Rechtsprechung
BGH, 02.10.2018 - X ZR 62/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Schneckenköder
- damm-legal.de
Selbständiges Beweisverfahren zu patentrechtlich geschütztem Herstellungsverfahren rechtfertigt nicht ohne Weiteres negative Feststellungsklage
- Jurion
Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung hinsichtlich Begründung eines rechtlichen Interesses des Gegners an einer negativen Feststellungsklage; Schutzfähigkeit des Produktionsverfahrens zur Herstellung von Schneckenködern i.R.e. Anspruchs wegen Patentverletzung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Eine negative Feststellungsklage kann grundsätzlich nicht gegen ein selbstständiges Beweisverfahren erhoben werden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung hinsichtlich Begründung eines rechtlichen Interesses des Gegners an einer negativen Feststellungsklage; Schutzfähigkeit des Produktionsverfahrens zur Herstellung von Schneckenködern i.R.e. Anspruchs wegen Patentverletzung
- datenbank.nwb.de
Patentverletzungsstreit: Rechtliches Interesse an einer negativen Feststellungsklage bei Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens durch den Gegner - Schneckenköder
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Selbständiges Beweisverfahren zu patentrechtlich geschütztem Herstellungsverfahren rechtfertigt nicht ohne Weiteres negative Feststellungsklage
Besprechungen u.ä.
- zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Negative Feststellungsklage wegen selbständigem Beweisverfahren?
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 03.02.2015 - 5 O 3638/11
- OLG Dresden, 31.05.2016 - 14 U 247/15
- BGH, 02.10.2018 - X ZR 62/16
Papierfundstellen
- NJW 2019, 520
- MDR 2019, 51
- GRUR 2019, 110