Rechtsprechung
   BGH, 03.01.1991 - 1 StR 609/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4450
BGH, 03.01.1991 - 1 StR 609/90 (https://dejure.org/1991,4450)
BGH, Entscheidung vom 03.01.1991 - 1 StR 609/90 (https://dejure.org/1991,4450)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 1991 - 1 StR 609/90 (https://dejure.org/1991,4450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vermerk im Führerschein, "dass der Erteilung der Fahrerlaubnis ein Führerschein zugrunde gelegen hat, der nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft ausgestellt worden ist" als falsche Beurkundung - Nachholung einer Vereidigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 196
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.02.1993 - 3 StR 207/92

    Demonstranten - Präzisionsschleuder - Stahlkugelgeschosse - Zeugenvereidigung -

    Stellt sich im maßgeblichen Zeitpunkt der Urteilsberatung heraus, daß der zunächst angenommene Beteiligungsverdacht nach § 60 Nr. 2 StPO nicht mehr begründet ist, muß die Vereidigung des Zeugen nachgeholt werden (BGHSt 8, 155, 157; BGH bei Holtz MDR 1981, 268; BGH StV 1991, 196).
  • BGH, 28.11.1995 - 5 StR 588/95

    Jugendstrafrecht - Zuständigkeit - Strafkammer - Eröffnungsbeschluß

    Im Fall 5 der Anklage (II Teil E des Urteils) bestehen gegen die Annahme mit Urkundenfälschung in Tateinheit stehender mittelbarer Falschbeurkundung durchgreifende Bedenken (BGHR StGB § 271 Abs. 1 Öffentlicher Glaube 2).
  • BGH, 06.10.1994 - 4 StR 480/94

    Zeugenvernehmung - Vereidigung - Verdacht der Tatbeteiligung - Entscheidung

    Abgesehen davon kann die Verteidigung durch die unterbliebene erneute Entscheidung über die Vereidigung irregeführt worden sein und deshalb weiteres Vorbringen und Anträge unterlassen haben (BGHR StPO § 60 Nr. 2 Tatbeteiligung 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht