Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2011 - IX ZR 141/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9801
BGH, 03.02.2011 - IX ZR 141/10 (https://dejure.org/2011,9801)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2011 - IX ZR 141/10 (https://dejure.org/2011,9801)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - IX ZR 141/10 (https://dejure.org/2011,9801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entbehrlichkeit eines gerichtlichen Hinweises; Verletzung der materiellen Aufklärungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entbehrlichkeit eines gerichtlichen Hinweises; Verletzung der materiellen Aufklärungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.12.2011 - II ZB 6/09

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Prüfungskompetenz des Rechtsbeschwerdegerichts

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss mit der Rüge der Verletzung des § 139 ZPO der zunächst unterbliebene Vortrag vollständig nachgeholt und schlüssig gemacht werden (BGH, Urteil vom 3. März 1998 - X ZR 14/95, NJW-RR 1998, 1268, 1270; Beschluss vom 12. November 2008 - XII ZB 92/08, BeckRS 2008, 25326 Rn. 16; Beschluss vom 16. Juni 2008 - VIII ZB 87/06, WuM 2008, 615 Rn. 11; Beschluss vom 3. Februar 2011 - IX ZR 141/10, BeckRS 2011, 04185 Rn. 8).
  • OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11

    Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpräsenz im Ladengeschäft eines

    Es bedurfte auch keines gerichtlichen Hinweises dazu, dass der Vortrag der Beklagten insoweit unzureichend ist, weil die Beklagten von der Gegenseite die gebotene Unterrichtung erhalten haben (vgl. z.B. Bl. 77 d.A.; BGH, Beschluss vom 3. Februar 2011, Az. IX ZR 141/10, juris, Tz. 5; NJW-RR 2008, 581 Tz. 2).
  • OLG München, 23.02.2012 - U 3365/11

    Billigkeitskontrolle für Trassenentgelte im Eisenbahnsektor

    Es bedurfte auch keines Hinweises des Senats dazu, dass der Vortrag der Beklagten insoweit unzureichend ist, weil die Beklagte von der Gegenseite und durch das Landgericht die gebotene Unterrichtung erhalten hat (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2011, Az. IX ZR 141/10, juris, Tz. 5; NJW-RR 2008, 581 Tz. 2).
  • OLG München, 09.05.2011 - 19 U 3229/10

    Kontokorrentkredit: Verjährung und Verwirkung des Anspruchs auf Rückzahlung

    Ein Fall der § 531 Abs. 2 S. 1 Nrn. 1 und 2 ZPO ist nicht gegeben, weil die Verwirkung bereits in erster Instanz insgesamt (also auch zum Darlehen A, vgl. bereits Schriftsatz der Beklagten vom 29.12.2009, S. 27) ein zentrales Verteidigungsvorbringen der Beklagten darstellte, zu dem sie auch mehrfach und eingehend vorgetragen hatte (vgl. Beschlüsse des Bundesgerichtshofes vom 24.06.2010, Gz. IX ZR 13/09, und vom 03.02.2011, Gz. IX ZR 141/10).
  • OLG Hamm, 24.05.2013 - 9 U 197/12

    Darlegungs-und Beweislast im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs wegen falscher

    Soweit die Berufung Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der materiellen Aufklärungspflicht (§ 139 ZPO) und damit Verfahrensfehler rügt, geht die Verfahrensrüge zwar nicht schon deshalb ins Leere, weil es an der gebotenen (vgl. hierzu BGH, BeckRS 2011, 04185; NJW-RR 1998, 1268, 1270; GRUR 2008, 1126, 1127 RN 12) Darlegung fehlte, was der Kläger erstinstanzlich bei Gewährung rechtlichen Gehörs bzw. auf einen gerichtlichen Hinweis konkret vorgetragen hätte, sondern deshalb, weil die von ihm zweitinstanzlich zusätzlich angebotenen Beweismittel in Form des Zeugenbeweises ungeeignet sind - mit der Folge, dass weder dargelegt noch sonst ersichtlich ist, inwieweit das erstinstanzliche Urteil auf dem gerügten Verfahrensfehler beruhen könnte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht