Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2005 - 4 StR 492/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Revision der Staatsanwaltschaft gegen eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Beleidigung, Fahren ohne Fahrerlaubnis sowie unerlaubten Entfernens vom Unfallort; Abgrenzung von einfacher Körperverletzung zur Körperverletzung mit Todesfolge; Keine Voraussehbarkeit des zwei Monate nach der Tat eingetretenen tödlichen Erfolges der Körperverletzung für den Angeklagten

  • nwb

    GG § 3 Satz 1; StPO § 301

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261; JGG § 3
    Zweifelssatz bezüglich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines Jugendlichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.06.2016 - 1 StR 5/16  

    Verantwortlichkeit eines Jugendlichen (Voraussetzungen); Anordnung der

    Kann die nach § 3 Satz 1 JGG erforderliche Einsichts- und Handlungsreife nicht sicher festgestellt werden, scheidet ein Schuldspruch aus (vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 2012- 4 StR 271/12, NStZ 2013, 286 und vom 3. Februar 2005 - 4 StR 492/04, ZJJ 2005, 205 mit Anm. Ostendorf; Eisenberg, JGG, 18. Aufl., § 3 Rn. 4; MünchKomm-StGB/Altenhain/Laue, 2. Aufl., § 3 JGG Rn. 5).
  • BGH, 13.12.2012 - 4 StR 271/12  

    Anstiftung (Kausalität; dolus eventualis); Beihilfe durch Unterlassen (Ingerenz);

    Kann die nach § 3 Satz 1 JGG erforderliche Einsichts-und Handlungsreife nicht sicher festgestellt werden, scheidet ein Schuldspruch aus (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - 4 StR 492/04, ZJJ 2005, 205; Eisenberg, 16. Aufl., § 3 Rn. 4; MünchKomm-StGB/Altenhain, § 3 JGG Rn. 5; Streng, Jugendstrafrecht, 3. Aufl., Rn. 47; Bohnert, NStZ 1988, 249).
  • VG Oldenburg, 11.01.2012 - 11 A 90/11  

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung der Ausweisung;

    So kann z.B. der besonders schwerwiegende Vorwurf, durch die illegale Wiedereinreise zugleich eine Straftat begangen zu haben (vgl. § 95 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG), einem minderjährigen Jugendlichen nur dann gemacht werden, wenn nach eingehender individueller Prüfung zweifelsfrei feststeht, dass er die nach § 3 Satz 1 JGG für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit erforderliche Einsichts- und Steuerungsfähigkeit besaß (vgl. Eisenberg, JGG, 13. Aufl., § 3 Rn. 4; BGH, Urteil vom 3. Februar 2004 - 4 StR 492/04 -, juris OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juni 2005 - 3 Ss 194/05 -, juris).
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