Rechtsprechung
   BGH, 02.11.2005 - XII ZR 137/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,789
BGH, 02.11.2005 - XII ZR 137/05 (https://dejure.org/2005,789)
BGH, Entscheidung vom 02.11.2005 - XII ZR 137/05 (https://dejure.org/2005,789)
BGH, Entscheidung vom 02. November 2005 - XII ZR 137/05 (https://dejure.org/2005,789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Streitwert von Mieters Störungsbeseitigungsklage (lärmender Mitmieter)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Streitwertes für die Beendigung eines Mietverhältnisses; Identität des Streitgegenstandes bei einer Klage auf Zahlung von Mietzins und einer Widerklage auf Feststellung des Nichtbestehens des Mietverhältnisses; Zusammenrechnung von Wert des Hilfsantrages ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streitwert für Kündigungsverpflichtung wie Mangelbeseitigungsklage; keine Streitwerterhöhung durch Zahlungsklage und leugnende Feststellungswiderklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 41 § 45
    Streitwert bei negativer Feststellungsklage wegen Nichtbestehens eines Mietverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebührenstreitwert in Mietrechtsstreitigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 378
  • MDR 2006, 657
  • NZM 2006, 138
  • ZMR 2006, 190
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)

  • OLG Düsseldorf, 02.08.2007 - 10 U 148/06

    Untermieterlaubnis: Zur Anwendbarkeit des § 540 Abs. 1 Satz 2 BGB

    Bei einer Klage auf Feststellung, dass die zu einem bestimmten Termin ausgesprochene fristlose Kündigung durchgreift, kommt es für den Beginn der streitigen Zeit auf den Zeitpunkt der fristlosen Kündigung an, und zwar auch dann, wenn er vor der Rechtshängigkeit des Feststellungsantrages liegt (BGH, Beschl. v. 2.11.2005, GuT 2006, 81 = ZMR 2006, 190).
  • BGH, 04.02.2020 - VIII ZR 16/19

    Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens der Wertgrenze;

    Die Frage des Bestehens des im Rahmen der Widerklage festzustellenden Mietverhältnisses war vorliegend auch bezüglich des Herausgabeanspruchs der Klägerin zu prüfen, so dass der gleiche Streitstoff vorliegt (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 2. November 2005 - XII ZR 137/05, NZM 2006, 138 Rn. 16).
  • BGH, 22.02.2006 - XII ZR 134/03

    Gebührenstreitwert von Mietstreitigkeiten bei Streit über das Bestehen oder die

    Wenn und soweit sich die Zeiträume überschneiden, ist allein auf den höheren Anspruch abzustellen, da es sich im Umfang der zeitlichen Kongruenz wirtschaftlich um denselben Gegenstand handelt (Senatsbeschluss vom 2. November 2005 - XII ZR 137/05 - NZM 2006, 138, 139).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht