Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2, § 8 Abs. 4

  • IWW

    § 8 Abs. 4 UWG, §§ ... 8, 3, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 23 Abs. 1 Nr. 2 GWB, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 7 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 5 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG, § 3 Abs. 1 UWG, §§ 22, 23 GWB, § 1 GWB, Art. 101 AEUV, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

    § 3 Abs 1 UWG vom 03.03.2010, § 5 Abs 1 S 1 UWG vom 02.12.2015, § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG vom 02.12.2015, § 8 Abs 4 UWG, Art 6 Abs 1 EGRL 29/2005
    Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung; Haftung des Internet-Händlers als Täter für irreführende Inhalte seines Angebots - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • webshoprecht.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon und Haftung des Market-Place-Händlers

  • damm-legal.de

    Amazon-Händler haftet für falsche Angaben des Plattformbetreibers

  • JurPC

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • ra-skwar.de

    Online-Handel - Preisempfehlung

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haftet für Amazon-Wettbewerbsverstöße: Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • kanzlei.biz

    Marketplace-Händler haftet für fehlerhafte Preisangaben von Amazon

  • rabüro.de

    Onlinehändler haften für unzutreffende Angaben zur Preisempfehlung auf Handelsplattform (hier: Amazon)

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 2; UWG § 8 Abs. 4
    Prüfung der Unzulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Rechtsmissbrauchs unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände; Einbeziehung von nach der vorgerichtlichen Abmahnung auftretenden Umständen in diese Beurteilung; Mangelnde Feststellung eines rechtsmissbräuchlichen Verhaltens im Zeitpunkt der Abmahnung; Irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung; Preisempfehlung als wesentliche Orientierungshilfe für den Verbraucher bei der Einschätzung der Vorteilhaftigkeit von Marktangeboten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung; Haftung des Internet-Händlers als Täter für irreführende Inhalte seines Angebots - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkaufsangebote "ins Blaue hinein": Händler haftet voll für Inhalt auch bei Drittänderungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Händlers auf Internet-Handelsplattform für infolge Änderung durch Plattformbetreiber unzutreffende Angabe der Herstellerpreisempfehlung in seinem Angebot ("Herstellerpreisempfehlung bei Amazon")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haften auch für fremde Falschangaben

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    UWG-Reform 2016: Geeignetheit Verbraucherinteressen zu berühren entspricht früherer Spürbarkeit

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werberecht und Preiswerbung: Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haftet für falsche Angaben des Plattformbetreibers

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace-Händler haftet für wettbewerbswidrige Angaben von Amazon - Irreführung durch nicht mehr bestehende unverbindliche Preisempfehlung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Haftung des Händlers für fehlerhafte Preisangabe

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Amazon-Verkäufer haften für fremde Angaben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehler im Angebot auf Amazon Marketplace: Online-Verkäufer in der Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Marketplace-Verkäufer haftet für wettbewerbswidrige Amazon-Inhalte

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haften für Wettbewerbsverstöße von Amazon

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Amazonhändler haften für falsche UVP

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Online-Händler haften für Werbung mit nicht (mehr) bestehender Hersteller-Preisempfehlung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler bei Amazon Marketplace haften auch für die Fehler Dritter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Händler aufgepasst: Haftung für fremde Angaben im Angebot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler haften für fremde Änderungen der Angebote auf der Verkaufsplattform Amazon

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Händler haftet für von Amazon abgegebene wettbewerbswidrige Preisempfehlung - Wettbewerbswidrigkeit der Preisempfehlung aufgrund fehlender Gültigkeit der Preisempfehlung

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3306
  • ZIP 2016, 2135
  • MDR 2016, 1104
  • GRUR 2016, 961
  • MMR 2016, 747
  • DB 2016, 1932
  • K&R 2016, 608



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15  

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    a) Eine Klage ist wegen fehlender Prozessführungsbefugnis als unzulässig abzuweisen, wenn ein gerichtliches Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 Rn. 18 = WRP 2016, 1102 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon, mwN; Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 8 Rn. 4.3; Büscher in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 8 Rn. 298).

    Von einem Rechtsmissbrauch ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Anspruchstellers sachfremde Ziele sind (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

    Die Annahme eines Rechtsmissbrauchs erfordert eine sorgfältige Prüfung und Abwägung der maßgeblichen Einzelumstände (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2011 - I ZR 174/10, GRUR 2012, 730 Rn. 47 = WRP 2012, 930 - Bauheizgerät; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

  • OLG Köln, 24.05.2017 - 6 U 161/16  

    Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

    Bei wertender Betrachtung ist es auch nicht unwahrscheinlich, dass Kunden den Werbeversprechen der Beklagten Glauben schenken und auch nach dem Kauf von deren Richtigkeit überzeugt sind und daher entsprechende Bewertungen auf die Seite der Beklagten einstellen (vgl. BGH, Urteil vom 03.03.2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
  • BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16  

    Riptide - Der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadenersatz bei einer

    Denn es liegt keinesfalls außerhalb jeder Wahrscheinlichkeit, sondern es ist - im Gegenteil - damit zu rechnen, dass der Rechtsinhaber Anstrengungen unternimmt, um den Rechtsverletzer zu ermitteln (vgl. zur adäquaten Kausalität BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 Rn. 34 = WRP 2016, 1102 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon, mwN).
  • OLG Hamm, 25.08.2016 - 4 U 1/16  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Garantie ohne nähere Angaben zu deren

    Dem steht nicht entgegen, dass im Rahmen eines Angebots auf der Internetplattform www.H.de dem diese Plattform nutzenden Händler die Erstellung einer neuen Produktdetailseite für ein bereits im Katalog von H unter einer sog. ASIN geführtes Produkt ebenso wenig möglich ist wie die Einflussnahme auf den Inhalt der in diesem Fall schon vorhandenen Produktdetailseite (vgl. BGH, Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15, juris - Herstellerpreisempfehlung bei H ; Senat, Urteil vom 09. Juli 2015 - 4 U 59/15 -, juris).

    Wenn es zur Wahrung der Einheitlichkeit und Übersichtlichkeit des Produktangebots im Internetportal erforderlich ist, identische Produkte unter einer Identifikationsnummer aufzulisten, und Händler sich in diesem Zusammenhang einer inhaltlichen Einflussnahmemöglichkeit des Plattformbetreibers unterwerfen, müssen sie auch mit der hiermit potentiell verbundenen Verfälschung ihres Angebots rechnen (BGH, Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15, juris - Herstellerpreisempfehlung bei H) .

  • OLG Köln, 15.03.2017 - 6 W 31/17  

    Ablehnung der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Feilbietens von Waren unter

    Dem steht die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 03.03.2016 (I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon) nicht entgegen.
  • OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15  

    Wettbewerbsrecht: Beweisanzeichen für eine rechtsmissbräuchliche Abmahntätigkeit

    Ist eine vorgerichtliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG erfolgt, so sind nachfolgend gerichtlich geltend gemachte Anträge unzulässig (BGH, GRUR 2002, 715, 717 - Scannerwerbung (zu § 13 Abs. 5 UWG a. F); BGH, GRUR 2012, 730 Rn. 47 - Bauheizgerät, m. w. N.; BGH, BeckRS 2016, 13602 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

    Ein Anhaltspunkt für eine missbräuchliche Rechtsverfolgung kann sich daraus ergeben, dass die Abmahntätigkeit in keinem vernünftigen wirtschaftlichen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht, der Anspruchsberechtigte die Belastung des Gegners mit möglichst hohen Prozesskosten bezweckt oder der Abmahnende systematisch überhöhte Abmahngebühren oder Vertragsstrafen verlangt (vgl. BGHZ 144, 165, 170 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH, GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; BGH, GRUR 2012, 286 Rn. 13 - Falsche Suchrubrik; BGH, BeckRS 2016, 13602 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon, jeweils m. w. N.).

  • KG, 21.06.2017 - 5 U 185/16  

    Lieferservice-Portal - Haftung des Betreibers eines Online-Lieferdienstes für

    Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht oder sich als Teilnehmer an der deliktischen Handlung eines Dritten beteiligt (BGH GRUR 2016, 961, Rn. 32 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
  • BGH, 04.05.2017 - I ZR 113/16  

    Beginn der Verjährung eines Anspruchs auf Einlösung eines Reisewertguthabens -

    Am Ende des § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist mit Bezug auf die irreführende geschäftliche Handlung der Relativsatz angefügt worden "die geeignet ist, den Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte." Diese Änderung beinhaltet im Hinblick darauf, dass schon im Rahmen des § 3 Abs. 1 UWG aF die Spürbarkeit der Interessenbeeinträchtigung zu prüfen war, keine inhaltliche Änderung (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 Rn. 25 = WRP 2016, 1102 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
  • OLG Köln, 10.02.2017 - 6 U 22/16  

    "Briefkästen umweltfreundlich produziert"

    (BGH, Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15 -, juris, Rn.15).

    Erfüllt hingegen die vorgerichtliche Abmahnung nicht die Voraussetzungen des § 8 Abs. 4 UWG, so bleibt es dabei, dass die Frage, ob die nachfolgende gerichtliche Anspruchsdurchsetzung als rechtsmissbräuchlich zu bewerten ist, unter Berücksichtigung sämtlicher, auch im Verfahrensverlauf auftretender Umstände zu beurteilen ist (BGH, Urteil vom 3.3.2016 - I ZR 110/15, Rn. 18 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

  • LG Münster, 15.12.2017 - 22 O 56/17  

    Haftung eines Ferienhofbetreibers als Täter für eine irreführende Werbung (hier:

    Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht oder sich als Teilnehmer an der deliktischen Handlung eines Dritten beteiligt (BGH, Urteil vom 03.03.2016, GRUR 2016, 961, 963).

    Der so festgestellte Sachverhalt ist unter Heranziehung des gesamten, zur Zeit der Beurteilung zur Verfügung stehenden menschlichen Erfahrungswissens darauf zu prüfen, ob er den Eintritt des Schadens in erheblicher Weise begünstigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 1951 - I ZR 31/51, BGHZ 3, 261, 266 f.; Urteil vom 15. Oktober 1971 - I ZR 27/70, VersR 1972, 67, 69; Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15 -, Rn. 34, juris).

  • BGH, 04.05.2017 - I ZR 114/16  

    Anspruch des Kunden auf Einlösung von Reisewerten bei der Buchung von

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18  
  • OLG Karlsruhe, 27.09.2017 - 6 U 10/16  

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen einer faktisch vermögenslosen

  • LG Heilbronn, 11.07.2017 - 21 O 5/17  

    Kundenrezensionen auf der Internetplattform eines Online-Markplatzes können dem

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