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   BGH, 03.03.1988 - III ZR 162/85   

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https://dejure.org/1988,1486
BGH, 03.03.1988 - III ZR 162/85 (https://dejure.org/1988,1486)
BGH, Entscheidung vom 03.03.1988 - III ZR 162/85 (https://dejure.org/1988,1486)
BGH, Entscheidung vom 03. März 1988 - III ZR 162/85 (https://dejure.org/1988,1486)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkauf eines Grundstücks - Ausübung eines Vorkaufsrechts durch eine Stadt - Entschädigungsleistungen wegen einer Grundbesitzenteignung - Herabstufung der Grundstücksqualität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 28 a Abs. 2; GG Art. 14
    Enteignung durch Herabstufung von Bauerwartungsland zur öffentlichen Grünfläche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2664 (Ls.)
  • MDR 1988, 843
  • NVwZ 1988, 867
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 5/96

    Enteignungsentschädigung: Bestimmung des Qualitätsstichtages bei städtebaulichen

    Die Bauerwartung, das heißt die Erwartung, dass sich ein Grundstück zu Bauland fortentwickeln würde, hat im Fall der völligen Entziehung des Eigentums eine qualitätsbestimmende, die Enteignungsentschädigung beeinflussende Wirkung, wenn sie sich auf konkrete Tatsachen stützt und eine Bebaubarkeit in absehbarer Zeit erwarten lässt; wenn dies nicht der Fall ist, aber gleichwohl höhere als Agrarlandpreise bezahlt werden, handelt es sich um für die Entschädigungsbemessung irrelevante Spekulationspreise (vgl. BGHZ 39, 198, 202 ff.; 64, 382, 389 f.; BGH WM 1978, 200 ff. [juris-Rn. 17]; BRS 45, Nr. 111 [S. 269]; WM 1988, 1281 ff. [unter II 3 der Entscheidungsgründe]).
  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 3/96

    Baulandsache: Höhe einer Enteignungsentschädigung für in städtebauliche

    Die Bauerwartung, das heißt die Erwartung, dass sich ein Grundstück zu Bauland fortentwickeln würde, hat im Fall der völligen Entziehung des Eigentums eine qualitätsbestimmende, die Enteignungsentschädigung beeinflussende Wirkung, wenn sie sich auf konkrete Tatsachen stützt und eine Bebaubarkeit in absehbarer Zeit erwarten lässt; wenn dies nicht der Fall ist, aber gleichwohl höhere als Agrarlandpreise bezahlt werden, handelt es sich um für die Entschädigungsbemessung irrelevante Spekulationspreise (vgl. BGHZ 39, 198, 202 ff.; 64, 382, 389 f.; BGH WM 1978, 200 ff. [juris-Rn. 17]; BRS 45, Nr. 111 [S. 269]; WM 1988, 1281 ff. [unter II 3 der Entscheidungsgründe]).
  • BGH, 18.04.1991 - III ZR 79/90

    Bewertung eines zur öffentlichen Grünfläche herabgestuften Grundstücks

    Auf die Revision der Beteiligten zu 3 hat der erkennende Senat durch Urteil vom 3. März 1988 (III ZR 162/85 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 - Teilenteignung 1 sowie BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 - Bauerwartung 1 und Baulinienfestsetzung 1 = NVwZ 1988, 867) das Berufungsurteil im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beteiligten zu 3 erkannt worden war.
  • BGH, 20.04.1989 - III ZR 237/87

    Enteignungsentschädigung für Vorgartengrundstücke

    Der Senat hat keinen Grundsatz des Inhalts anerkannt, daß die bei Verkäufen an die öffentliche Hand erzielten Preise schon deshalb als unangemessen niedrig anzusehen sind, weil sie unter dem Druck einer möglichen Enteignung zustande gekommen sind (Urteile vom 1. Juli 1982 - III ZR 10/81 = WM 1982, 988 undvom 3. März 1988 - III ZR 162/85 = WM 1988, 1281; vgl. aber auchUrteil vom 19. Juni 1986 - III ZR 22/85 = NVwZ 1986, 1053).
  • BayObLG, 10.12.2002 - 1Z RR 614/00

    Verkehrswert eines planungsgebundenen Grundstücks - tatrichterliches Ermessen bei

    Bei einem sich über einen längeren Zeitraum hinziehenden Enteignungsprozess tritt an die Stelle des Enteignungsbeschlusses oder der Besitzeinweisung bzw. -überlassung diejenige Maßnahme, von der ab eine weitere Entwicklung der Qualität des Grundstücks verhindert, also das Grundstück endgültig von jeder konjunkturellen Weiterentwicklung ausgeschlossen wurde (BGH aaO; BGHZ 39, 198/201; 63, 240/242; 64, 382/384; NVwZ 1988, 983; WM 1988, 1281; BayObLGZ 1987, 10/13; 1991, 115/121).
  • BGH, 22.09.1992 - III ZR 44/91

    Realrechte bayerischer Schornsteinfeger

    Zu Unrecht beruft sich die Revision in diesem Zusammenhang auf das Senatsurteil vom 3. März 1988 (III ZR 162/85 = BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 Baulinienfestsetzung 1).
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