Rechtsprechung
   BGH, 02.08.2017 - XII ZB 190/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 574 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 574 Abs 2 ZPO, § 575 Abs 3 Nr 2 ZPO, § 59 FamFG, § 117 Abs 1 S 4 FamFG
    Rechtsbeschwerde in einer Ehesache: Anforderungen an die Begründung bei Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde aufgrund ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung

  • Jurion

    Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Beschwerde betreffend einen Beschluss bzgl. der Scheidung und der Abtrennung der Folgesachen Versorgungsausgleich und Güterrecht; Substantiierter Vortrag des Beschwerdeführers zu den jeweiligen Voraussetzungen; Beschwerdeberechtigung trotz Fehlens einer formellen Beschwer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Beschwerde betreffend einen Beschluss bzgl. der Scheidung und der Abtrennung der Folgesachen Versorgungsausgleich und Güterrecht; Substantiierter Vortrag des Beschwerdeführers zu den jeweiligen Voraussetzungen; Beschwerdeberechtigung trotz Fehlens einer formellen Beschwer

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsbeschwerde in einer Ehesache: Anforderungen an die Begründung bei Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde aufgrund ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsbeschwerde in Familiensachen - und die Anforderungen an ihre Begründung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang der Begründung der Rechtsbeschwerde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1476
  • MDR 2017, 1384
  • FamRZ 2017, 1764



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.10.2018 - XII ZB 641/17  

    Darlegungen zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen als Inhalt der Begründung der

    Der Beschwerdeführer muss den Zulassungsgrund bzw. die Zulassungsvoraussetzungen nicht nur benennen, sondern auch zu den jeweiligen Voraussetzungen substantiiert vortragen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 2. August 2017, XII ZB 190/17, FamRZ 2017, 1764).

    Der Beschwerdeführer muss den Zulassungsgrund bzw. die Zulassungsvoraussetzungen nicht nur benennen, sondern auch zu den jeweiligen Voraussetzungen substantiiert vortragen (Senatsbeschlüsse vom 2. August 2017 - XII ZB 190/17 - FamRZ 2017, 1764 Rn. 6 und vom 25. Juli 2012 - XII ZB 170/11 - FamRZ 2012, 1561 Rn. 8 f. mwN).

    In diesem Fall muss der Rechtsmittelführer das Ziel der Aufrechterhaltung der Ehe jedoch eindeutig und vorbehaltlos - entweder durch Rücknahme seines Scheidungsantrags oder Ankündigung eines Verzichts - verfolgen (Senatsbeschlüsse vom 2. August 2017 - XII ZB 190/17 - FamRZ 2017, 1764 Rn. 8 und vom 26. Juni 2013 - XII ZR 133/11 - FamRZ 2013, 1366 Rn. 11 mwN).

  • BGH, 18.09.2018 - VI ZB 26/17  

    Bestimmung des Werts der Beschwer des Klägers im Fall einer einseitigen

    Der Beschwerdeführer muss den Zulassungsgrund bzw. die Zulassungsvoraussetzungen nicht nur benennen, sondern auch zu den jeweiligen Voraussetzungen substantiiert vortragen (BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2012 - XII ZB 170/11, FamRZ 2012, 1561 Rn. 8 f.; vom 2. August 2017 - XII ZB 190/17, NJW-RR 2017, 1476 Rn. 6; Musielak/Voit/Ball, ZPO, 15. Auflage, § 575 Rn. 6).
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