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   BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05   

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https://dejure.org/2008,1923
BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
BGH, Entscheidung vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit der Bewerbung diätetischer Lebensmittel (MobilPlus-Kapseln)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Definition des medizinisch bedingten Nährstoffbedarfs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Medizinische Bedingtheit eines Nährstoffbedarfs i.F.d. besonderen Nutzens der kontrollierten Einnahme bestimmter Nährstoffe durch Personen mit bestimmten Beschwerden, Krankheiten oder Störungen ; Verstoß gegen das Verbot der krankheitsbezogenen Werbung i.F.d. ...

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; LFGB § 11 Abs. 1 Satz 1; ; DiätV § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "MobilPlus-Kapseln"; Zulässigkeit der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel

  • rechtsportal.de

    "MobilPlus-Kapseln"; Zulässigkeit der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MobilPlus-Kapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Nährstoffbedarf medizinisch bedingt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung für diätetische Lebensmittel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um "Mobilplus-Kapseln" - BGH definiert, was ein "diätetisches Lebensmittel" ist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 50
  • GRUR 2008, 1118
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13

    BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne

    c) Der danach gegebene Verstoß gegen § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LFGB aF, bei dem es sich um eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG handelt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 15 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln), ist auch geeignet, die Interessen der Verbraucher im Sinne von § 3 Abs. 1 UWG spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Düsseldorf, MD 2015, 1109 juris Rn. 69 mwN).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Diese Beurteilung lässt ebenso wenig einen Rechtsfehler erkennen wie die weitere Annahme des Berufungsgerichts, die Beklagte hätte die vom Kläger bestrittene Wirksamkeit entsprechend der Vorgabe in Art. 3 Satz 2 RL 1999/21/EG durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen gehabt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 17 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln; Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 24 = WRP 2009, 51 - Priorin, jeweils mwN).

    In der zweiten Entscheidung hat der Senat festgestellt, die grundsätzliche Eignung der in dem Mittel der Beklagten enthaltenen Nährstoffe, den an ihnen bestehenden medizinisch bedingten Bedarf zu decken, könne nach den im dortigen Verfahren bislang getroffenen Feststellungen nicht verneint werden (BGH, GRUR 2008, 1118 Rn. 21 - MobilPlus-Kapseln).

  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 6 U 43/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und der Vermarktung eines

    Diese Vorschriften stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, denn es handelt sich um Vertriebsbestimmungen, die zumindest mittelbar dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher dienen (BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 - MobilPlus-Kapseln).

    Das kann, wie § 1 Abs. 2 Nr. 1 lit. b DiätV zu entnehmen ist, bereits dann der Fall sein, wenn die an den bestimmten Beschwerden, Krankheiten oder Störungen leidenden Personen einen besonderen Nutzen aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter Nährstoffe ziehen können (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - MobilPlus-Kapseln; Priorin).

    Die Darlegung und der Nachweis dieser Voraussetzungen obliegen, wie das Landgericht richtig angenommen hat, der Beklagte als Herstellerin und Vertreiberin des als bilanzierte Diät beworbenen Präparats (vgl. BGH, Urt. 02.10.2008, a.a.O., - MobilPlus-Kapseln; Priorin; Urt. v. 15.03.2012, a.a.O. - ARTROSTAR).

    3.2.1) Der Wirksamkeitsnachweis kann durch Vorlage von Studien erbracht werden, die nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt worden sind, wobei es nicht erforderlich ist, dass die Wirksamkeit als solche in der Fachwelt allgemein anerkannt und unumstritten ist (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Vielmehr genügt es, wenn das Mittel in seiner Kombination der einzelnen Inhaltsstoffe die angegebene Wirkung erzielt (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Aber auch eine geringere Anzahl von Studienteilnehmern kann im Einzelfall für den wissenschaftlichen Nachweis als aussagekräftig angesehen werden (vgl. 40 Probanden bei einer Haarausfallstudie, BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. MobilPlus-Kapseln; Urt. vom 04.12.2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413, 415 - Erfokol-Kapseln).

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