Rechtsprechung
   BGH, 02.10.2012 - I ZR 37/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 823 Abs 1 BGB
    Markenverletzung: Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "18+"; Kostenerstattungsanspruch bei einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Kennzeichen "XVIII PLUS" kann nicht als Herkunftshinweis für pornografische Erzeugnisse dienen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verletzung des Unternehmenskennzeichens "18+"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Unternehmenskennzeichens "18+"

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "18+"; Kostenerstattungsanspruch bei einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kennzeichnungsrechtliche Unterscheidungskraft einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 360



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16  

    Ballerinaschuh

    Handelt es sich um ein geprüftes Schutzrecht - etwa eine Marke - kann vom Inhaber bei einer Verwarnung keine bessere Beurteilung der Rechtslage verlangt werden, als sie der Eintragungsbehörde möglich war (BGH, GRUR 2006, 432 Rn. 25 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II; BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 37/10, juris Rn. 31).
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