Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2005 - III ZR 186/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1267
BGH, 03.03.2005 - III ZR 186/04 (https://dejure.org/2005,1267)
BGH, Entscheidung vom 03.03.2005 - III ZR 186/04 (https://dejure.org/2005,1267)
BGH, Entscheidung vom 03. März 2005 - III ZR 186/04 (https://dejure.org/2005,1267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestehen von Informationspflichten für die öffentliche Hand - Pflicht zu einer Hinweiserteilung über den drohenden Eintritt einer Veränderungssperre für die Bediensteten einer kreisfreien Stadt - Unterrichtung über die Festlegung eines Planungsgebiets nach dem Bundesfernstraßengesetz gegenüber einem Baugenehmigungsinhaber - Bestehen von Pflichten für Bedienstete einer Stadt zwecks Vermeidung von Schäden für einen Bürger - Entstehen einer Sonderbeziehung zwischen einem Bürger und einer Stadt durch eine Baugenehmigung und eine Bauanzeige - Ersatz getätigter Aufwendungen auf Grund einer Baugenehmigung trotz Erkennbarkeit einer Veränderungssperre - Ausreichen einer Festlegung eines Planungsgebietes als in Aussicht stehende Veränderungssperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 9a Abs. 1, 3; BGB § 839
    Hinweispflichten der Bauplanungsgehörde auf eine drohende Veränderungssperre

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gemeinde muss auf drohende Veränderungssperre hinweisen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Pflicht der Stadt zum Hinweis auf drohende Veränderungssperre gegenüber Inhaber einer Baugenehmigung

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 24 (Entscheidungsbesprechung)

    § 839 Abs. 1 BGB; § 9a FStrG; Art. 34 GG
    Amtshaftung wegen unzureichender Unterrichtung des Bauherrn über Festlegung eines Planungsgebiets (PD Dr. Hans Lühmann; Neue Justiz 11/2005, S. 499-501)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 14.4.2005)

    Aufklärungs- oder Belehrungspflicht einer Behörde gegenüber dem Bürger bei bevorstehende Änderungen der Rechtslage // Muss der Inhaber einer Baugenehmigung auf den drohenden Eintritt einer Veränderungssperre hingewiesen werden?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gemeinde muss auf drohende Veränderungssperre gemäß Bundesfernstraßengesetz hinweisen! (IBR 2005, 348)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Urteilsanmerkung zu BGH vom 3.3.2005 - III ZR 186/04 - Pflicht der Stadt zum Hinweis gegenüber Inhaber einer Baugenehmigung auf drohende Veränderungssperre" von Notar Dr. Dr. Herbert Grziwotz, original erschienen in: ZfIR 2005, 588 - 592.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 634
  • NJ 2005, 499
  • VersR 2006, 76
  • DVBl 2005, 1060 (Ls.)
  • DÖV 2005, 924 (Ls.)
  • BauR 2005, 1443
  • ZfBR 2005, 469



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 02.08.2018 - III ZR 466/16

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich

    Insbesondere darf der Beamte nicht "sehenden Auges" zulassen, dass der einen Antrag stellende oder vorsprechende Bürger Schäden erleidet, die der Beamte durch einen kurzen Hinweis, eine Belehrung mit wenigen Worten oder eine entsprechende Aufklärung über die Sach- und Rechtslage zu vermeiden in der Lage ist (z.B. Senatsurteile vom 7. Dezember 1995 - III ZR 141/94, NVwZ 1996, 512, 514; vom 9. Oktober 2003 - III ZR 414/02, NVwZ 2004, 638, 639; vom 3. März 2005 - III ZR 186/04, NVwZ-RR 2006, 634 und vom 20. April 2017 - III ZR 470/16, NVwZ-RR 2017, 608 Rn. 42).
  • BGH, 20.04.2017 - III ZR 470/16

    Gaststättenerlaubnisverfahren: Verfassungsmäßigkeit der gaststättenrechtlichen

    Der Beamte darf nicht "sehenden Auges" zulassen, dass der bei ihm vorsprechende Bürger Schäden erleidet, die der Beamte durch einen kurzen Hinweis, eine Belehrung mit wenigen Worten oder eine entsprechende Aufklärung zu vermeiden in der Lage ist (vgl. nur Senat, Urteile vom 3. Juli 2014 - III ZR 502/13, NJW 2014, 2642 Rn. 25; vom 3. März 2005 - III ZR 186/04, VersR 2006, 76 und vom 9. Oktober 2003 - III ZR 414/02, NVwZ 2004, 638, 639; BeckOGK/Dörr, BGB, § 839 Rn. 195 [Stand: 01.12.2016]; jeweils mwN).
  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 294/05

    Zurechnung des Verschuldens eines mit Straßenbauarbeiten beauftragten

    Für das Verhältnis zwischen Grund- und Betragsverfahren ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, dass dem Rechtsstreit über die Höhe des Anspruchs die Prüfung des Mitverschuldens vorbehalten werden kann, wenn es nur geeignet ist, zu einer Minderung, nicht aber zu einer Beseitigung des Anspruchs zu führen (BGHZ 110, 196, 202; 76, 397, 400 m.w.N.; Senatsurteil vom 3. März 2005 - III ZR 186/04 - VersR 2006, 76, 79).
  • OLG Naumburg, 24.04.2014 - 1 U 27/11

    Ingenieurvertrag über die Errichtung eines Wasserbauwerks: Vertrag mit

    Deshalb kann bei einer einheitlichen, aus mehreren Einzelposten errechneten Schadensersatzforderung die Verpflichtung zum Schadensersatz dem Grunde nach festgestellt und dem Betragsverfahren die Prüfung vorbehalten werden, ob und inwieweit einzelne Schadenspositionen auf die schadensstiftende Handlung zurückzuführen sind (BGH Urteil vom 12.7.1989 - VIII ZR 286/88 - [BGHZ 108, 256, 259]; mit wortgleicher Begründung: BGH Urteil vom 3.3.2005 - III ZR 186/04 - [VersR 2006, 75, 79]).
  • OLG München, 01.06.2006 - 1 U 2388/02

    Verstoß einer gesetzliche Krankenkasse gegen sozialrechtliche Beratungspflicht

    In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 03.05.2005 (richtig 03.03.2005) in der Sache Az.: III ZR 186/04 sei eine Verpflichtung der Baubehörde bejaht worden, den Inhaber einer Baugenehmigung auf eine drohende Veränderungssperre hinzuweisen.
  • OLG Bamberg, 12.01.2009 - 4 U 36/08

    Visum vergessen?

    Ein Amtsträger darf nicht beziehungslos zu dem vorgetragenen Anliegen tätig werden und nicht sehenden Auges zulassen, dass ein Bürger, z.B. aufgrund eines Antrags Schaden erleidet, der durch kurzen Hinweis oder Aufklärung über die Sach- und Rechtslage verhindert werden kann ( BGH VersR 2006, 76 [BGH 03.03.2005 - III ZR 186/04]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht