure.org/2012,19327)
BGH, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 16/11 (https://dejure.org/2012,19327)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19327) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Vermögensverhältnisse im Rahmen eines Widerrufs der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 7
    Prüfung der Vermögensverhältnisse im Rahmen eines Widerrufs der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerruf der Zulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anwaltszulassung und Vermögensverfall

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 09.07.2013 - AnwZ (Brfg) 22/13

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls bei

    Die Regelung des § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist verfassungsgemäß (vgl. BVerfG, NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift des § 50 Abs. 1 Nr. 6 BNotO; BGH, Urteil vom 2. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 16/11, juris Rn. 18 m. w. N.); die Voraussetzungen für den Widerruf lagen wie ausgeführt vor.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 1 AGH 19/15

    Vermögensverfall, Widerruf, Zulassung, Rechtsanwaltschaft

    Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO, gegen den verfassungsmäßige Bedenken nicht bestehen (BVerfG NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift in § 50 Abs. 1 BNotO; BGH, Urt. vom 02. Juli 2012 - AnwZ [Brfg] 16/11; BGH, Beschl. vom 09. Juli 2013 - AnwZ [Brfg] 22/13), ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtssuchenden nicht gefährdet sind.
  • BGH, 05.09.2012 - AnwZ (Brfg) 28/12

    Widerruf der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

    aa) Der Vermögensverfall im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rechtsanwalt in ungeordnete, schlechte finanzielle Verhältnisse geraten ist, die er in absehbarer Zeit nicht ordnen kann, und außerstande ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen; Beweisanzeichen hierfür sind insbesondere die Erwirkung von Schuldtiteln und Vollstreckungsmaßnahmen gegen ihn (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 31. Mai 2010 - AnwZ (B) 27/09, ZInsO 2010, 1380 Rn. 4; Senatsurteil vom 2. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 16/11, juris Rn. 3 m. w. N.).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 13.06.2014 - 1 AGH 34/13

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall; Vermutung

    Die Beklagte hat die Zulassung des Klägers zur Rechtsanwaltschaft aus den Gründen des § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO, gegen den verfassungsmäßige Bedenken nicht bestehen (BVerfG NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift des § 50 Abs. 1 BNotO; BGH; Urt. v. 02.07.2012 - AnwZ [Brfg] 16/11; BGH; Beschl. v. 09.07.2013 - AnwZ [Brfg] 22/13), zu Recht widerrufen.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 12.09.2014 - 1 AGH 20/14

    Widerruf der Zulassung eines Rechtsanwalts zur Rechtsanwaltschaft wegen

    Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO, gegen den verfassungsmäßige Bedenken nicht bestehen (BVerfG NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift in § 50 Abs. 1 BNotO; BGH, Urt. vom 02. Juli 2012-AnwZ [Brfg] 16/11; BGH, Beschl. vom 09. Juli 2013-AnwZ [Brfg] 22/13), ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtsuchenden nicht gefährdet sind.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 09.05.2014 - 1 AGH 8/14

    Entlassung aus dem Amt des Notars sowie Widerruf der Rechtsanwaltszulassung wegen

    Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO, gegen den verfassungsmäßige Bedenken nicht bestehen (BVerfG NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift in § 50 Abs. 1 BNotO; BGH, Urt. vom 02. Juli 2012 - AnwZ [Brfg] 16/11; BGH, Beschl. vom 09. Juli 2013 - AnwZ [Brfg] 22/13), ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtssuchenden nicht gefährdet sind.
  • AGH Niedersachsen, 09.12.2013 - AGH 24/12
    Von einem Widerruf der Zulassung des in Vermögensverfall geratenen Anwalts kann somit nur dann abgesehen werden, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung eine sichere Prognose dahingehend getroffen werden kann, dass sich die typischen Gefahren, die mit dem Vermögensverfall eines Anwalts verbunden sind, nicht realisieren werden (BGH AnwBl 2010, 442 ff.) Die Feststellungslast für das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalles obliegt dem Rechtsanwalt (BGH Urteil vom 02.07.2012 AnwZ (Brfg) 16/11).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 27.09.2013 - 1 AGH 11/13

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Erwirken von Schuldtiteln und

    ) Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO, gegen den verfassungsmäßige Bedenken nicht bestehen (BVerfG, NJW 2005, 3057 zur Parallelvorschrift des § 50 Abs. 1 Nr. 6 BNotO; BGH, Urteil vom 02. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 16/11; BGH, Beschluss vom 09. Juli 2013 - AnwZ (Brfg) 22/13), ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtsuchenden nicht gefährdet sind.
  • AGH Niedersachsen, 08.04.2013 - AGH 21/12
    Die Feststellungslast für das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalles trägt der Rechtsanwalt (BGH, Urteil vom 02.07.2012, AnwZ (Brfg) 16/11, Rn.17, mwN., zitiert nach juris).
  • AGH Baden-Württemberg, 23.11.2012 - AGH 13/11
    Geordnete Vermögensverhältnisse setzen dagegen voraus, dass der Anwalt über die Tilgung oder zumindest geordnete Rückführung seiner Schulden hinaus erreicht, dass dauerhaft keine neuen Verbindlichkeiten auflaufen, deren Begleichung nicht durch entsprechende Geldmittel oder eingehaltene Vereinbarungen mit Gläubigern sichergestellt ist (BGH Urteil vom 02.07.2012, AnwZ (Brfg) 16/11) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht