Rechtsprechung
   BGH, 02.11.1995 - X ZR 93/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2130
BGH, 02.11.1995 - X ZR 93/93 (https://dejure.org/1995,2130)
BGH, Entscheidung vom 02.11.1995 - X ZR 93/93 (https://dejure.org/1995,2130)
BGH, Entscheidung vom 02. November 1995 - X ZR 93/93 (https://dejure.org/1995,2130)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz wegen nutzloser Aufwendungen für die Anschaffung von Computer-Hard- und Software - Erfordernis einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bei Erfüllungsverweigerung - Berufung auf fehlende Abnahme bei Weigerung auf ihre Erklärung

  • JurPC-Archiv

    Werkvertrag über Individualsoftware und Vereinbarung über Nachbesserung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herstellung von Individualsoftware: Vertragsauslegung - Vertragsnatur - Nachbesserung - Schadensersatz

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 23.04.2002 - X ZR 29/00

    Berücksichtigung von Mitverschulden im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs wegen

    Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich diese Fristsetzung ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn der Schuldner die Erfüllung bereits ernsthaft und endgültig verweigert hat (vgl. BGH, Urt. v. 19.9.1983 - VIII ZR 84/82, NJW 1984, 48, 49; Sen.Urt. v. 2.11.1995 - X ZR 93/93, JurPC 1996, 274, 278).
  • OLG Dresden, 08.07.1998 - 8 U 3526/97

    Rechtsstellung des Käufers einer EDV-Anlage bei unzureichender Beratung durch den

    Während für die auftragsgemäße Herstellung und Lieferung spezieller Individualsoftware Werkvertragsrecht gilt (BGH CR 1996, 667 unter II 1; OLG Hamm OLGR 1997, 173 = CR 1997, 534), unterliegt die Überlassung vorgefertigter (Standard-)Software gegen einmaliges Entgelt grundsätzlich den Vorschriften der §§ 433 ff BGB (grundlegend BGHZ 102, 135 = CR 1988, 894 unter II 1 a m.w.N.; aus jüngster Zeit etwa OLG Köln OLGR 1997, 1 = CR 1997, 213).
  • BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95

    Darlegungs- und Beweislast für Verspätung der Leistung des Unternehmers

    Diese kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob sie auf Verfahrensfehlern beruht (st. Rspr.; vgl. Sen., Urt. v. 02.11.1995 - X ZR 93/93, CR 1996, 667; Urt. v. 25.02.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967).
  • OLG Karlsruhe, 12.01.2001 - 14 U 181/97

    Zurechnung von Mängeln

    Da die Fehlerhaftigkeit des Werks der Sphäre der Beklagten zuzurechnen ist, trägt diese nach dem Rechtsgedanken des § 282 BGB die Beweislast dafür, daß sie den Mangel nicht zu vertreten hat (ständige Rechtsprechung, z. B. BGHZ 23, S. 288 ff., 290; BGHZ 42, S. 16 ff., 18 f.; BGHZ 48, S. 311 ff., 312 f.; aus neuerer Zeit z. B. BGH JurPC 1996, S. 274 ff.).
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