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   BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03   

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https://dejure.org/2004,392
BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03 (https://dejure.org/2004,392)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2004 - VI ZR 95/03 (https://dejure.org/2004,392)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - VI ZR 95/03 (https://dejure.org/2004,392)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz wegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für Schwimmbäder; Kollision auf der Wasserrutsche in einer Badeanstalt; Regelung der Benutzung einer Wasserrutsche durch eine sensorgesteuerte Ampel

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wasserrutsche - Verkehrssicherungspflicht im Schwimmbad

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Umfang der Verkehrssicherungspflichten eines Schwimmbadbetreibers

  • Judicialis

    BGB § 823 Dc

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrssicherungspflicht bei einer Wasserrutsche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zusammenstoß in der Wasserrutsche - Im Hallenbad ist keine lückenlose "Rundum"-Kontrolle zu erwarten

  • anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Wasserrutschen im Schwimmbad: Haftung bei Unfällen

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 1449
  • MDR 2004, 748
  • VersR 2004, 657
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BGH, 15.10.2008 - VIII ZR 321/07

    Keine Verpflichtung des Vermieters zur regelmäßigen Generalinspektion der …

    Erforderlich ist daher, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (BGH, Urteil vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449, unter II 1, st. Rspr.).
  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Das konkrete Maß der bestehenden Verkehrssicherungspflichten ist zunächst weder durch öffentlich-rechtliche, insbesondere bauordnungsrechtliche Bestimmungen (vgl. OLG Köln, VersR 1992, 512), noch durch DIN-Normen oder andere technische Regelungen (vgl. z.B. BGH, NJW 2004, 1449, 1450; BGH, NJW 1984, 801) abschließend geregelt.

    Indes spiegeln insbesondere DIN-Normen - auch wenn es sich bei diesen nicht um mit Drittwirkung versehene Normen im Sinne hoheitlicher Rechtssetzung, sondern um auf freiwillige Anwendung ausgerichtete Empfehlungen des "DIN Deutschen Instituts für Normung e.V." handelt (vgl. BGH, NJW 2004, 1449) - den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden anerkannten Regeln der Technik wider und sind somit zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit Gebotenen in besonderer Weise geeignet (vgl. BGH, NJW 2004, 1449 mit weiteren Nachweisen).

    Anerkannt ist jedoch auch, dass Bestimmungen wie Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften oder DIN-Normen im Allgemeinen keine abschließenden Verhaltensanforderungen gegenüber den Schutzgütern enthalten (vgl. BGH, NJW 2004, 1449; BGH, NJW 1984, 801; OLG Nürnberg, Beschl. v. 06.07.2015, 4 U 804/15 - Juris).

  • BGH, 22.08.2019 - III ZR 113/18

    Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung …

    Da sie jedoch die widerlegliche Vermutung in sich tragen, den Stand der allgemein anerkannten Regeln der Technik wiederzugeben (BGH…, Urteil vom 24. Mai 2013 aaO Rn. 25), sind sie zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung Gebotenen in besonderer Weise geeignet und können regelmäßig zur Feststellung von Inhalt und Umfang bestehender Verkehrssicherungspflichten herangezogen werden (BGH, Urteile vom 1. März 1988 - VI ZR 190/87, BGHZ 103, 338, 341 f; vom 12. November 1996 - VI ZR 270/95, NJW 1997, 582, 583; vom 13. März 2001 - VI ZR 142/00, NJW 2001, 2019, 2020; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02, NJW-RR 2003, 1459, 1460 und vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449, 1450).
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