Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2016 - 4 StR 497/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; § 46 Abs. 1 StGB; § 61 StGB; § 64 StGB
    Strafzumessung (Grundsatz der schuldangemessenen Strafe als Grenze für individualpräventive Strafzumessungserwägung; darüberhinausgehende Individualpräventionen durch Anordnung von Maßregeln); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (gebundenes Ermessen des Tatrichters; Erfolgsaussicht der Unterbringung: Prognoseentscheidung, Gesamtwürdigung, Therapieunwilligkeit des Täters)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB, § ... 61 Nr. 1 bis 6 StGB, § 35 BtMG, § 35 Abs. 3 Ziff. 2 BtMG, § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 46 Abs. 2 Satz 2, § 54 Abs. 1 Satz 3 StGB, § 67f StGB, § 35 Abs. 3 Nr. 2 BtMG, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 S 1 StGB, § 61 StGB, § 64 S 2 StGB
    Strafzumessung und Maßregelanordnung: Feststellung der schuldangemessenen Strafe im Einzelfall; Berücksichtigung individualpräventiver Gründe im Rahmen der Strafmilderung; Individualpräventionen durch Anordnung von Maßregeln; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schuldangemessene Strafe - und die Strafmilderung aus individualpräventiven Gründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entziehungsanstalt - und das Absehen von einer Unterbringung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 07.02.2017 - 2 OLG 7 Ss 105/16  

    Beurteilung der Schuldfähigkeit eines alkoholisierten Täters - Unzulässigkeit der

    Ein bereits erzielter Behandlungserfolg einer zwischenzeitlich begonnenen (freiwilligen) Therapie kann die Anordnung der Unterbringung nach § 64 StGB aber ausnahmsweise entbehrlich machen (u. a. Anschluss an BGH, Beschl. v. 03.03.2016 - 4 StR 497/15 = BGHR StGB § 46 I Spezialprävention 6 und 07.01.2008 - 5 StR 425/07 = RuP 2008, 229).

    Zwar kann ein zwischenzeitlich bereits erzielter Behandlungserfolg einer bereits begonnenen Therapie ausnahmsweise die Anordnung der Unterbringung nach § 64 StGB entbehrlich machen (vgl. BGH, Urt. v. 03.03.2016 - 4 StR 497/15 = BGHR StGB § 46 I Spezialprävention 6).

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