Rechtsprechung
   BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,7335
BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60 (https://dejure.org/1960,7335)
BGH, Entscheidung vom 02.09.1960 - 5 StR 246/60 (https://dejure.org/1960,7335)
BGH, Entscheidung vom 02. September 1960 - 5 StR 246/60 (https://dejure.org/1960,7335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,7335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen im Revisionsverfahren - Unterbringung des Beschuldigten in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 28.11.1950 - 2 StR 50/50

    Ermittlung des Inhalts einer fremdsprachigen Urkunde durch das Gericht;

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Allerdings war es kein "Erwerb" von Betäubungsmitteln im Sinne dieser Vorschriften, wenn der Beschuldigte sich von dem Arzt Dr. M. die Mittel einspritzen ließ (RGSt 67, 193; BGHSt 1, 130 [BGH 05.04.1951 - 4 StR 70/50]; 5 [BGH 28.11.1950 - 2 StR 50/50]StR 329/59 vom 13.10.1959).
  • BGH, 05.04.1951 - 4 StR 70/50

    Betäubungsmittel - Abgabe - Einspritzungen

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Allerdings war es kein "Erwerb" von Betäubungsmitteln im Sinne dieser Vorschriften, wenn der Beschuldigte sich von dem Arzt Dr. M. die Mittel einspritzen ließ (RGSt 67, 193; BGHSt 1, 130 [BGH 05.04.1951 - 4 StR 70/50]; 5 [BGH 28.11.1950 - 2 StR 50/50]StR 329/59 vom 13.10.1959).
  • BGH, 06.04.1954 - 5 StR 74/54
    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Mit Recht bemängelt die Revision, daß diese Vermögenseinbuße nicht dem vom Beschuldigten erstrebten Vermögensvorteil entspricht (BGHSt 6, 115, 116) [BGH 06.04.1954 - 5 StR 74/54].
  • BGH, 18.05.1954 - 5 StR 653/53

    Möglichkeit der Verwendung früher ergangener Strafurteile in derselben Sache als

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Urteilsgründe sind kein Vernehmungsprotokoll (BGHSt 6, 141, 143) [BGH 18.05.1954 - 5 StR 653/53].
  • BGH, 18.01.1955 - 5 StR 499/54
    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Wie der Senat in BGHSt 7, 153, 157 [BGH 18.01.1955 - 5 StR 499/54] ausgesprochen hat, ändert auch die Neufassung des § 467 Abs. 2 StPO nichts daran, "daß als Grundlage des Anspruchs über den Auslagenersatz nur die Gründe dienen, die dem Gericht ausreichen, zu einer Freisprechung zu kommen".
  • BGH, 06.07.1956 - 2 StR 87/55
    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Sie stehen nicht in Gesetzeseinheit zueinander (BGHSt 9, 370, 374) [BGH 06.07.1956 - 2 StR 37/55].
  • BGH, 14.09.1956 - 5 StR 108/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Für die Ausübung dieses Ermessens im Strafverfahren ist es in der Regel von Bedeutung, welcher Art die strafbaren Handlungen sind, deren der Angeklagte verdächtig bleibt, und um wieviel leichter sie wiegen als die Straftaten, die ihm in dem Verfahren zur Last gelegt wurden (Urteil des Senats vom 14. September 1956 - 5 StR 108/56 - mitgeteilt von Dallinger MDR 1957, 142).
  • BGH, 26.11.1957 - 5 StR 514/57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Zu Unrecht meint die Revision unter Berufung auf die Entscheidung des Senats vom 26. November 1957 - 5 StR 514/57 -, das Landgericht hätte eine Unterbringung nach § 42 b StGB schon aus Rechtsgründen ablehnen müssen, weil der Beschuldigte durch die strafbaren Handlungen, die er zur Beschaffung der Opiate beging, nur sich selbst gefährdet habe.
  • RG, 06.04.1933 - II 286/33

    Bedroht § 10 des Opiumgesetzes v. 10. Dezember 1929 (RGBl. I S. 215) den nicht

    Auszug aus BGH, 02.09.1960 - 5 StR 246/60
    Allerdings war es kein "Erwerb" von Betäubungsmitteln im Sinne dieser Vorschriften, wenn der Beschuldigte sich von dem Arzt Dr. M. die Mittel einspritzen ließ (RGSt 67, 193; BGHSt 1, 130 [BGH 05.04.1951 - 4 StR 70/50]; 5 [BGH 28.11.1950 - 2 StR 50/50]StR 329/59 vom 13.10.1959).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht