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   BGH, 02.07.2019 - VI ZR 494/17   

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https://dejure.org/2019,26765
BGH, 02.07.2019 - VI ZR 494/17 (https://dejure.org/2019,26765)
BGH, Entscheidung vom 02.07.2019 - VI ZR 494/17 (https://dejure.org/2019,26765)
BGH, Entscheidung vom 02. Juli 2019 - VI ZR 494/17 (https://dejure.org/2019,26765)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    Art. 5 Abs. 3 GG, § 37 StUG, § ... 17 a Abs. 5 GVG, § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, § 37 Abs. 1 Nr. 5 StUG, § 1 Abs. 1 Nr. 3 StUG, § 39a Abs. 1 StUG, § 32 Abs. 3 StUG, § 32 Abs. 3 Satz 2 StUG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StUG, § 1 Abs. 1 StUG, § 3 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG a.F.), § 23 KUG, §§ 22, 23 KUG, § 5 Abs. 1 Satz 1 StUG, §§ 32, 34 StUG, § 32a StUG, § 32 StUG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 32 Abs 3 Nr 3 StUG, § 37 Abs 1 Nr 5 StUG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber Äußerungen in einer herausgegebenen Studie vom Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik i.R. seines gesetzlichen Forschungsauftrages; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1250
  • NVwZ-RR 2020, 878
  • NJ 2019, 453
  • VersR 2019, 1432
  • K&R 2019, 650
  • ZUM 2019, 942
  • afp 2019, 434
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 14.11.2019 - 15 U 89/19

    Löschanspruch gegen Jameda

    Der VI. Zivilsenat hat gerade nicht allein und ausschließlich an einen gewährten Vorteil bzw. eine Besserstellung der Premiumkunden angeknüpft, sondern ausdrücklich (zusätzlich) einen " verdeckten Vorteil " geprüft, der zudem nicht nur an eine hinreichende Erkennbarkeit für den Nutzer anknüpfte, sondern der (zumindest potentiell) auch geeignet sein musste, beim Nutzer Fehlvorstellungen zu erwecken, ohne dass es insofern offenbar auf eine zwingende Eindruckserweckung im Sinne des Äußerungsrechts ankommt (zur Unabweislichkeit einer Schlussfolgerung in diesem Bereich zuletzt BGH, Urt. v. 02.07.2019 - VI ZR 494/17, NJW 2019, 453; siehe ferner Senat, Urt. v. 07.06.2018 - 15 U 127/17 BeckRS 2019, 7664).
  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Denn ein solcher Eindruck entsteht nicht, jedenfalls nicht unabweislich (zu diesem Kriterium selbst bei Äußerungen in öffentlicher Aufgabenerfüllung zuletzt BGH v. 02.07.2019 - VI ZR 494/17, BeckRS 2019, 19209 Rn. 30).
  • OLG Köln, 14.11.2019 - 15 U 126/19

    Löschanspruch gegen Jameda

    Der VI. Zivilsenat hat gerade nicht allein und ausschließlich an einen gewährten Vorteil bzw. eine Besserstellung der Premiumkunden angeknüpft, sondern ausdrücklich (zusätzlich) einen " verdeckten Vorteil " geprüft, der zudem nicht nur an eine hinreichende Erkennbarkeit für den Nutzer anknüpfte, sondern der (zumindest potentiell) auch geeignet sein musste, beim Nutzer Fehlvorstellungen zu erwecken, ohne dass es insofern offenbar auf eine zwingende Eindruckserweckung im Sinne des Äußerungsrechts ankommt (zur Unabweislichkeit einer Schlussfolgerung in diesem Bereich zuletzt BGH, Urt. v. 2.7.2019 - VI ZR 494/17, NJW 2019, 453; siehe ferner Senat, Urt. v. 7.6.2018 - 15 U 127/17 BeckRS 2019, 7664).
  • OLG Köln, 26.06.2019 - 15 U 91/19
    Zur Erfassung des vollständigen Aussagegehalts kommt es entscheidend auf den Gesamtkontext an (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 02.07.2019 - VI ZR 494/17, BeckRS 2019, 19209 Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.01.2020 - 4 B 19.1354

    Zurückweisung der Berufung im Streit um Widerruf von Äußerungen

    Dies ergibt eine Ermittlung des objektiven Sinngehalts der einzelnen Aussagen, bei deren Deutung der Wortlaut, der sprachliche Kontext und die Begleitumstände umfassend zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, U.v. 2.7.2019 - VI ZR 494/17 - AfP 2019, 434 = juris Rn. 24; BayVGH, B.v. 13.11.2009 - 7 CE 09.2455 - ZUM-RD 2010, 99 = juris Rn. 17; OVG Berlin-Bbg, B.v. 23.7.2018 - 1 S 39.18 - juris Rn. 27 ff.).
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