Rechtsprechung
   BGH, 02.09.2015 - XII ZB 226/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BGB § 1906 Abs. 3; FamFG §§ 30, 62 Abs. 1, 321 Abs. 1 Satz 1, 323 Abs. 2; ZPO § 406

  • IWW

    § 312 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § ... 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 70 Abs. 4 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 1906 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BGB, § 323 Abs. 2 FamFG, § 62 Abs. 2 FamFG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 280 Abs. 3 FamFG, § 321 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 358 ZPO, § 30 Abs. 1 FamFG, § 406 ZPO, § 406 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 3 S 1 Nr 2 BGB, § 30 FamFG, § 62 Abs 1 FamFG, § 321 Abs 1 S 1 FamFG, § 323 Abs 2 FamFG
    Genehmigungsverfahren für eine ärztliche Zwangsbehandlung des Betreuten: Ausschluss eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten Maßnahme durch das Beschwerdegericht; Voraussetzungen der Genehmigung

  • Jurion

    Fortbestand eines Bedürfnisses nach einer gerichtlichen Entscheidung im Einzelfall trotz Erledigung des ursprünglichen Rechtsschutzziels; Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung; Inzidente Feststellung des Vorliegens des Rechtsfehlers noch vor Eintritt der Erledigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortbestand eines Bedürfnisses nach einer gerichtlichen Entscheidung im Einzelfall trotz Erledigung des ursprünglichen Rechtsschutzziels; Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung; Inzidente Feststellung des Vorliegens des Rechtsfehlers noch vor Eintritt der Erledigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die korrigierten Formalia der Zwangsbehandlung - und der Feststellungsantrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung zum Zwecke Zwangsbehandlung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme und Unterbringung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Der Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit nach § 62 FamFG in einer Unterbringungssache

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 258
  • MDR 2015, 1256
  • FGPrax 2016, 20



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.04.2016 - XII ZB 236/15  

    Unterbringung eines Betreuten: Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des

    Es ist nach § 62 Abs. 1 FamFG, der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbar ist (Senatsbeschluss vom 2. September 2015 - XII ZB 226/15 - FamRZ 2015, 2050 Rn. 6 mwN), auf die Feststellung gerichtet, dass die durch Zeitablauf erledigten Gerichtsbeschlüsse den Betroffenen in seinen Rechten verletzt haben.
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