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   BGH, 03.03.2016 - IX ZR 132/15   

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https://dejure.org/2016,4841
BGH, 03.03.2016 - IX ZR 132/15 (https://dejure.org/2016,4841)
BGH, Entscheidung vom 03.03.2016 - IX ZR 132/15 (https://dejure.org/2016,4841)
BGH, Entscheidung vom 03. März 2016 - IX ZR 132/15 (https://dejure.org/2016,4841)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 Abs 1 InsO, § 96 Abs 1 Nr 1 InsO, § 346 BGB, § 355 Abs 1 BGB, § 357 Abs 1 BGB vom 02.12.2004
    Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Aufrechnung bei Abhängigkeit beider Forderungen von derselben Bedingung; Widerruf eines verbundenen Geschäfts

  • IWW

    § 358 Abs. 3 BGB, § ... 358 Abs. 5 BGB, § 495 Abs. 1, § 355 Abs. 1 BGB, § 358 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 103 InsO, § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO, § 91 InsO, § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO, §§ 387, 389 BGB, § 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO, Art. 229 § 22 Abs. 2 EGBGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 358 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 358 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 95 Abs. 1 InsO, § 95 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 346 BGB, § 357 Abs. 1 BGB, § 95 Abs. 1 Satz 3 InsO, § 358 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 95 InsO, § 96 Abs. 1 Nr. 1 und 2 InsO, § 96 Abs. 1 InsO, § 348 Satz 1 BGB, § 357 BGB, §§ 320, 322 BGB, §§ 320 ff BGB, § 346 Abs. 1 BGB, § 357 Abs. 1, § 9 Abs. 2 Satz 4 VerbrKrG, § 358 BGB, §§ 95, 96 InsO

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 95 Abs. 1, 96 Abs. 1 Nr. 1; BGB §§ 358 Abs. 4 S. 3 a. F., 358 Abs. 4 S. 5 n. F.
    Zulässigkeit der Aufrechnung von Ansprüchen aus Rückgewährschuldverhältnis in der Insolvenz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eintritt des Darlehensgebers in das Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf eines verbundenen Geschäfts; Erlöschen der Ansprüche des Verbrauchers gegen den Unternehmer und des Darlehensgebers gegen den Verbraucher kraft Gesetzes

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Erlöschen der Ansprüche des Verbrauchers gegen den Unternehmer und des Darlehensgebers gegen den Verbraucher durch den Widerruf eines verbundenen Geschäfts, soweit das Darlehen dem Unternehmer zugeflossen ist; Eintritt dieser Wirkung auch in der Insolvenz des ...

  • rewis.io

    Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Aufrechnung bei Abhängigkeit beider Forderungen von derselben Bedingung; Widerruf eines verbundenen Geschäfts

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Aufrechnungsmöglichkeit bei einem widerrufenen Vertrag

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintritt des Darlehensgebers in das Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf eines verbundenen Geschäfts; Erlöschen der Ansprüche des Verbrauchers gegen den Unternehmer und des Darlehensgebers gegen den Verbraucher kraft Gesetzes

  • rechtsportal.de

    Eintritt des Darlehensgebers in das Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf eines verbundenen Geschäfts; Erlöschen der Ansprüche des Verbrauchers gegen den Unternehmer und des Darlehensgebers gegen den Verbraucher kraft Gesetzes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Forderungen vom Schludner und Gläubiger gleichzeitgit fällig: Aufrechnung zulässig

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzaufrechnung der wechselseitigen Forderungen nach Widerruf eines verbundenen Darlehensgeschäfts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufschiebend bedingte Ansprüche - und ihre Aufrechung in der Insolvenz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbundene Geschäfte - Widerruf und die Insolvenz des Verbrauchers

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 312b

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufrechnungsmöglichkeit hinsichtlich der bei einem widerrufenen Vertrag bestehenden wechselseitigen Rückgewährpflichten in der Insolvenz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufrechnung von Ansprüchen aus einem Rückgewährschuldverhältnis in der Insolvenz zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufrechnung von Ansprüchen aus einem Rückgewährschuldverhältnis in der Insolvenz zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 209, 179
  • NJW 2016, 2118
  • ZIP 2016, 25
  • ZIP 2016, 678
  • MDR 2016, 611
  • DNotZ 2016, 442
  • NZI 2016, 347
  • WM 2016, 620
  • BB 2016, 769
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder

    Der den Darlehensvertrag widerrufende Verbraucher schuldet nämlich keine Rückzahlung; vielmehr wird dieser Anspruch des Darlehensgebers mit dem Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises saldiert, indem der Darlehensgeber gem. § 358 Abs. 4 S. 5 im Verhältnis zu dem Verbraucher in die Rechtsposition des Verkäufers eintritt (vgl. BGH, Urteil v. 3.3.2016 - IX ZR 132/15 - Rn. 30; Habersack a.a.O, § 358 BGB Rn. 84; Herresthal a.a.O., § 358 BGB Rn. 199 - "Konsumtion").
  • LG Stuttgart, 21.08.2018 - 25 O 73/18

    Darlehensvertrag mit der Mercedes-Benz Bank kann bei fehlerhafter

    Da der Rückgewähranspruch des Verbrauchers gegen den Darlehensgeber hinsichtlich der an den Unternehmer erbrachten Leistungen bereits kraft Gesetzes auf solche Leistungen beschränkt ist, die aus dem eigenen Vermögen des Schuldners stammen, bedarf es im Verhältnis zwischen Schuldner und Darlehensgeber insbesondere keiner Aufrechnung, soweit der Darlehensgeber die Leistungen an den Unternehmer finanziert hat (vgl. BGH vom 03.03.2016 - IX ZR 132/15).
  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf

    Dabei sind die sich aus dem Widerruf ergebenden Verpflichtungen der Parteien gemäß § 348 Satz 1 BGB Zug um Zug zu erfüllen und ist der Einwand nach § 348 Satz 2 i.V.m. §§ 320, 322 BGB im Prozess nur auf Einrede zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteile vom 16. Oktober 2009 - V ZR 203/08, NJW 2010, 146 Rn. 20 mwN, vom 3. März 2016 - IX ZR 132/15, WM 2016, 620 Rn. 24, für BGHZ bestimmt).
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