Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2010 - IX ZB 160/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4a InsO, § 4c Nr 4 InsO, § 1574 Abs 2 BGB
    Verbraucherinsolvenzverfahren: Anspruch auf Verfahrenskostenstundung trotz fehlender Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Schulabbrechers auf Verfahrenskostenstundung trotz fehlender Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit und unterlassenen Bemühens um eine solche; Berufung auf das Fehlen von Fähigkeiten zur Aufnahme einer zu pfändbaren Einkünften führenden Tätigkeit als Grund für einen Anspruch auf Stundung trotz fehlenden Bemühens um eine Tätigkeit

  • zvi-online.de

    InsO § 4c Nr. 4
    Anspruch eines Schulabbrechers auf Verfahrenskostenstundung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 4a; InsO § 4c Nr. 4
    Anspruch eines Schulabbrechers auf Verfahrenskostenstundung trotz fehlender Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit und unterlassenen Bemühens um eine solche; Berufung auf das Fehlen von Fähigkeiten zur Aufnahme eines zu pfändbaren Einkünften führenden Tätigkeit als Grund für einen Anspruch auf Stundung trotz fehlenden Bemühens um eine Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeitsvermittlung in Verbraucherinsolvenz bei pers. Defiziten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 02.12.2010, Az.: IX ZB 160/10 (Zur Aufhebung einer Verfahrenskostenstundung nach § 4c Nr.4 InsO)" von Prof. Dr. Wolfhard Kothe, original erschienen in: VuR 2011, 102 - 104.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 01.03.2018 - IX ZB 32/17  

    Anforderungen an einen in Teilzeit beschäftigten Schuldner in dem Bemühen zur

    Ebenso scheidet die Versagung der Restschuldbefreiung aus, wenn der Schuldner aufgrund seines Alters oder der ungünstigen Verhältnisse am Arbeitsmarkt nicht die Möglichkeit gehabt hätte, in ein angemessenes abhängiges Beschäftigungsverhältnis zu wechseln, bei dem er ein höheres pfändbares Einkommen hätte erzielen können als mit der von ihm ausgeübten selbständigen Tätigkeit (BGH, Beschluss vom 22. April 2010 - IX ZB 253/07, ZInsO 2010, 1153 Rn. 8; vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 160/10, ZVI 2011, 92 Rn. 7; vom 19. Mai 2011 - IX ZB 224/09, NZI 2011, 596 Rn. 8).
  • BGH, 13.09.2012 - IX ZB 191/11  

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Aufhebung der Kostenstundung bei unterlassener

    Er reicht soweit wie dieser Versagungsgrund (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - IX ZB 160/09, ZInsO 2009, 2210 Rn. 13; vom 22. April 2010 - IX ZB 253/07, ZInsO 2010, 1153 Rn. 8; vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 160/10, ZInsO 2011, 147 Rn. 7).

    Hierzu hat das Beschwerdegericht festgestellt, dass der Schuldner in der Lage gewesen wäre, eine Stelle zu finden, die es ihm ermöglicht hätte, Einkünfte oberhalb der Pfändungsfreigrenze zu erzielen, so dass die Befriedigung der Insolvenzgläubiger beeinträchtigt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009, aaO Rn. 14; vom 22. April 2010 - IX ZB 253/07, ZInsO 2010, 1153 Rn. 8; vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 160/10, ZInsO 2011, 147 Rn. 7).

  • BGH, 12.07.2012 - IX ZB 270/11  

    Restschuldbefreiungsverfahren: Gehörsverletzung nach Beschlussfassung im

    Welche Tätigkeiten dem Schuldner möglich sind, hat das Beschwerdegericht nicht festgestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 160/10, ZInsO 2011, 147 Rn. 7 f).
  • LG Hamburg, 26.02.2016 - 326 T 61/15  

    Restschuldbefreiungsverfahren: Aufhebung der Verfahrenskostenstundung wegen

    Der Schuldner beruft sich auf die Entscheidung des BGH v. 02.12.10, IX ZB 160/10, wonach die Stundungsbewilligung nicht aufgehoben werden könne, wenn der Schuldner ohnehin nicht in der Lage wäre, Einkünfte oberhalb der Pfändungsfreigrenze zu erzielen.
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