Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 ZPO, § 48 ZPO
    Besorgnis der Befangenheit im dienstgerichtlichen Verfahren: Persönliche Beziehung des Richters zum Präsidenten des die angefochtene dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme erlassenden Gerichts

  • Jurion

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen von Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen von Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • datenbank.nwb.de

    Besorgnis der Befangenheit im dienstgerichtlichen Verfahren: Persönliche Beziehung des Richters zum Präsidenten des die angefochtene dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme erlassenden Gerichts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn der VorRiBGH und der Präsident des OLG mit Kind und Kegel zusammen verreist sind: Besorgnis der Befangenheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besondere persönliche Beziehungen des Richters




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17  

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

    Allein eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH-Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 RiZ(R) 1/15, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2016, 417, Rz 3; RiZ(R) 2/15 und RiZ(R) 3/15, jeweils juris, Rz 3, m.w.N.; vom 22. November 2017 RiZ 2/16, juris, Rz 4).
  • BGH, 12.09.2018 - RiZ 2/16  
    Schon eine lockere Freundschaft begründet für sich, wie der Senat wiederholt und unter anderem auch in dieser Sache ausgeführt hat (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3, sowie vom 22. November 2017 - RiZ 2/16, juris Rn. 4), die Besorgnis der Befangenheit nicht.
  • BGH, 17.01.2018 - RiZ 2/16  

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit aufgrund von

    Ein solcher Grund ist gegeben, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16  

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
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