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   BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15   

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https://dejure.org/2016,22539
BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,22539)
BGH, Entscheidung vom 03.03.2016 - I ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,22539)
BGH, Entscheidung vom 03. März 2016 - I ZR 110/15 (https://dejure.org/2016,22539)
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Volltextveröffentlichungen (26)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

    § 3 Abs 1 UWG vom 03.03.2010, § 5 Abs 1 S 1 UWG vom 02.12.2015, § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG vom 02.12.2015, § 8 Abs 4 UWG, Art 6 Abs 1 EGRL 29/2005
    Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden ...

  • webshoprecht.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon und Haftung des Market-Place-Händlers

  • webshoprecht.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon und Haftung des Market-Place-Händlers

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbswidrige unverbindliche Preisempfehung

  • damm-legal.de

    Amazon-Händler haftet für falsche Angaben des Plattformbetreibers

  • IWW

    § 8 Abs. 4 UWG, §§ ... 8, 3, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 23 Abs. 1 Nr. 2 GWB, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 7 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 5 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG, § 3 Abs. 1 UWG, §§ 22, 23 GWB, § 1 GWB, Art. 101 AEUV, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • JurPC

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Unzulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Rechtsmissbrauchs unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände; Einbeziehung von nach der vorgerichtlichen Abmahnung auftretenden Umständen in diese Beurteilung; Mangelnde Feststellung eines ...

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • kanzlei.biz

    Marketplace-Händler haftet für fehlerhafte Preisangaben von Amazon

  • rabüro.de

    Onlinehändler haften für unzutreffende Angaben zur Preisempfehlung auf Handelsplattform (hier: Amazon)

  • info-it-recht.de

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden ...

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung eines Händlers auf Internet-Handelsplattform für irreführende Werbung infolge von Inhaltsergänzungen durch Plattformbetreiber

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 2; UWG § 8 Abs. 4
    Prüfung der Unzulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Rechtsmissbrauchs unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände; Einbeziehung von nach der vorgerichtlichen Abmahnung auftretenden Umständen in diese Beurteilung; Mangelnde Feststellung eines ...

  • rechtsportal.de

    Prüfung der Unzulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Rechtsmissbrauchs unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände; Einbeziehung von nach der vorgerichtlichen Abmahnung auftretenden Umständen in diese Beurteilung; Mangelnde Feststellung eines ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen; Bedeutung der neu eingefügten Relevanzklausel bei irreführenden geschäftlichen Handlungen; irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkaufsangebote "ins Blaue hinein": Händler haftet voll für Inhalt auch bei Drittänderungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Händlers auf Internet-Handelsplattform für infolge Änderung durch Plattformbetreiber unzutreffende Angabe der Herstellerpreisempfehlung in seinem Angebot ("Herstellerpreisempfehlung bei Amazon")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    UWG-Reform 2016: Geeignetheit Verbraucherinteressen zu berühren entspricht früherer Spürbarkeit

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werberecht und Preiswerbung: Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haftet für falsche Angaben des Plattformbetreibers

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace-Händler haftet für wettbewerbswidrige Angaben von Amazon - Irreführung durch nicht mehr bestehende unverbindliche Preisempfehlung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Haftung des Händlers für fehlerhafte Preisangabe

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Amazon-Verkäufer haften für fremde Angaben

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Händler haftet für falsche UVP-Angabe durch amazon

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehler im Angebot auf Amazon Marketplace: Online-Verkäufer in der Pflicht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung

  • verweyen.legal (Auszüge und Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haften für Wettbewerbsverstöße von Amazon

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Irreführende Werbung mit einer nicht mehr bestehenden Herstellerpreisempfehlung - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon -, Wettbewerbsverstoß, Umfang der Prüfung im Hinblick auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen, Berücksichtigung von nach der Abmahnung auftretenden Umständen, rechtsmissbräuchliche Abmahnung, Bedeutung der neu ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbung mit einer entfallenen Herstellerpreisempfehlung irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Marketplace-Verkäufer haftet für wettbewerbswidrige Amazon-Inhalte

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Amazonhändler haften für falsche UVP

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Online-Händler haften für Werbung mit nicht (mehr) bestehender Hersteller-Preisempfehlung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler bei Amazon Marketplace haften auch für die Fehler Dritter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Händler aufgepasst: Haftung für fremde Angaben im Angebot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler haften für fremde Änderungen der Angebote auf der Verkaufsplattform Amazon

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Angebote auf Onlineplattformen muss man überwachen

  • verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haften für Wettbewerbsverstöße von Amazon

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Händler haftet für von Amazon abgegebene wettbewerbswidrige Preisempfehlung - Wettbewerbswidrigkeit der Preisempfehlung aufgrund fehlender Gültigkeit der Preisempfehlung

Besprechungen u.ä. (2)

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Überwachungs- und Prüfpflichten der Anbieter auf Amazon

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3306
  • ZIP 2016, 2135
  • ZIP 2016, 61
  • MDR 2016, 1104
  • GRUR 2016, 961
  • MMR 2016, 747
  • BB 2016, 1857
  • DB 2016, 1932
  • K&R 2016, 608
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BGH, 20.02.2020 - I ZR 193/18

    Zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

    c) Die Revision beruft sich ohne Erfolg darauf, die Kundenbewertungen seien der Beklagten nach den Grundsätzen aus der Senatsentscheidung "Herstellerpreisempfehlung bei Amazon" (BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 = WRP 2016, 1102) als Werbung zuzurechnen.

    Der Senat hat angenommen, indem die Händlerin dem Plattformbetreiber die Möglichkeit eingeräumt habe, auf das Erscheinungsbild ihres Angebots Einfluss zu nehmen, ohne sich ein vertragliches Entscheidungs- oder Kontrollrecht vorzubehalten, habe sie die Gewähr für die Richtigkeit der vom Plattformbetreiber vorgenommenen Angaben übernommen (BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 40 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of …

    a) Eine Klage ist wegen fehlender Prozessführungsbefugnis als unzulässig abzuweisen, wenn ein gerichtliches Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 Rn. 18 = WRP 2016, 1102 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon, mwN;… Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 8 Rn. 4.3;… Büscher in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 8 Rn. 298).

    Von einem Rechtsmissbrauch ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Anspruchstellers sachfremde Ziele sind (vgl. BGH…, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

    Die Annahme eines Rechtsmissbrauchs erfordert eine sorgfältige Prüfung und Abwägung der maßgeblichen Einzelumstände (vgl. BGH…, Urteil vom 15. Dezember 2011 - I ZR 174/10, GRUR 2012, 730 Rn. 47 = WRP 2012, 930 - Bauheizgerät; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

  • OLG Köln, 24.05.2017 - 6 U 161/16

    Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

    Bei wertender Betrachtung ist es auch nicht unwahrscheinlich, dass Kunden den Werbeversprechen der Beklagten Glauben schenken und auch nach dem Kauf von deren Richtigkeit überzeugt sind und daher entsprechende Bewertungen auf die Seite der Beklagten einstellen (vgl. BGH, Urteil vom 03.03.2016 - I ZR 110/15, GRUR 2016, 961 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
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