Volltextveröffentlichungen (11)

• IWW

  § 39 ZPO, § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 487 Abs. 2 ZPO, § 487 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 487 Abs. 1 ZPO, § 487 ZPO, Art. 6 Nr. 3 Brüssel-I-VO

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Schneckenköder

 
• damm-legal.de

  Selbständiges Beweisverfahren zu patentrechtlich geschütztem Herstellungsverfahren rechtfertigt nicht ohne Weiteres negative Feststellungsklage

• Jurion

  Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung hinsichtlich Begründung eines rechtlichen Interesses des Gegners an einer negativen Feststellungsklage; Schutzfähigkeit des Produktionsverfahrens zur Herstellung von Schneckenködern i.R.e. Anspruchs wegen Patentverletzung

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine negative Feststellungsklage kann grundsätzlich nicht gegen ein selbstständiges Beweisverfahren erhoben werden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung hinsichtlich Begründung eines rechtlichen Interesses des Gegners an einer negativen Feststellungsklage; Schutzfähigkeit des Produktionsverfahrens zur Herstellung von Schneckenködern i.R.e. Anspruchs wegen Patentverletzung

• datenbank.nwb.de

  Patentverletzungsstreit: Rechtliches Interesse an einer negativen Feststellungsklage bei Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens durch den Gegner - Schneckenköder

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Selbständiges Beweisverfahren zu patentrechtlich geschütztem Herstellungsverfahren rechtfertigt nicht ohne Weiteres negative Feststellungsklage

Besprechungen u.ä.

• zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Negative Feststellungsklage wegen selbständigem Beweisverfahren?

Papierfundstellen

• NJW 2019, 520
• MDR 2019, 405
• MDR 2019, 51
• GRUR 2019, 110